DIESE eG
| DIESE eG
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| Rechtsform | Genossenschaft |
| Gründung | 1. August 2019 |
| Sitz | Berlin, Deutschland |
| Leitung |
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| Mitarbeiterzahl | 3 (2023) |
| Branche | Wohnungsbaugenossenschaft |
| Website | www.diese-eg.de |
Die DIESE eG ist eine Wohnungsbaugenossenschaft in Berlin.
Die DIESE eG hat knapp 400 Mitglieder und verwaltet ca. 150 Wohneinheiten in der Gleditschstr. 39, 41, 43, Heckmannufer 8, Boxhagener Str. 32, Forster Str. 1, Krossener Str. 36, Holteistr. 19–19a.
Geschichte und Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die DIESE eG wurde von Bewohnerinnen und Bewohnern von in Berlin vom Erwerb durch Immobilienspekulanten bedrohten Mietshäusern in Milieschutzgebieten gegründet, die durch Ausübung des Vorkaufsrecht von den Bewohnern bzw. der Genossenschaft gekauft werden könnten.
Bis heute hat die Genossenschaft in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg sowie Schöneberg-Tempelhof sieben Häuser gekauft, bei denen der Bezirk das Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft gezogen hat. Hierfür ist die Genossenschaft 2019 in sechs Fällen als „Dritterwerberin“ in Kaufverträge eingetreten. Der Kauf erfolgte durch Ausübung des Vorkaufsrechts durch das Land Berlin zugunsten der DIESE eG (§ 27a BauGB), wobei sich die Genossenschaft der Einhaltung der Ziele der sozialen Erhaltungsverordnung verpflichtet sowie z. B. aufgrund der Belegungsbindungen durch Fördermittel einer sozialen Wohnraumversorgung verpflichtet ist.[1] Ein weiteres Objekt in der Rigaer Straße wurde im Rahmen des Vorkaufsprozesses aufgrund von Finanzierungsschwierigkeiten an die Ostseeplatz Genossenschaft übergeben.[2] Im weiteren Verlauf wurden durch Neubau bzw. Dachgeschossausbau rund 1.400 m² Wohnraum geschaffen.
Im Zusammenhang mit der Ausübung der Vorkäufe sowie Zuschüsse und Fördermittel durch das Land Berlin kam es zu Kontroversen: Die DIESE eG plante für den Erwerb der durch Florian Schmidt ausgeübten Vorkaufsobjekte Fördermittel des Landes Berlin ein, deren Bewilligung noch nicht erfolgt war. Trotz eines Senatsbeschlusses zur Einführung eines neuen Zuschussprogramms für Genossenschaften wurden der DIESE eG die Förderung verweigert. Erst später als geplant wurde die Finanzierung von sechs Häusern durch den Berliner Senat ermöglicht.[3] Durch die Verzögerung geriet die DIESE eG in vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten, wobei das Eigenkapital in der Zwischenzeit durch Privatdarlehen gestützt wurde und somit die Genossenschaft fortfahren konnte. Die Kontroverse war Gegenstand im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur „Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für finanzielle Risiken des Landes Berlin in Zusammenhang mit spekulativen Immobiliengeschäften der 'DIESE eG' und deren öffentlicher Förderung“. Der Untersuchungsausschuss konnte laut Abschlussbericht „ebenso wie die zwischenzeitlich tätig gewordene Staatsanwaltschaft Berlin – keine Rechtsverstöße feststellen.“[4]
Heute (2022) hat die Genossenschaft knapp 400 Mitglieder und verwaltet ca. 150 Wohneinheiten in der Gleditschstr. 39, 41, 43, Heckmannufer 8, Boxhagener Str. 32, Forster Str. 1, Krossener Str. 36, Holteistr. 19–19a.
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Florian Schmidt, Wir holen uns die Stadt zurück – Wie wir uns gegen Mietenwahnsinn und Bodenspekulation wehren können, Ullstein Ebooks, 2021
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Hartmut Lindenberg: DIESE eG – Ungewöhnliches Modell. In: Berliner Mieterverein e.V. 4. September 2019, abgerufen am 10. September 2022 (deutsch).
- ↑ Annika Leister: Ein riskanter Vorkauf. Abgerufen am 10. September 2022.
- ↑ Berliner Zeitung: Rechnungshof rügt Florian Schmidt. Abgerufen am 10. September 2022.
- ↑ Abgeordnetenhaus Berlin, 4. Untersuchungsausschuss "Diese eG": Abschlussbericht des 4. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin. Abgeordnetenhaus Berlin, 18. August 2021, abgerufen am 9. September 2022.