Elektromobilitätsgesetz

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Basisdaten
Titel: Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge
Abkürzung: Elektromobilitätsgesetz – EmoG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verkehrsrecht
Fundstellennachweis: 9233-3
Erlassen am: 5. Juni 2015
(BGBl. I S. 898)
Inkrafttreten am: 12. Juni 2015
Außerkrafttreten: 31. Dezember 2026
GESTA: J007
Weblink: Text des EmoG
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.
Kfz-Kennzeichen eines Elektrofahrzeuges mit dem "E"

Das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Elektromobilität fördern soll. Es ist Bestandteil der deutschen Energiepolitik.

Inhalte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Nutzung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Batterieelektrofahrzeug, Plug-in-Hybrid oder Brennstoffzellenfahrzeug (§ 2 EmoG)) soll durch das Gesetz gefördert werden. Dazu werden die Ermächtigungen der §§ 6 und 6a des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ergänzt. Bevorrechtigungen dürfen eingeführt werden hinsichtlich

  • des Parkens,
  • der Nutzung von für besondere Zwecke bestimmte öffentliche Straßen oder Wegen,
  • der Zulassung von Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen oder Durchfahrtverboten sowie
  • bei Parkgebühren.

Gesetzgebungsverfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Diskussion in der Öffentlichkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) begrüßte das Ziel des Gesetzgebers, klima- und umweltschädliche Auswirkungen des motorisierten Individualverkehrs zu verringern. Unter der Überschrift „Elektromobilitätsgesetz: eingebaute Vorfahrt für Plug-in-Hybride“ kritisierte er jedoch Anreize, große und schwere Autos zusätzlich mit einer Batterie auszustatten, die lediglich für 30 Kilometer ausreicht.[1]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Elektromobilitätsgesetz: eingebaute Vorfahrt für Plug-in-Hybride Abgerufen am 18. Juni 2015.


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