Fiche S

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Fiche S ([fɪʃ ʔɛs], deutsch Erkennungsdienstliche Kartei S) ist eine Datenbank der französischen Sicherheitsbehörden. In ihr werden Gefährder gelistet. Das „S“ steht für Sûreté de l'État (deutsch Staatssicherheit). Die Einträge in der Fiche S werden hauptsächlich durch die Direction générale de la sécurité intérieure (DGSI, deutsch Generaldirektion für Innere Sicherheit) vorgenommen.

Funktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Frankreich ist ein Fiche S ein Indikator, der von Strafverfolgungsbehörden verwendet wird, um eine Person zu identifizieren, die als ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit betrachtet wird. Die Fiche S ist in verschiedene Kategorien unterteilt, die durch Zahlen gekennzeichnet sind, die von „S1“ bis „S16“ reichen. Die Kategorisierung entspricht nicht der Einstufung der „Gefährlichkeit“ einer Person, sondern bestimmt eher die Maßnahmen, die durch die Polizei ergriffen werden müssen, wenn sie eine Person kontrolliert, die einen Eintrag in der Fiche S hat.

Allgemeine Fahndungsdatei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die allgemeine Fahndungsdatei (französisch Fichier des personnes recherchées, RPF) ist eine Computerdatei der französischen Nationalpolizei (französisch Police nationale).[1] Sie unterliegt der Verantwortung des Innenministeriums und besteht aus einundzwanzig Unterdateien, je nach Fahndungsanlass, beispielsweise:

  • Fiche AL: geisteskrank (aliénés)
  • Fiche E: gesucht durch die Einwanderungsbehörde (police générale des étrangers)
  • Fiche FSPRT: Berichtsdatei für terroristische Prävention und Radikalisierung (fichier pour la prévention et la radicalisation à caractère terroriste)
  • Fiche IT: Aufenthaltsverbot in Frankreich (interdiction du territoire)
  • Fiche M: ausgerissene Minderjährige (mineurs fugueurs)
  • Fiche PJ: gerichtlich angeordnete Fahndung (recherches de police judiciaire)
  • Fiche R: Aufenthaltsverbot in Frankreich (opposition à résidence en France)
  • Fiche S: Gefährdung der Staatssicherheit (Sûreté de l'État)
  • Fiche T: Schuldner gegenüber der Staatskasse;
  • Fiche TE: Einreiseverbot nach Frankreich (opposition à l'entrée en France)
  • Fiche V: ausgebrochene Gefangene (évadés)
  • Fiche X: vermisste Personen (personnes disparues)

Diese Fahndungsdatei enthielt Stand 1. November 2010 406.849 Einträge. Am 28. September 2018 waren 20.459 Personen in der Terrorismusverhütungsdatei (FSPRT) gemeldet, darunter 3.391 Ausländer und 619 Bürger mit einer Doppelstaatsangehörigkeit.[2]

Personen in der Fiche S[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls berichtete am 24. November 2015, dass 20.000 Menschen in Frankreich in der Fiche S verzeichnet seien, darunter 10.500 für ihre Mitgliedschaft oder ihre angeblichen Verbindungen zur islamistischen Bewegung (Dschihadisten, Salafisten). Stand 14. Dezember 2018 umfasst die Datei 26.000 Personen.[3]

Die anderen im Fiche S geführten Personen können Terroristen sein (beispielsweise kurdische Arbeiterpartei (PKK), die mit tamilischen Bewegungen verbundene Liga, der militärische Flügel der Hisbollah, Hooligans (gewalttätige Fußballfans), Mitglieder des Schwarzen Blocks, der Rechtsextremisten oder Linksextremisten). Im „Fiche S 14“ sind beispielsweise die aus dem Irak oder Syrien zurückgekehrten Dschihadisten gelistet.[4]

Die Einstufungen unter S1 bis S16 bedeuten „keine Aufmerksamkeit erregen“, über „Sofortige Benachrichtigung an den anfordernden Dienst“, über „Identifizieren der Begleitpersonen“ bis „Fotokopieren von Ausweisdokumenten“. S5 bedeutet, einen Grenzübertritt zu erfassen, jedoch beinhaltet es weder das Durchsuchen des Gepäcks, noch die Überwachung des Betreffenden auf französischem Gebiet. Ein und derselbe Verdächtige kann mehrere Einstufungen besitzen, beispielsweise eine gleichzeitige Einstufung in S2 und S10.[5]

Die Fiche S erlaubt die Überwachung einer Person, ist aber nicht zwingend Anlass für eine Festnahme. Alle zwei Jahre werden die Einträge geprüft und gegebenenfalls berichtigt.[6][7]

Die Schwelle für die Aufnahme in die Fiche S ist deutlich niedriger als für die Aufnahme in die deutschen Gefährder-Dateien.[8]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Loi n° 95-73 du 21 janvier 1995 d'orientation et de programmation relative à la sécurité - Article 26, Parlament Frankreichs. 21. Januar 1995. Abgerufen im 22. Dezember 2018. 
  2. Terrorisme : plus de 20.000 personnes inscrites au FSPRT, Le Journals du Dimanche, 4. November 2018. Abgerufen am 22. Dezember 2018.
  3. Fiche S: qu’est ce que c’est ? Combien de personnes sont concernées ?, Novopress. Abgerufen am 23. Dezember 2018.
  4. Samuel Laurent, Terrorisme : qu’est-ce que la « fiche S » ?, Le Monde, 31. August 2015. Abgerufen am 22. Dezember 2018.
  5. Brèves du désordre. 22. April 2017. Abgerufen am 22. Dezember 2018.
  6. Thomas Kirchner: Die Gefährder-Liste, auf der auch Chérif C. steht. In: sueddeutsche.de. 2018, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 13. Dezember 2018]).
  7. Deutsche Welle (www.dw.com): Fiche S: Die Gefährderliste Frankreichs | DW |. 12. Dezember 2018, abgerufen am 13. Dezember 2018 (deutsch).
  8. Faktencheck: Islamistische "Gefährder" in Deutschland, Deutsche Welle, 12. Dezember 2018. Abgerufen am 22. Dezember 2018.