Frank Bsirske

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Frank Bsirske, 2018
Frank Bsirske, 2010

Frank Bsirske (* 10. Februar 1952 in Helmstedt) ist ein deutscher Gewerkschaftsfunktionär. Er ist Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di und Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Leben

Bsirske ist der Sohn eines Arbeiters bei der Volkswagen AG und einer Krankenschwester. Sein Vater war Anhänger der KPD. Nach der Mittleren Reife (1967) holte er 1971 sein Abitur am Theodor-Heuss-Gymnasium in Wolfsburg nach und studierte von 1971 bis 1978 Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Von 1978 bis 1987 war er als Bildungssekretär im Bezirk Hannover der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken tätig. 1987 wurde er Fraktionsmitarbeiter der Grünen Alternativen Bürgerliste im Stadtrat von Hannover, 1989 Sekretär der Kreisverwaltung der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) in Hannover. 1990 stieg Bsirske zum stellvertretenden Geschäftsführer der ÖTV-Kreisverwaltung und 1991 zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden des ÖTV-Bezirks Niedersachsen auf. Von 1997 bis 2000 führte er als Stadtrat das Personal- und Organisationsdezernat der Stadt Hannover.[1]

Dort begann er einige Reformprojekte (etwa kundenfreundliche Bürgerämter), sorgte allerdings auch für den Abbau von fast 1.000 Stellen unter den damals 16.000 Beschäftigten der Landeshauptstadt. Seit März 2010 ist Bsirske Kuratoriumsmitglied des Deutschen Familienverbandes. Er war im Mai 2012 Mitorganisator der ersten erfolgreichen Europäischen BürgerinitiativeWasser ist ein Menschenrecht!“. Er ist Präsident der UNI-Europa.

Gewerkschaftsarbeit

Im November 2000 wurde Frank Bsirske als Nachfolger von Herbert Mai Vorsitzender der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV), die unter seiner maßgeblichen Mitarbeit 2001 in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.di) aufging. Bsirske ist seit dem 20. März 2001 Vorsitzender von ver.di.

Am 2. Oktober 2007 wurde Bsirske auf dem ver.di-Bundeskongress in Leipzig mit 94,3 Prozent der Delegiertenstimmen zum dritten Mal in das Amt des ver.di-Vorsitzenden gewählt. Bsirske ist Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der Deutsche Bank AG, des Energiekonzerns RWE AG, der Lufthansa AG und der Postbank. Bei der Lufthansa wurde er im Jahre 2003 nach einem Streikaufruf als Aufsichtsratsmitglied nicht entlastet. Der Streik soll das Unternehmen mehrere Millionen Euro gekostet haben.[2] Bsirske ist außerdem Mitglied im Verwaltungsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

2011 und 2015 wurde er bei den jeweiligen ver.di-Bundeskongressen für eine vierte bzw. fünfte Amtszeit wiedergewählt; 2011 erhielt er 94,7 %[3] und 2015 waren es 88,5 %.[4] Er wird 2019 in den Ruhestand gehen und wird sich somit auf dem Gewerkschaftstag im Herbst 2019 nicht mehr zur Wiederwahl stellen.[5]

Zitat

„Die Fakten sprechen eine sehr klare, eindeutige Sprache - der gesetzliche Mindestlohn hat deutliche Verbesserungen gebracht. Er hat für mehr Lohn gesorgt, für mehr Arbeitsplätze, für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft[6]

Einkünfte

Aus der Aufsichtsrat-Tätigkeit bei der Lufthansa erhielt er 2010 insgesamt 175.000 Euro[7], als Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Postbank mehr als 18.000 Euro[8] und aus der Tätigkeit als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender beim Energiekonzern RWE noch einmal 234.000 Euro im Jahr 2010.[9]

Einem Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 5. August 2008 zufolge hatte Bsirske sein Einkommen schon vor langer Zeit offengelegt. Nach Angaben seines Sprechers verdiente er damals 175.000 Euro im Jahr. Von seinen Vergütungen als Aufsichtsrat bei der Lufthansa und RWE in Höhe von insgesamt 427.000 Euro im Jahr behielt er laut seinem Sprecher 50.900 Euro.[10] Diese Aussage steht jedoch in Widerspruch zum Beschluss des DGB-Bundesausschusses vom 10. Oktober 2000 zu den Abführungsverpflichtungen von Arbeitnehmervertretern, die als Mitglied einer DGB-Gewerkschaft in einen Aufsichtsrat gewählt wurden. Dieser Beschluss erlaubt einfachen Aufsichtsratsmitgliedern einen maximalen Eigenbehalt von 4600 Euro und stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedern einen Eigenbehalt von maximal 6900 Euro. Die überschießenden Beträge sind an die Hans-Böckler-Stiftung oder andere gewerkschaftsnahe Einrichtungen abzuführen.[11] Im zuvor angeführten Artikel der Frankfurter Rundschau ist ebenfalls erwähnt, dass Bsirske die Tantiemen für sein drittes Aufsichtsratsmandat komplett abführt. Damit genügt er § 10 Nr. 2 der ver.di-Satzung, nach dem alle bei ver.di hauptamtlich Beschäftigten verpflichtet sind, die ab dem dritten Aufsichtsratsmandat erhaltenen Vergütungen vollständig abzuführen.[12]

Kritik

Im Sommer 2008 wurde Bsirske öffentlich kritisiert, weil er eine private First-Class-Flugreise mit der Lufthansa nach Los Angeles unternommen hatte, während die Fluggesellschaft zeitgleich durch ver.di bestreikt wurde. Als Mitglied des Aufsichtsrates der Lufthansa wurden ihm solche Freiflüge gewährt. Nach heftiger Kritik aus den Medien, von Politikern der Unionsparteien und FDP sowie auch aus dem Gewerkschaftslager selbst erklärte sich Bsirske bereit, den Flugpreis selbst zu tragen.[13][14]

Schriften

  • zus. mit Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, u. a.: Europa geht auch solidarisch! - Streitschrift für eine andere EU. VSA-Verlag, Hamburg 2016, ISBN 978-3-89965-745-6.

Literatur

Weblinks

Commons: Frank Bsirske – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Verdi: Vita Frank Bsirske – Verdi Vorsitzender Verdi Homepage
  2. Stern: ver.di-Chef im Visier der Lufthansa-Aktionäre; Bericht vom 18. Juni 2003.
  3. Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Frank Bsirske als ver.di-Vorsitzender wiedergewählt; Pressemitteilung vom 19. September 2011.
  4. Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Frank Bsirske als ver.di-Vorsitzender wiedergewählt; Pressemitteilung vom 20. September 2015.
  5. Detlef Esslinger: Frank Werneke soll Verdi-Chef werden. In: sueddeutsche.de. 12. September 2018, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 9. November 2018]).
  6. ver.di Publik, 7/2017, S. 3
  7. Lufthansa AG: Geschäftsbericht 2010. Abgerufen am 30. Juli 2018.
  8. Vergütung des Aufsichtsrats (Memento vom 26. März 2012 im Internet Archive) auf der Internetpräsenz der Postbank, abgerufen am 14. März 2012
  9. Vergütung des Aufsichtsrats auf der Internetpräsenz von RWE, abgerufen am 26. Februar 2012
  10. Eva Roth: Was Gewerkschafts-Chefs verdienen. Frankfurter Rundschau vom 5. August 2008, abgerufen am 11. Mai 2012.
  11. Peter Hanau: Die Verpflichtung zur Abführung von Aufsichtsratsvergütungen an die Hans-Böckler-Stiftung. Rechtsgutachten, Arbeitspapier 254 der Hans-Böckler-Stiftung (PDF-Datei; 1,19 MB), S. 9 f, abgerufen am 11. Mai 2012
  12. Satzung der Gewerkschaft ver.di zitiert nach Peter Hanau: Die Verpflichtung zur Abführung von Aufsichtsratsvergütungen an die Hans-Böckler-Stiftung. Rechtsgutachten, Arbeitspapier 254 der Hans-Böckler-Stiftung (PDF-Datei; 1,19 MB), S. 13 f, abgerufen am 11. Mai 2012
  13. First Class in die USA: Ver.di-Chef Bsirske entschuldigt sich für Lufthansa-Freiflug; Bericht bei Spiegel online vom 4. August 2008
  14. Richard Rother: Die vermeintlichen Skandale der Bild: Fliegender Verdi-Chef in der Kritik; Bericht auf taz.de vom 1. August 2008