Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung

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Basisdaten
Titel: Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung
Kurztitel: Unterbringungsgesetz
Abkürzung: UnterbrG
Art: Landesgesetz
Geltungsbereich: Bayern
Rechtsmaterie: Betreuungsrecht
Ursprüngliche Fassung vom: 20. April 1982
(GVBl. S. 202)
Inkrafttreten am: 1. Juli 1982
Letzte Neufassung vom: 5. April 1992
(GVBl 1992, 60)
Letzte Änderung durch: Art. 53a Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz
vom 17. Juli 2015
(GVBl S. 222)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. November 2015
Weblink: Text des Gesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung ist ein bayerisches Landesgesetz zur Unterbringung psychisch kranker Menschen.

Für die Anordnung der sofortigen vorläufigen Unterbringung ist die Kreisverwaltungsbehörde, bei unaufschiebbaren Fällen die Polizei zuständig. Es ist unverzüglich eine richterliche Entscheidung über die Zulässigkeit und Fortdauer der angeordneten Maßnahme herbeizuführen. Das gerichtliche Unterbringungsverfahren ist durch Bundesrecht geregelt (§§ 312 ff. FamFG).

Eine Novellierung des Gesetzes wurde 2018 eingebracht und führt zu einer kontroversen Diskussion.[1][2]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Regierungsentwurf eines PsychKG Bayern, 15. Januar 2018
  2. https://tarnkappe.info/bayern-in-planung-verschaerfte-behandlung-von-psychisch-kranken/
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