Gesetzgebende Versammlung der Norfolkinsel

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Gesetzgebende Versammlung der Norfolkinsel
Wappen des Parlaments Parlamentsgebäude
Logo Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz: Old Military Barracks, Kingston
Legislaturperiode: drei Jahre
Erste Sitzung: August 1979[1]
Abgeordnete: 9[2]
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 13. März 2013[3]
Vorsitz: Sprecher, David E. Buffett[2]
Sitzverteilung:
9
Insgesamt 9 Sitze
  • Unabhängige: 9
Website
www.norfolkisland.gov.nf

Die Gesetzgebende Versammlung der Norfolkinsel (englisch Norfolk Legislative Assembly) war auf Grundlage des Norfolk Island Act 1979 von 1979 bis zum 18. Juni 2015[4] die Legislative der Norfolkinsel, einem australischen Außengebiet.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es wurde im Jahr 1979 durch den Norfolk Island Act 1979 des australischen Parlaments, das der Norfolkinsel weitestgehende Autonomie gewährte, gegründet.

Im März 2015, hat das Australische Parlament vorgeschlagen die Legislativversammlung in ein Regionalparlament umzuwandeln. Dies ist Teil des Plans die Norfolkinsel stärker in Australien zu integrieren.[5]

Durch den Norfolk Island Legislation Amendment Bill 2015, der vom australischen Bundesparlament am 14. Mai 2015 erlassen wurde und den Royal Assent am 26. Mai 2015 erhielt, wurde die Selbstverwaltung der Norfolkinsel zum 30. Juni 2016 aufgehoben und die Insel ab dem folgenden 1. Juli der Gesetzgebung des Staates New South Wales unterstellt.[6][7] Seitdem obliegt die Verwaltung der Insel dem Norfolk Island Regional Council. Die Angliederung an Australien ist in der Bevölkerung umstritten.[8]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Parlament hat 9 Mitglieder, die für 3 Jahre vom Volk gewählt werden. Alle Wähler haben 9 Stimmen, die sie beliebig verteilen dürfen. Jedem Kandidat dürfen jedoch nur maximal 2 Stimmen gegeben werden.

Alle Kandidaten sind unabhängig, da es auf der Norfolkinsel keine politischen Parteien gibt. Trotzdem gibt es eine Organisation der Australian Labor Party (deutsch: Australische Arbeiterpartei).

Die Wahlen am 13. März 2013 ergaben folgende Zusammensetzung:[2]

  • Lisle Snell – Chefminister des Kabinetts
  • Robin Eleanor Adams – Minister für Kultur, Gesundheit und Kommunikation
  • Ronald John Ward – Umweltminister
  • Timothy John Sheridan – Finanzminister
  • Melissa Ward
  • David Buffett AM – Sprecher
  • David Raymond Porter
  • Ronald Coane Nobbs – stellvertretender Sprecher
  • Hadyn Paul Evans

Ausschüsse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Name Funktion Mitglieder Amtszeit englische Bezeichnung
Schlichtungsstelle Schlichtung zwischen der Regierung und der Bevölkerung 3 3 Jahre Employment Conciliation Board
Petitionsausschuss Bearbeiten von Volksbegehren 3 Claims Committee
Einwanderungsausschuss Entscheidung über Visumanträge 3–5 2 Jahre Immigration Committee
Beratungsausschuss Berät die Regierung 3 2 Jahre Legal Aid Advisory Committee
Brennlizenzausschuss Vergabe von Brenngenehmigungen 3 3 Jahre Liquor Licensing Board
Museumsausschuss Verwaltung des Norfolk Island Museum 7 2 Jahre Museum Trust
Naturerbe Komitee Schutz des Naturerbes 4 4 Jahre Norfolk Island Cultural Heritage Committee
Sportbehörde Überwachung des Sportbetriebs 3 3 Jahre Norfolk Island Gaming Authority
Tourismusbüro Koordinierung und Förderung des Fremdenverkehrs 7 1 Jahr Norfolk Island Government Tourist Bureau
Verwaltungsausschuss des Krankenhauses Verwaltung des Inselkrankenhauses 3 3 Jahre Norfolk Island Hospital Advisory Board
Entwicklungsausschuss Koordinierung der Inselentwicklung 5 3 Jahre Norfolk Island Planning and Environment Board
Sozialausschuss Vergabe von Sozialleistungen 3–5 3 Jahre Norfolk Island Social Services Board
Öffentlichkeitsausschuss Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit 3 2 Jahre Public Service Board
Komitee zur Straßensicherheit Unfallprävention 3–6 2 Jahre Road Safety Committee
Offizielle Quelle: [1]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Dokument zur Gründung des Parlaments (Memento des Originals vom 16. April 2015 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/norfolkisland.gov.nf, Norfolk Island Act 1979, Abgerufen April 2015.
  2. a b c Mitglieder der Legislativversammlung, Website des Parlaments, Abgerufen April 2015.
  3. Bekanntmachung des Wahltermins durch die Regierung (Memento des Originals vom 16. April 2015 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/norfolkisland.gov.nf, Website der Regierung, Abgerufen April 2015.
  4. Norfolk Island assembly closes as automony ends. RNZ, 17. Juni 2015.
  5. Meldung über die geplante Änderung, ABC-News, Abgerufen April 2015.
  6. Norfolk Island Legislation Amendment Bill 2015. In: Parliamentary Business – Bills and Legislation. Australisches Parlament, abgerufen am 21. Oktober 2017 (englisch).
  7. Norfolk Island reform. In: Territories of Australia. Australian Government – Department of Infrastructure and Regional Development, abgerufen am 21. Oktober 2017 (englisch).
  8. Andreas Stummer: Norfolk Island verliert Selbstverwaltung – Droht eine Meuterei auf der Bounty-Insel? In: Deutschlandfunk Kultur – Weltzeit. Deutschlandradio, 28. Juni 2016, abgerufen am 21. Oktober 2017.