Henry Schramm

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Landtagsabgeordneter Henry Schramm (Mitte) 2004 in Kulmbach mit Oberbürgermeisterin Inge Aures (links) und Landrat Klaus Peter Söllner (rechts)

Henry Schramm (* 15. Mai 1960 in Hohenberg bei Marktleugast) ist ein deutscher Politiker (CSU) und seit dem 8. November 2018 Bezirkstagspräsident von Oberfranken. Er war vom 6. Oktober 2003 bis 17. Januar 2007 Mitglied des Bayerischen Landtages und vom 22. Oktober 2006 bis 30. April 2020 Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach einer Lehre als Industriekaufmann legte Schramm 1981 das Fachabitur ab. Den Wehrdienst leistete er bei der 2./Flugabwehrregiment 4 in Regensburg. 1983 trat er in die Verwaltung des Bundesgrenzschutzes ein und studierte an der Fachhochschule des Bundes in Köln. 1987 wechselte er in das Landratsamt Kulmbach, wo er Sachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gewerbewesen und Lebensmittelüberwachung wurde. Schramm war in seiner Karriere unter anderem (ab 2007) Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse, Aufsichtsratsvorsitzender der Städtebau Kulmbach GmbH und Verbandsrat der Wasserversorgung Lindauer und Peestner Gruppe. Außerdem nimmt er ehrenamtliche Tätigkeiten als Vorsitzender des Fördervereins der Adalbert-Raps-Schule (FOS/BOS), Vorsitzender des Gefängnisbeirates der Justizvollzugsanstalten Bayreuth und Hof (bis Jan 2007) sowie Mitglied in zahlreichen Vereinen und Verbänden wahr.

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2001 wurde er Stadt- und Kreisvorsitzender der CSU und scheiterte im selben Jahr knapp bei der Wahl zum Oberbürgermeister Kulmbachs. 2006 war er erfolgreich und wurde Stadtrat und Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach. 2003 wurde er als Direktkandidat der CSU für den Stimmkreis 408 Kulmbach in den Bayerischen Landtag gewählt und war vom 6. Oktober 2003 bis zum 15. Januar 2007 Mitglied des Parlaments.[1] Nach seiner Wahl in den Landtag wurde er in die Ausschüsse für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit, für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie in den Ältestenrat berufen. Er war Mitglied im Landessportbeirat und Medienrat. Bis zu seiner Amtseinführung als Oberbürgermeister nahm Schramm parallel zu seiner parlamentarischen Arbeit weiterhin seine Aufgaben im Stadtrat der Stadt Kulmbach sowie als Bürgermeister wahr.

Oberbürgermeister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 22. Oktober 2006 gewann er als Kandidat der Christlich-Sozialen Union (CSU), der Freien Demokratischen Partei (FDP) und der Wählergemeinschaft Kulmbach (WGK) die Oberbürgermeisterwahl in Kulmbach mit 52,4 Prozent gegen die amtierende Inge Aures, der Kandidatin und Bezirksvorsitzenden der SPD. Die Amtsübergabe erfolgte am 16. Januar 2007. Sein Landtagsmandat in München gab er auf.[2] Seine Nachfolgerin durch Nachrückverfahren im Bayerischen Landtag war Gudrun Brendel-Fischer von der CSU. Beim Amtsantritt gab er außerdem sein Stadtratsmandat und Bürgermeisteramt ab. Am 21. Oktober 2012 wurde er im Amt des Oberbürgermeisters bestätigt und gewann die Wahl gegen Ingo Lehmann (SPD) und Hans Dieter Herold (Grüne) mit über 60 % der Wählerstimmen[3]. Am 8. November 2018 wählte ihn der Bezirkstag von Oberfranken mit 20 von 21 Stimmen zum Bezirkstagspräsidenten.

Oberbürgermeisterwahl 2020[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl in Kulmbach 2020, zu der Schramm erneut kandidierte, kam es zu Untreuevorwürfen gegen ihn (sog. „Grundstücksaffäre“[4]). Schramm wurde vorgeworfen, als Geschäftsführer der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft ein Dreifamilienhaus an seine Frau verkauft zu haben, die es anschließend an ihn übertrug.[5] Zudem habe Schramm selbst ein Grundstück unter Wert gekauft. Er selbst wies die Vorwürfe zurück.[5] Im Rahmen der Affäre kam es zu mehreren Anzeigen gegen Schramm, unter anderem durch einen SPD-Stadtrat.[6] Der Verdacht gegen Schramm erhärtete sich nicht.[7]

Kurz vor der Oberbürgermeister-Stichwahl kam es im Wahlkampf zu einem zweiten Skandal, als bekannt wurde, dass in Räumen der Stadt Wahlunterlagen vernichtet wurden und deshalb der Verdacht der Wahlfälschung aufkam.[8] Bei den mutmaßlichen Tätern handelte es sich um Mitarbeiter des Rathauses.[9] Schramms Herausforderer Ingo Lehmann sprach daraufhin von einem „Angriff auf die Demokratie“.[7] Auch diese Ermittlungen wurden letztlich eingestellt.[10]

Bei der Stichwahl am 29. März 2020 unterlag Schramm seinem Herausforderer knapp mit 49,2 % der Stimmen.[11] Daraufhin zog sich Schramm auch aus dem Stadtrat zurück.[12] Schramms Nachrücker für den Stadtrat, Peter Bastobbe, stand von Beginn an in der Kritik, da er für den vorangegangenen Wahlkampf Patientendaten missbraucht und damit gegen die DSGVO verstoßen hatte.[13]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Henry Schramm ist verheiratet und hat drei Kinder.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Biographie Schramm, Henry auf der Homepage des Bayerischen Landtags
  2. Bayerische Rundschau vom 23. September 2006, Seite 8
  3. Daten zur Oberbürgermeisterwahl 2012
  4. inFranken vom 9.2.2020: „Grundstücks-Affäre: SPD sieht Raum für Spekulationen“
  5. a b SZ vom 6.2.2020: „Stadtrat debattiert Untreuevorwürfe gegen Oberbürgermeister“
  6. BR vom 5.2.2020: „Zweite Anzeige gegen Kulmbachs Oberbürgermeister Schramm“
  7. a b SZ vom 26.3.2020: „In Kulmbach sollen Stimmzettel bei der OB-Wahl geschreddert worden sein“
  8. TVO vom 26.3.2020: „Kommunalwahl 2020: Verdacht der Wahlfälschung bei kommender Stichwahl in Kulmbach“
  9. BR vom 16.4.2020: „Kulmbach: Keine Anfechtung der Oberbürgermeister-Wahl“
  10. inFranken vom 28.4.2020: „Kulmbacher OB-Wahl: Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein“
  11. Oberbürgermeister-Stichwahl Gesamtergebnis
  12. BR vom 7.4.2020: „Henry Schramm nimmt Stadtratsmandat nicht an“
  13. BR vom 9.4.2020: „Kulmbacher Stadtrat: Nachrücker für Schramm in der Kritik“