Operation Sovereign Borders

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Stop the boats - Operation Sovereign Borders

Operation Sovereign Borders (zu Deutsch etwa „Operation Souveräne Grenzen“) ist ein von der australischen Regierung unter Premierminister Tony Abbott im Jahr 2013 ausgerufenes Programm, das den Menschenschmuggel über den Seeweg nach Australien verhindern soll. Kern des Programms ist eine Null-Toleranz-Politik, im Rahmen derer Schiffe mit Flüchtlingen bereits auf hoher See abgefangen und zur Umkehr gezwungen werden.[1] International ist das Programm unter dem Titel „stop the boats“ bekannt.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während des Wahlkampfes zu der Parlamentswahl in Australien 2013 machte Tony Abbott das Versprechen, die Boote zu stoppen.[2] Er nahm Bezug auf die steigende Zahl Bootsflüchtlinge, die nach Australien kamen. Während in den vergangenen Jahrzehnten höchstens eine vierstellige Zahl an Flüchtlingen Australien erreichte, kam es in den Jahren 2012 und 2013 zu einem drastischen Anstieg der Zahl der Flüchtlingsschiffe. Immer wieder ereigneten sich hier auch Zwischenfälle, bei denen Flüchtlinge ertranken.[3]

Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit Beginn der Mission habe den Angaben der australischen Regierung zufolge kein Flüchtlingsboot mehr Australien erreicht, es soll auch keine weiteren Schiffsunglücke mit Toten mehr gegeben haben.

Zahl der Bootsflüchtlinge ab 2009
Jahr Zahl der Flüchtlinge
2009
  
2726
2010
  
6555
2011
  
4565
2012
  
17204
2013
  
20587
2014
  
0
Datenquelle: Parliament of Australia: Boat arrivals in Australia: a quick guide to the statistics[4]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausländische Beobachter kritisierten, die Abbott-Regierung informiere die Öffentlichkeit nicht ausreichend über den konkreten Umgang mit Flüchtlingsbooten. Auch habe die Regierung es abgelehnt, Untersuchungen durchzuführen, um Vorwürfe zu Warnschüssen und Gewalt im Zusammenhang mit dem Abfangen von Booten zu entkräften.[5] Tony Abbott führte in diesem Zusammenhang aus, es sei nicht im Interesse Australiens, Informationen herauszugeben, die Menschenschmugglern nützlich sein könnten.[6]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Donaukurier, 20. April 2015: Australiens rigide Flüchtlingspolitik als Vorbild für die EU?
  2. liberal.org.au, abgerufen am 9. Mai 2015: Tony Abbott - Address to the 2013 Federal Coalition Campaign Launch
  3. sievx.com, abgerufen am 20. April 2015: DROWNINGS ON THE PUBLIC RECORD OF PEOPLE ATTEMPTING TO ENTER AUSTRALIA IRREGULARLY BY BOAT SINCE 1998
  4. Parliament of Australia, 23. Januar 2014: Boat arrivals in Australia: a quick guide to the statistics
  5. Australiens Kampf gegen Boat People. In: ipg-journal. 2014, abgerufen am 30. März 2018.
  6. Tony Abbott compares stopping asylum-seeker boats to war. In: news.com.au. 10. Januar 2014, abgerufen am 30. März 2018 (englisch).