Mixed-Member Proportional

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Das Mixed-Member Proportional System (MMP) ist ein personalisiertes Verhältniswahlrecht, das neben dem deutschen Bundestagswahlsystem in verschiedenen englisch-sprachigen Ländern zur Wahl der Parlamente angewandt wird. Es zählt zu den sogenannten Mischwahlsystemen (englisch Mixed-Member Systems).

Beschreibung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Mixed-Member Proportional System besteht aus zwei Teilen, einer Verhältniswahl und einer Mehrheitswahl. Deshalb sind zwei Wahlstimmen pro Wähler zu vergeben.

Bei dem Mixed-Member Proportional Wahlsystem wird, ein Teil der Abgeordneten über aufgestellte Wahllisten der jeweiligen Parteien gewählt. Entsprechend der Stimmenanteile, die die Parteien auf sich vereinigen konnten, wird die Anzahl der Abgeordneten bestimmt, die auf den jeweiligen Listen der Parteien als gewählt gelten und damit ins Parlament einziehen dürfen.

Ein anderer Teil der Abgeordneten wird direkt über Wahlbezirke gewählt, in denen sich Kandidaten zur Wahl stellen. Dazu wird das Land in der gewünschten Anzahl von Wahlbezirken aufgeteilt, in denen in der Regel jeweils nur ein Kandidat gewählt werden kann. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten.

Deutschland war 1949 das erste Land in dem ein solches Wahlsystem bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag eingeführt wurde.

Anwendung in englischsprachigen Ländern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neuseeland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1993 entschieden sich die Wähler in Neuseeland in einer Volksabstimmung dafür, das traditionelle 'first past the post'  Wahlsystem (FPP) (Mehrheitswahl) abzuschaffen und für die nächste Parlamentswahl (General Election) das Mixed-Member Proportional Wahlsystem einzuführen. Die Kritik an dem bestehenden Wahlsystem seinerzeit war, dass die Zusammensetzung des Parlamentes nicht mehr dem Wunsch der Wähler entsprach.[1] Bereits 1881 und von 1889 bis 1903 hatte es Abweichungen vom bestehenden Mehrheitswahl-System gegeben. Damals ließ man, um den Wählerwillen mehr zu respektieren, in einzelnen Wahlbezirken zwei oder sogar drei Kandidaten mit den zwei bzw. drei höchsten Stimmenanteilen wählen.[2]

Aufgrund der Entscheidung das MMP-System einzuführen, wurden 1995 die Wahlbezirke in Neuseeland neu geordnet und das Land in 60 generelle Wahlbezirke und zusätzlichen fünf Wahlbezirke für Māori aufgeteilt. 1996 erfolgte dann die erste Parlamentswahl unter dem neuen Wahlsystem.[3] Von 1996 bis 2011 gewann keine der neuseeländischen Parteien mehr die absolute Mehrheit der Parlamentssitze und musste Koalitionen eingehen. Deshalb fand das MMP-System in den Jahren seines Bestehens zunehmend Kritik, die darin fußte, dass kleinere Parteien durch notwendigerweise gebildete Koalitionen zu viel Macht bekommen würden. Um der Kritik Rechnung zu tragen und den Wählerwillen zu überprüfen, wurde am 26. November 2011 ein Referendum durchgeführt, in dem sich aber fast 58 % der neuseeländischen Wahlberechtigten für die Beibehaltung des MMP-System aussprachen.[4]

Für die General Election 2014 wurde das Land in 71 Wahlbezirke aufgeteilt, 48 davon auf der Nordinsel, 16 auf der Südinsel und 7 für Māori.[5] Bei 120 ohne Überhangmandat zur Verfügung stehenden Parlamentssitzen, bleiben 49 Sitze für die Verteilung über die Verhältniswahl. Insofern weicht das aktuelle neuseeländische System von der ursprünglichen hälftigen Aufteilung für Direktmandate und Listenmandate ab und unterscheidet sich in diesem Punkt von dem deutschen Wahlsystem.

Lesotho[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die erste freie Wahl in Lesotho wurde im April 1965 unter dem 'first past the post'  Wahlsystem abgehalten. Die erste Wahl in der Unabhängigkeit erfolgte im Januar 1970. Politische Uneinigkeit und die Unfähigkeit der Kontrahenten zu einer stabilen demokratischen Regierung zu finden, führte am 20. Januar 1986 zum Putsch durch das Militär, das bis 1992 an der Macht blieb. Im März 1993 erfolgten freie Wahlen unter dem alten Wahlsystem. Nachdem 1998 eine Partei 79 der 80 Sitze gewann, folgte eine längere Auseinandersetzung um die politische Repräsentation des Volkes und über die Art des Wahlsystems. 2001 Endete die Diskussion in der Entscheidung, eine neue Wahl unter einem neuen gerechteren Wahlsystem abzuhalten. Im Jahr 2002 erfolgte diese Wahl unter dem Mixed-Member Proportional System, das seit dieser Zeit für Parlamentswahlen in Lesotho gilt.[6]

Schottland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 1999 bekam Schottland erstmals in seiner Geschichte sein eigenes selbst gewähltes Parlament. Seit der Unterzeichnung des Act of Union im Jahr 1707, in dem Schottland seine Souveränität aufgab und sich mit dem Königreich England zum Königreich Großbritannien vereinigte, hatte Schottland kein eigenes Parlament. Zuvor war das Parlament nicht vom Volk gewählt.[7]

Zu der Wahl im Jahr 1999 entschieden die schottischen Wähler nicht das 'first past the post'  Wahlsystem des britischen Westmister-Systems zu übernehmen, sondern wählten ihr eigens System, das sie Additional Member System (AMS) nannten, was im Kern aber das Mixed-Member Proportional System darstellt. In Abweichung von dem deutschen Wahlsystem, bei dem Direktmandate und Listenmandate je zur Hälfte zur Parlamentsbildung beitragen, vergibt das schottische System bei 129 Parlamentssitzen, 73 als Direktmandate über die einzelnen Wahlkreise und 56 Sitze über die Verhältniswahl. Hierzu ist Schottland in acht Regionen unterteilt, aus denen je sieben Kandidaten nach dem Verhältniswahlrecht über die Listen der Parteien gewählt werden können. Auch in Schottland gilt die Erststimme dem Direktmandat und die Zweitstimme dem Listenmandat. Eine Regelung für Überhangmandate ist nicht vorgesehen.[7]

Wales[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auch Wales bekam im Jahr 1999 sein erstes selbst gewähltes Parlament. So wie auch in Schottland, entschieden sich die walisischen Wähler für das Additional Member System (siehe oben). In Wales werden seitdem 40 von den 60 Sitzen des National Assembly (Nationalversammlung) direkt gewählt. Die restlichen 20 Sitze werden über die Verhältniswahl vergeben. Hierzu wurde Wales in fünf Regionen aufgeteilt, in denen jeweils vier Kandidaten über die Listen der Parteien nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden.[8]

Anwendung in anderen Ländern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Mixed-Member Proportional, das erstmals in Deutschland bei der Gründung der Bundesrepublik zu Anwendung kam, wurde u.a. auch in Bolivien, Venezuela und Ungarn eingeführt.[9]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Janine Hayward (Hrsg.): New Zealand Government and Politics. 6. Auflage. Oxford University Press, Melbourne 2015, ISBN 978-0-19-558525-4 (englisch).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. The road to MMP - Introduction. In: New Zealand History. New Zealand Ministry for Culture and Heritage, 5. August 2014, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  2. The road to MMP - First past the post. In: New Zealand History. New Zealand Ministry for Culture and Heritage, 20. Dezember 2012, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  3. The road to MMP - 1996 and beyond - the road to MMP. In: New Zealand History. New Zealand Ministry for Culture and Heritage, 10. Juni 2014, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  4. Electoral systems - MMP in practice. In: Te Ara - The Encyclopedia of New Zealand. New Zealand Ministry for Culture and Heritage, 17. Februar 2015, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  5. Therese Arseneau, Nigel S. Roberts: The MMP Electoral System. In: New Zealand Government and Politics. 2015, Kapitel 5.1, S. 276 (englisch).
  6. The National Assembly. Lesotho Government, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  7. a b The Electoral System for the Scottish Parliament. The Scottish Government, abgerufen am 27. Oktober 2015 (HTML, englisch).
  8. The National Assembly Election 2011. Welsh Government, abgerufen am 27. Oktober 2015 (PDF 598 kB, englisch).
  9. Mixed-Member Proportional Voting. Mount Holyoke College, Massachusetts, abgerufen am 26. Oktober 2015 (HTML, englisch).