Ruth Genner

Ruth Genner (* 13. Januar 1956 in Schaffhausen) ist eine Schweizer Politikerin (Grüne). Von 1987 bis 1997 gehörte sie dem Zürcher Kantonsrat an, seit 1998 ist sie Nationalrätin. Seit 2004 ist Ruth Genner alleinige Präsidentin der Grünen Partei der Schweiz, nachdem sie von 2001 - 2003 zusammen mit Nationalrat Patrice Mugny Co-Präsidentin war. Vorgänger von Ruth Genner als Parteipräsident der Grünen Partei der Schweiz war 1987 bis 2001 der Berner Ruedi Baumann.

2003 stand Genner bei den Wahlen für den Bundesrat bereit, falls der rechtskonservative Christoph Blocher nicht gewählt worden wäre. Die SVP hatte angekündigt, dass sie zur Oppositionspartei werde, wenn Blocher selbst nicht in den Bundesrat gewählt werde. Dies hätte bedeutet, dass ein zusätzlicher Sitz im Bundesrat frei geworden wäre. In dieser Wahl wurde allerdings CVP-Bundesrätin Ruth Metzler abgewählt und Blocher hielt Einzug in die Landesregierung. Genners allfällige Kandidatur wurde somit hinfällig. Mit Blochers Wahl wurde erstmals die Zauberformel der Parteizusammensetzung des Schweizer Bundesrates gesprengt.

Ruth Genners Kandidatur bei der Ersatzwahl für den zurückgetretenen SVP-Regierungsrat Christian Huber im Zürcher Regierungsrat vom 27. Februar 2005 verhalf ihr zu einem Resultat, das weit über den Wähleranteil der Grünen Partei hinausreichte. Dennoch unterlag sie den beiden anderen Kandidaten relativ deutlich. Vielen Wählerinnen und Wählern ging es in der Wahl zwischen Ruth Genner, Toni Bortoluzzi und Hans Hollenstein darum, den SVP-Kandidaten Bortoluzzi zu verhindern. CVP-Kandidat Hollenstein wurden grössere Chancen eingeräumt, gegen Bortoluzzi zu gewinnen. Deshalb wählten auch viele Linke den bürgerlichen Hollenstein, der die Wahl schliesslich gewonnen hat. Genners Kandidatur war von Anfang an keine grossen Chancen eingeräumt worden, denn sie hatte in erster Linie die Funktion, den Wahlkampf als Plattform zu nutzen, um grüne Themen in die öffentliche Debatte einzubringen.

Nach dem Rücktritt der freisinnigen Zürcher Regierungsrätin Dorothée Fierz kandidierte Ruth Genner für die Wahl am 9. Juli 2006 erneut. Sie erhielt 42 Prozent der Stimmen, was in Bezug auf den Wähleranteil der Grünen Partei als Achtungserfolg gewertet werden muss. Gewählt wurde die Freisinnige Ursula Gut mit 57 Prozent der Stimmen, nach einem Wahlkampf, der zu einer Richtungswahl zwischen einer bürgerlichen und einer links-dominierten Regierung hochstilisiert worden war. Ruth Genner war im Vorfeld der Wahlen von politischen Gegnern aus taktischen Gründen als sehr links bezeichnet worden.

Unter Genners (Mit-)Führung erreichte die Partei grosse Wahlerfolge: bei den eidgenössischen Parlamentswahlen 2003 erreichten die Grünen mit 7.6 Prozent das beste Resultat ihrer Geschichte und bei den Zürcher kantonalen Wahlen im Jahr 2007 überschritt der Wähleranteil der Grünen erstmals sogar die 10 Prozent-Marke. Noch nie waren zudem eine so grosse Anzahl grüner Politikerinnen und Politiker in Exekutivämter gewählt worden.

Am 30. Oktober 2007 gab sie bekannt, per 26. April 2008 ihre Präsidentschaft der Grünen Partei aufzugeben.

Weblinks

• Offizielle Kurzbiografie
• Persönliche Webpräsenz
• Politprofil (Abstimmungsverhalten im Nationalrat)