Sicherheitsdienst der Ukraine

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Kyrillisch (Ukrainisch)
Служба безпеки України
Transl.: Služba bezpeky Ukraïny
Transkr.: Sluschba bespeky Ukrajiny

Der Sluschba bespeky Ukrajiny (SBU, deutsch Sicherheitsdienst der Ukraine) ist der Inlandsgeheimdienst der Ukraine. Er ist eine Nachfolgeorganisation des KGB der Ukrainischen Sowjetrepublik mit Sitz in Kiew.

Entstehung und Aufgaben

Hauptquartier des SBU im 1913 bis 1923 im Renaissance-Stil mit Elementen des Klassizismus erbauten Haus Semstwa[1] auf der Wolodymyrska-Straße Nr. 33 in Kiew

Der SBU entstand durch einen Beschluss der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, am 20. September 1991. Die Vorgängerorganisation, der KGB der Ukrainischen SSR, beendete damit seine Existenz. Näheres zu Funktionsweise und Aufgaben des SBU wurde im Frühjahr 1992 durch mehrere Gesetze festgelegt. Die wesentlichen Aufgaben des SBU sind demnach:

  • Schutz der staatlichen Souveränität, der Verfassung, der territorialen Einheit, des wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und defensiven Potenzials der Ukraine, sowie der Schutz der Interessen des Staates und der Bürgerrechte gegenüber Interventionen fremder Geheimdienste.
  • Bekämpfung und Verhinderung von Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit, Terrorismus, Korruption und organisierten Kriminalität.
  • Unterstützung der innen- und außenpolitischen Ziele der Staatsführung im Sinne der Festigung der Verteidigungsmacht und des wirtschaftlichen Potenzials der Ukraine und der Verstärkung der internationalen Kooperation.

Der SBU untersteht dem Staatspräsidenten der Ukraine und wird durch die Werchowna Rada kontrolliert.

Spezialeinheit Alpha

Abzeichen der SBU Alpha

Die militärische Spezialeinheit Alpha wurde im Juli 1994 infolge eines Präsidentendekrets gebildet. Die Einheit wurde zur Terrorismusbekämpfung und Geiselbefreiung sowie zur Unterstützung anderer staatlicher Kräfte herangezogen. Die Einheit wird befehligt von General Vasyl Krutov.[2]

Die Einheit überwachte unter anderem den Transport ukrainischer Banknoten per Schiff von Kanada in die Ukraine. In der Ukraine-Krise griff Alpha unter anderem gegen den Prawy Sektor ein[3] und wird in der Ostukraine gegen die pro-russische Volksmiliz eingesetzt.

Zusammenarbeit mit dem BKA und dem BND

Wie das Bundesinnenministerium am 28. Februar 2014 auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele mitteilte, organisierte das Bundeskriminalamt im Zeitraum zwischen 2009 und 2013 für Angehörige des SBU Workshops und Lehrgänge zu den Themen Internet-, Schleuser- und Rauschgiftkriminalität. Der Bundesnachrichtendienst habe für den SBU auch einige Sprachlehrgänge finanziert.[4]

Leitung

Siehe auch

Weblinks

Commons: Sluschba bespeky Ukrajiny – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Haus Semstwa auf relax.ua/, abgerufen am 16. September 2015
  2. http://www.wumag.kiev.ua/index2.php?param=pgs20053/68
  3. Под отель „Днепр“ приехал командир Асавелюк, который руководил снайперами на Институтской (ОБНОВЛЕНО), LB.ua am 1. April 2014
  4. Matthias Meisner: Sondereinheit Berkut mit deutscher Hilfe aufgerüstet. In: Der Tagesspiegel. 4. März 2014, abgerufen am 19. März 2014: „Die in der Ukraine gefürchtete Polizei-Sondereinheit Berkut ist in den vergangenen Jahren mit deutscher Hilfe aufgerüstet worden. Wie das Bundesinnenministerium auf eine Parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele zugibt, beriet die schwarz-gelbe Bundesregierung die Regierung Janukowitsch zudem von 2009 bis 2013 in Sicherheitsfragen.“

Koordinaten: 50° 27′ 3″ N, 30° 30′ 56″ O