Verfassungsgerichtshof (Polen)

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Hauptsitz des Verfassungsgerichtshofes in Warschau

Der Verfassungsgerichtshof der Republik Polen (polnisch Trybunał Konstytucyjny) ist ein Organ, das über die Einhaltung der polnischen Verfassung wacht. Es überprüft Gesetze und andere Rechtsnormen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung, urteilt über die Vereinbarkeit der Gesetze mit den ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen, regelt Kompetenzstreitigkeiten zwischen zentralen verfassungsmäßigen Staatsorganen sowie die Vereinbarkeit der Ziele und Tätigkeit politischer Parteien mit der Verfassung.

Das Gericht wurde 1986 gegründet und hat seinen Sitz in Warschau.

Das Verfassungsgerichtshof setzt sich aus 15 Richtern zusammen, die vom Sejm für neun Jahre gewählt werden. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes und seine Stellvertreter werden vom Staatspräsidenten aus den von der Generalversammlung der Richter des Verfassungsgerichtshofes vorgeschlagen Kandidaten berufen.

Die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes sind allgemein bindend und endgültig.[1]

Literatur[Bearbeiten]

 Zdzisław Czeszejko-Sochacki: Sądownictwo konstytucyjne w Polsce na tle porównawczym. Trybunał Konstytucyjny, Warschau 2003, ISBN 83-87515-28-0.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Art. 188–197 der Verfassung der Republik Polen