Börsenaufsicht

Der Betrieb von Börsen und die Durchführung von Börsengeschäften unterliegt in den meisten Ländern einer staatlichen Börsenaufsicht. Die Börsenaufsicht wird durch eine Börsenaufsichtsbehörde durchgeführt. Typische Kompetenzen der Börsenaufsicht sind:

• Die Zulassung (bzw. Schließung) der Börse
• Die Überwachung der Ordnungsmäßigkeit des Börsenbetriebs sowie der Börsengeschäftsabwicklung
• Die Sicherstellung der Einhaltung der börsenrechtlichen Vorschriften

Die Börsenaufsicht ist ein Teil der Finanzdienstleistungsaufsicht. Andere Teile der Finanzdienstleistungsaufsicht sind die Aufsicht über Finanzdienstleister (z. B. Kreditinstitute (Bankenaufsicht) oder Versicherungen) und der Wertpapieraufsicht.

Börsenaufsicht in Deutschland

Die Börsenaufsicht wird in Deutschland von den Wirtschafts-oder Finanzministerien bzw. -senatsverwaltungen der Länder ausgeführt. Die jeweilige Börsenaufsichtsbehörde überwacht den Wertpapierhandel und alle damit verbunden steuerrechtlichen Belange.

Eine Errichtung einer Börse bedarf der Genehmigung, sie untersteht der Aufsicht der Börsenaufsichtsbehörde, die (noch) eine oberste Landesbehörde (in der Regel das Wirtschaftsministerium) ist.

Der Wertpapierhandel wird auf Bundesebene von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geregelt und kontrolliert.

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Börsenaufsicht in Deutschland ist das Börsengesetz.

Verantwortliche Behörde für die Börsenaufsicht

Börse	Behörde
Börse Frankfurt	Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Börse Stuttgart	Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
Börse München	Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Börse Hamburg	Behörde für Wirtschaft und Arbeit
Börse Düsseldorf	Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Börse Hannover	Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Tradegate Exchange und Börse Berlin	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Forschung
(ehemalige) Börse Bremen	Senator für Wirtschaft und Häfen

Österreich

In Österreich obliegt die Börsenaufsicht gemäß § 45 Börsegesetz der Finanzmarktaufsicht für Wertpapierbörsen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (Österreich) für Warenbörsen.

Gegenstand der Börsenaufsicht ist die Sicherstellung der einschlägigen Gesetze und der Funktionsfähigkeit der Börse. Im Rahmen der Börsenaufsicht kann die Aufsichtsbehörde geeignete Maßnahmen bis hin zur Schließung der Börse und Entlassung der Mitglieder der Börsenkammer setzen.

Schweiz

Die Börsenaufsicht wird in der Schweiz gestützt auf Art. 34 Börsengesetz (BEHG) durch die Eidgenössische Bankenkommission vorgenommen.

Dia Bankenaufsicht erteilt (Art 3 BEHG) und entzieht (Art. 36 BEHG) die Genehmigung zum Betrieb des Börse und trifft die zum Vollzug des Börsengesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen notwendigen Verfügungen und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen und reglementarischen Vorschriften.

Italien

In Italien wird die Börsenaufsicht durch die Commissione Nazionale per le Società e la Borsa wahrgenommen.

USA

In den USA wird die Börsenaufsicht von der United States Securities and Exchange Commission - meist "SEC" genannt - wahrgenommen. Ihre Tätigkeit ist nicht unumstritten.

Japan

In Japan wird die Börsenaufsicht von der Financial Services Agency (金融庁 Kin'yūchō?) wahrgenommen. Marktgerechtigkeitsprüfungen werden von der Securities and Exchange Surveillance Commission (証券取引等監視委員会 SESC shoukentorihikitoukanliinkai?) durchgeführt.

Weblinks

• Text Börsengesetz Deutschland
• Börsenaufsicht in Deutschland
• Text Börsegesetz Österreich (PDF-Datei)
• Börsengesetz (Schweiz) (PDF-Datei; 537 kB)
• Ana Carvajal, Jennifer Elliott: IMF Study Points to Gaps in Securities Market Regulation

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