Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)

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47.4220949.359009Koordinaten: 47° 25′ 19,5″ N, 9° 21′ 32,4″ O; CH1903: 744894 / 254138

Bundesverwaltungsgericht BVGer
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Hauptsitz St. Gallen, Kanton St. Gallen
Website www.bvger.ch

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer; französisch Tribunal administratif fédéral, italienisch Tribunale amministrativo federale, rätoromanisch Tribunal administrativ federal, englisch Federal Administrative Court) mit Sitz in St. Gallen beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren.

Stellung, Sitz und Organisation[Bearbeiten]

Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 seine Arbeit in provisorischen Räumen in Bern aufgenommen und ist im Sommer 2012 nach St. Gallen umgesiedelt. Es setzt sich aus fünf Abteilungen sowie dem Generalsekretariat zusammen. Das Gericht verfügt über folgende gesetzlich vorgesehene Leitungsorgane: das Präsidium, das Gesamtgericht, die Präsidentenkonferenz und die Verwaltungskommission. Rechtspflegeeinheiten sind die Abteilungen und Kammern.

Mit rund 75 Richterinnen und Richtern sowie 320 Mitarbeitenden ist es das grösste eidgenössische Gericht (Stand: August 2013).

Zuständigkeit[Bearbeiten]

Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren. Soweit das Bundesverwaltungsgericht nicht als letzte Instanz entscheidet, können seine Urteile beim Bundesgericht angefochten werden.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

Art. 191a Abs. 2Vorlage:Art./Wartung/ch-Suche der Bundesverfassung bestimmt: Der Bund bestellt richterliche Behörden für die Beurteilung von öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung. Mit der Schaffung des Bundesverwaltungsgerichts (und des Bundesstrafgerichts) wurde dieser Verfassungsauftrag umgesetzt.

Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32) regelt Stellung, Organisation und Zuständigkeit des Gerichts sowie das anwendbare Verfahrensrecht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Gerichtsorganisation und -verwaltung im Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR; SR 173.320.1) geregelt.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweis[Bearbeiten]