Janez Janša

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Janez Janša (2015)

Janez Janša [ˈjaːnɛz ˈjaˑnʃɐ] (* 17. September 1958 in Ljubljana) ist ein slowenischer Politiker, seit 1993 Vorsitzender der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) und zweifacher Ministerpräsident Sloweniens (2004–2008, 2012–2013).

Politische Karriere

In den 1980er Jahren war Janša aktiv in der kommunistischen Jugendorganisation Sloweniens ZSMS und veröffentlichte kritische Artikel in deren Zeitschrift Mladina. Diese Aktivitäten kulminierten 1988 in dem Laibacher Prozess gegen Janša, den Wehroffizier Borštner, und die beiden Journalisten Tasić und Zavrl.

Janša war 1989 an der Gründung der ersten namhaften slowenischen Oppositionspartei, der Slowenischen Demokratischen Union (SDZ), beteiligt und danach stellvertretender Vorsitzender dieser Partei. Nach dem Wahlsieg der Wahlplattform DEMOS bei den ersten freien Wahlen 1990 wurde Janša Verteidigungsminister. Nachdem die Koalition DEMOS zerfiel (1992) blieb Janša Verteidigungsminister und schloss sich 1992 der Sozialdemokratischen Partei Sloweniens (SDS) Jože Pučniks an. Er musste 1994 wegen der Depala-vas-Affäre, in der er seine Ministerialbefugnisse missbraucht haben soll, zurücktreten.

Im Jahr 1993 wurde er Parteivorsitzender der SDS, die sich 2003 in Slowenische Demokratische Partei umbenannte und dabei auch ihre Ausrichtung hin zu liberal-konservativen, marktwirtschaftlichen und prowestlichen Standpunkten änderte.

Am 3. Oktober 2004 erlangte er mit seiner Partei bei den slowenischen Parlamentswahlen ca. 30 % der Stimmen und bildet so die stärkste Kraft im slowenischen Parlament. Bei den darauffolgenden Wahlen am 21. September 2008 verlor die Regierungskoalition jedoch die Parlamentsmehrheit an das von den Sozialdemokraten geführte Bündnis.

Bei vorgezogenen Parlamentswahlen im Dezember 2011 wurde die SDS zweitstärkste politische Kraft nach der neu gegründeten Partei Pozitivna Slovenija. Janša gelang die Bildung einer Mitte-rechts-Koalition mit vier kleineren Parteien, er wurde am 28. Januar 2012 als Nachfolger Borut Pahors zum neuen Ministerpräsidenten Sloweniens gewählt.[1]

Korruptionsvorwürfe

Wegen seiner möglichen Verwicklung in die Patria-Schmiergeldaffäre rund um die während seiner Amtszeit als Ministerpräsident getätigte Beschaffung von 135 Radpanzern des Typs Patria AMV für die slowenische Armee musste Janša sich seit August 2011 vor Gericht verantworten. In drei EU-Staaten wurde gegen ihn im Zusammenhang mit der Patria-Affäre ermittelt.[2] [3]

Angesichts neuer Korruptionsermittlungen verlor Janša die Mehrheit im Parlament. Seine Regierungskoalition zerbrach; zuletzt kontrollierten die Regierungsparteien nur noch 30 von 90 Parlamentssitzen.[4] Am 27. Februar 2013 sprach das slowenische Parlament Janša das Misstrauen aus. Es wählte Alenka Bratušek zur neuen Ministerpräsidentin.[5] Bis zur Bildung einer neuen Regierung durch Bratušek (Kabinett Bratušek) blieb die bisherige Regierung kommissarisch im Amt.

Am 5. Juni 2013 wurde Janša von einem Gericht in Ljubljana zu zwei Jahren Haft verurteilt.[6] Er legte beim Obersten Gerichtshof Berufung gegen das Urteil ein.[7] Dieser bestätigte das Urteil am 28. April 2014.[8] Am 20. Juni 2014 trat er seine Haftstrafe an; ab dann konnte er nicht am Wahlkampf zur Parlamentswahl in Slowenien am 13. Juli 2014 teilnehmen.

Am 12. Dezember 2014[9] ordnete das Verfassungsgericht Jansas unverzügliche Freilassung aus der Haft an[10].

Privatleben

Janša hat einen Sohn und eine Tochter mit seiner früheren Lebensgefährtin Silva Predalič. Seit Juli 2009[11] ist er mit der zwanzig Jahre jüngeren Medizinerin Urška Bačovnik verheiratet, mit der er seit Herbst 2006 liiert war. Im August 2011 wurde der gemeinsame Sohn geboren.[12]

Weblinks

Commons: Janez Janša – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Siehe auch

Fußnoten

  1. ↑ Der Standard: Janez Jansa zum neuen Premier gewählt, 28. Januar 2012.
  2. ↑ Ex-Premier Jansa angeklagt (wienerzeitung.at, 27. August 2011, abgerufen am 20. September 2011)
  3. ↑ finnischer Ermittler belastet Sloweniens Ex-Premier Jansa (derstandard.at, 11. September 2011, abgerufen am 20. September 2011)
  4. ↑ Neue Zürcher Zeitung: Janez Jansa als Überlebenskünstler, 15. Februar 2013.
  5. ↑ Neue Zürcher Zeitung: Sloweniens Opposition stürzt Regierungschef Jansa, 27. Februar 2013.
  6. ↑ Janša to "Fight to the End", Says Conviction Political (5. Juni 2013)
  7. ↑ Slowenien: Hafturteil gegen Ex-Premier Janša, Die Presse, Onlineausgabe 5. Juni 2013
  8. ↑ Slovenian court confirms jail sentence for ex-PM Jansa
  9. ↑ FAZ.net 12. Dezember 2014: Haft für Sloweniens Oppositionsführer ausgesetzt
  10. ↑ Slovenian Constitutional Court releases Janez Janša
  11. ↑ Urška Bačovnik in Janez Janša pričakujeta naraščaj? (www.siol.net, 20. Juli 2009, abgerufen am 24. Februar 2012)
  12. ↑ Rodil se je Črtomir Janša (Slovenske Novice, 18. August 2011, abgerufen am 24. Februar 2012)
Personendaten
NAME Janša, Janez
ALTERNATIVNAMEN Janša, Ivan (wirklicher Name)
KURZBESCHREIBUNG slowenischer Politiker
GEBURTSDATUM 17. September 1958
GEBURTSORT Ljubljana
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