Kraftfahrzeugsteuer

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Die Kraftfahrzeugsteuer, kurz Kfz-Steuer, kommt in zwei verschiedenen Formen vor:

  • als Besteuerung der Zulassung eines Kraftfahrzeugs
  • als Besteuerung des Haltens eines Kraftfahrzeuges

Beide Besteuerungsarten sind Aufwandsteuern. Welche der beiden Besteuerungsformen gewählt wird, richtet sich nach dem jeweiligen nationalen Recht der Kraftfahrzeugbesteuerung. In den meisten Staaten unterliegen beide Tatbestände der Steuer.

Die Kraftfahrzeugsteuer in Deutschland wird nur auf das Halten eines Kraftfahrzeuges erhoben. Bei der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr werden einmalig Zulassungsgebühren erhoben.

Geschichte[Bearbeiten]

In Deutschland wurde die Kfz-Steuer mit dem Reichsstempelgesetz vom 3. Juni 1906[1] zum 1. Juli 1906 eingeführt. Besteuert wurde zunächst der Hubraum; dazu wurden mittels einer Formel die Steuer-PS ermittelt, welche nicht mit den eigentlichen Leistungs-PS verwechselt werden sollten. Gültig für das Deutsche Reich vom 3. Juni 1906 bis 31. März 1928 waren folgende Formeln:

2-Takter: 0,45 × Zylinderzahl × Zylinderbohrung² (in cm) × Kolbenhub (in m)
4-Takter: 0,30 × Zylinderzahl × Zylinderbohrung² (in cm) × Kolbenhub (in m)
also:
2-Takter: 1 Steuer-PS = 175,5 cm³ oder 1 Liter Hubraum rund 5,70 Steuer-PS
4-Takter: 1 Steuer-PS = 261,8 cm³ oder 1 Liter Hubraum rund 3,82 Steuer-PS

Eine Quelle dieser Formel ist indes heute nicht belegt, zumindest ist dem Abschnitt VI. des Reichssteuergesetzes vom 3. Juni 1906[2] (§§ 53 bis 62 und Nr. 8 der Steuertabelle), dem Abschnitt VII. des Reichssteuergesetzes vom 3. Juli 1913[3] (§§ 62 bis 71 und Nr. 8 der Steuertabelle) und dem Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 8. April 1922[4] diese Formel entgegen der Behauptung Oswalds[5] dort nicht zu entnehmen.

Die Änderung des Reichsstempelgesetzes vom 3. Juli 1913[6] (§§ 62 bis 71 und Nr. 8 der Steuertabelle) trat am 1. Oktober 1913 in Kraft und wurde zum 1. Juli 1922 vom Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 8. April 1922[7] abgelöst. Darin waren Kleinkrafträder (ohne weitere Definition) von der Steuer ausgenommen, Krafträder und Personenkraftwagen wurden weiterhin nach Pferdestärken (§ 5 bestimmte, dass die Pferdestärken nach der Nutzleistung des Fahrzeugs zu bestimmen sind, jedoch nach näherer Bestimmung durch das Finanzministerium. Was genau dazu in der Folge bestimmt wurde ist nicht bekannt) besteuert und Kraftomnibusse und Lastkraftwagen bereits nach dem Eigengewicht[8].

Mit Wirkung vom 1. April 1928 wurde im Deutschen Reich für Krafträder und Kraftwagen die Besteuerung auf Grundlage des Hubraumes eingeführt.[9]

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch:

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Reichsgesetzblatt Nr. 33/1906, Seite 708-711.
  2. Reichsgesetzblatt Nr. 33/1906, Seite 708-711.
  3. Reichsgesetzblatt Nr. 53/1913, Seite 655-657.
  4. Reichsgesetzblatt Teil I, Nr. 30/1922, Seite 396-400.
  5. Werner Oswald: Deutsche Autos 1920–1945. Motorbuch Verlag, Stuttgart 1983, ISBN 3-87943-519-7. Seite 532.
  6. Reichsgesetzblatt Nr. 53/1913, Seite 655-657.
  7. Reichsgesetzblatt Teil I, Nr. 30/1922, Seite 396-400.
  8. Reichsgesetzblatt Teil I, Nr. 30/1922, Seite 397, § 4.
  9. Werner Oswald: Deutsche Autos 1920–1945. Motorbuch Verlag, Stuttgart 1983, ISBN 3-87943-519-7.