Linksjugend solid

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Basisdaten
Gründungsdatum: 20. Mai 2007
Gründungsort: Berlin, Karl-Marx-Allee
im Kosmos
Bundessprecherinnen
und Bundessprecher:		 Carolin Tischner

Saskia Spahn

Selin Gören

Daniel Kerekes

Janis Walter

Julius Zukowski-Krebs

Bundesschatzmeister: Janis Walter
Bundesgeschäftsführerin: Danny Butter[1]
Bundesgeschäftsführer
für Finanzen:		 Marko Kwapinski[1]
Ausrichtung: Demokratischer Sozialismus
Antikapitalismus
Antifaschismus
Basisdemokratie[2]
Feminismus
Mitglieder: 10.000
5600 aktive (Stand: April 2016)[3]
Verbandsgliederung: 16 Landesverbände
Website: linksjugend-solid.de

Die Linksjugend Solid (Eigenschreibweise linksjugend [’solid]) ist ein deutscher Jugendverband. Er ist eine anerkannte, parteinahe Jugendorganisation der Partei Die Linke.

Selbstverständnis

Die Organisation bezeichnet sich selbst als antikapitalistisch, sozialistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und feministisch. Solid steht für „sozialistisch, links, demokratisch“.[4]

Die Jugendorganisation will eine Plattform für radikale Gesellschaftskritik und selbstbestimmte Politik sein. Der Jugendverband bekennt sich zu einer Gesellschaft, die den Kapitalismus überwinden soll, sowie zur Errichtung einer „libertären, klassenlosen Gesellschaft“. Banken und Konzerne sollen dabei verstaatlicht werden.

Der Jugendverband sieht sich als Teil der emanzipatorischen Bewegungen und sucht auf internationaler Ebene Kooperationen mit anderen politischen Jugendstrukturen, die sich ebenfalls als Sozialisten, Kommunisten und Anarchisten verstehen.[5] Zudem sieht er sich als Interessenvertretung linker Jugendlicher in und bei der Partei Die Linke.

Der Parlamentarismus wird als eine Bühne, die für den Kampf um eine gerechtere Welt genutzt werden soll, gesehen. Der Kampf gegen den Kapitalismus soll aber insbesondere außerparlamentarisch erfolgen, da nur die außerparlamentarische Bewegung reale Veränderungen herbeiführen könne. Dabei setzt die Linksjugend Solid vor allem auf „massenhaften Widerstand, die Selbstorganisation von Betrieben, Schulen und Hochschulen sowie bewusste Aktion der organisierten Mehrheit der Bevölkerung“.[5]

Aufgrund der Entstehung aus verschiedenen Jugendverbänden und durch das pluralistische Selbstverständnis der Linksjugend ['solid] ebenso wie der Partei DIE LINKE. verstärkt ist im Jugendverband ein breites Spektrum politischer Meinungen vertreten. Daraus ergibt sich die Existenz verschiedener Strömungen, etwa dem antideutschen Standpunkten nahestehenden Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom oder dem revolutionär-marxistisch ausgerichteten BAK Revolutionäre Linke, die einander mitunter ablehnend gegenüberstehen.

Geschichte

Am 20. Mai 2007 wurde auf der 9. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von ’solid – die sozialistische Jugend, dem Linkspartei.PDS-nahen Jugendverband, die Linksjugend Solid gegründet. An der Gründung nahmen auch auf Landesmitgliederversammlungen von Solid gewählte Delegierte der WASG-Jugend (z. B. Links!WASGeht Bayern) und der Jungen Linken.PDS Berlin-Brandenburg und Sachsen teil. Der Parteitag der Partei Die Linke am 16. Juni 2007 hat den Jugendverband als Jugendorganisation anerkannt.

Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass der neue Verband die Rechtsnachfolge des bisherigen parteinahen Jugendverbandes der ‚Linkspartei.PDS‘ ‚[’solid] – die sozialistische Jugend‘ antritt.

Auf dem 1. Bundeskongress (BuKo) der Linksjugend Solid in Leipzig wurde im April 2008 das Programm des Jugendverbandes beschlossen, Änderungen erfolgten 2011.

Der Verein ist Mitglied im European Network of Democratic Young Left (ENDYL), einem Netzwerk linker und demokratischer Jugendverbände in Europa.

Struktur

Die Organe sind auf Bundesebene der Bundeskongress (BuKo), der BundessprecherInnenrat (BSPR), der Länderrat und die Bundesschiedskommission sowie thematische Bundesarbeitskreise (BAK). Diese tagen grundsätzlich öffentlich.

Der Bundeskongress ist das oberste Entscheidungsorgan der linksjugend [‘solid]. Er tagt einmal im Jahr, "um über die politischen Leitlinien für das nächste Jahr zu diskutieren und die Ausrichtung des Verbandes zu bestimmen".[6]

Der BundessprecherInnenrat besteht aus sechs gleichberechtigten Mitgliedern und einem Schatzmeister. Er wird jährlich neu gewählt und entscheidet zwischen den Kongressen. Er ist insbesondere für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Umsetzung der Beschlüsse des Bundeskongresses verantwortlich. Er hält den Geschäftsbetrieb aufrecht und koordiniert die Arbeit der Landesverbände.

Innerhalb des Bundesverbandes bestehen die Bundesarbeitskreise Feminismus, No Borders, Shalom, Politische Bildung, Krise, Antimilitarismus und Frieden (AuF), Netzpolitik und Revolutionäre Linke.[7]

Auf Landesebene existieren Landesarbeitskreise (LAK), LandessprecherInnenräte (LSPR, in einigen Bundesländern alternativ auch Landesvorstände, Landeskoordinierungsräte oder Beauftragtenrat genannt) und Kommissionen der Landesebene. Das Gros der Arbeit findet in den Basisgruppen (BG) statt.

Mitglied können Personen im Alter von 14 bis 35 werden, wobei die Mitarbeit im Jugendverband vom Alter unabhängig ist. Sympathisanten haben weitgehend dieselben Rechte wie Mitglieder.

Die Förderung der Gleichstellung der Mitglieder ist ein Grundprinzip des Verbandes. So muss bei Wahlen innerhalb des Jugendverbandes zu Gremien und Organen grundsätzlich ein mindestens fünfzigprozentiger Frauenanteil gewährleistet sein. Außerdem haben Frauen das Recht, innerhalb des Verbandes eigene Strukturen aufzubauen und Frauenplena (das Abhalten einer Versammlung, an denen nur Frauen und Menschen, die sich als Frauen verstehen, teilnehmen) durchzuführen, sowie ein Veto mit aufschiebender Wirkung einzulegen.

Der Studierendenverband Die Linke.SDS ist laut Satzung ein Bundesarbeitskreis mit Sonderstatus der Linksjugend Solid und somit Bestandteil des Jugendverbandes Linksjugend Solid.[8]

Veranstaltungen

Die Linksjugend veranstaltet Camps und Freizeiten mit politischem und emanzipatorischem Anspruch. Weiterhin finden auch inhaltliche Workshops, politische Rollenspiele und Aktionen statt. Das erste Camp Ya Basta! fand im Sommer 2007 in Bielefeld statt. 2008 folgte das Klimacamp in Hamburg, das vom Bundesarbeitskreis Klima der Linksjugend mitgestaltet wurde und an dem sich der Verband mit einem eigenen Barrio beteiligte, im September 2008 beteiligte sich der Verband am 5. Europäischen Sozialforum in Malmö (Schweden) mit einer eigenen Veranstaltung.[9]

Auf einer von der Linksjugend Solid Ruhr angemeldeten Demonstration am 18. Juli 2014 gegen den Gaza-Krieg mit mehr als 1000 Teilnehmern wurden antiisraelische und Transparente mit der Aufschrift „Israel Terrorist“ und „Angeblich früher Opfer – heute selber Täter“ sowie das Bild einer mit einem Hakenkreuz versehenen israelischen Fahne gezeigt[10] und die auf die Ritualmordlegende anspielende[11][12] Parole „Kindermörder Israel“ gerufen.[13] Der Erfurter Bundeskongress im Jahr 2015 verabschiedete eine Resolution "Gegen jeden Antisemitismus" und stufte derartige Parolen als antisemitisch ein.[14]

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Der Jugendverband wurde im Zuge der Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz des Bundes in den Verfassungsschutzberichten 2007 und 2008 erwähnt und unter „linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle“ eingeordnet.[15] Eine Einschätzung des Gesamtverbandes findet jedoch in keinem der beiden Berichte statt. Vom Verfassungsschutz des Landes Baden-Württemberg wurde die Ortsgruppe Stuttgart in der Vergangenheit als linksextremistisch eingestuft.[16] Der Jugendverband wird im Verfassungsschutzbericht des Bundes von 2010[3] und 2011[17] unter „Linksextremismus“ erwähnt, nicht jedoch im Bericht für 2012.[18]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ a b linksjugend-solid.de
  2. ↑ http://miriamstrunge.de/jugendverband/linksjugend-solid-bremen/
  3. ↑ a b Verfassungsschutzbericht 2010 (Memento vom 2. November 2014 im Internet Archive) (PDF; 4,3 MB) S. 160, 162, 165, 167 f.
  4. ↑ Satzung der Linksjugend [’solid § 2.1], abgerufen am 13. Oktober 2015.
  5. ↑ a b Programm der Linksjugend [’solid], abgerufen am 6. Juli 2009.
  6. ↑ Linksjugend Solid, im Internet: Strukturen
  7. ↑ Linksjugend Solid: Bundesarbeitskreise
  8. ↑ Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 147.
  9. ↑ Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 173.
  10. ↑ Linke umgibt sich mit Antisemiten, Tagesspiegel, 19. Juli 2014.
  11. ↑ Lars Rensmann :Wie kann das sein? In: Die Welt vom 3. August 2014, S. 18.
  12. ↑ Was ist sekundärer Antisemitismus? auf literaturkritik.de vom 3. August 2014, S. 18.
  13. ↑ Unmut wegen Polizeibilanz nach Nahost-Demos in Essen. auf Der Westen.de vom 21. Juli 2014.
  14. ↑ Resolution "Gegen jeden Antisemitismus" des Erfurter Bundeskongresses 2015. Abgerufen am 25. Mai 2016.
  15. ↑ Verfassungsschutzbericht 2007 (Memento vom 26. Januar 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 156 f.
  16. ↑ Verfassungsschutzbericht 2008 des Landes Baden-Württemberg (PDF; 10,2 MB) S. 21.1.
  17. ↑ Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF; 6,01 MB) S. 178/179.
  18. ↑ Verfassungsschutzbericht 2012 (PDF; 5,7 MB)Inhaltsverzeichnis S. 8 ff.
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