Sozialistische Linke

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Dieser Artikel behandelt die Strömung Sozialistische Linke (abgekürzt SL) innerhalb der Partei Die Linke. Zur Gruppierung Sozialistische Linke (abgekürzt SoL) siehe hier.

Die Sozialistische Linke (SL) ist eine Strömung in der Partei Die Linke. Sie versteht sich als „gewerkschaftlich orientiert“[1] und knüpft dem eigenen Verständnis nach an „linkssozialistische, links-sozialdemokratische und reformkommunistische Positionen an“[2] Sie wurde am 19. August 2006 in Wuppertal gegründet und vertritt linkskeynesianische und neomarxistische Positionen.

SL Logo short
SL Logo long - Trade Unionism
SL Logo Long - realistisch & radikal

Ausrichtung[Bearbeiten]

Die gewerkschaftlich orientierte Sozialistische Linke (SL) strebt eine moderne sozialistische Mitgliederpartei an. Die Strömung hat derzeit über 800 Mitglieder. Sie engagiert sich überwiegend in der politischen Bildungsarbeit. [3] Die Gründungsmitglieder der SL kommen vorwiegend aus dem Umfeld der ehemaligen WASG, darunter etliche hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionäre. Der Strömung gehören derzeit zehn Bundestagsabgeordnete, zwei Europaabgeordnete sowie vier Abgeordnete von Landesparlamenten an. [4] Die SL gibt seit dem Jahr 2012 ein Debattenheft mit dem Titel realistisch & radikal heraus. [5] Die Strömung ruft regelmäßig zur Sommerakademie des SoLi e.V. im Bildungszentrum der Gewerkschaft ver.di in Bielefeld-Sennestadt auf. Auf den Jahresmitgliederversammlungen der SL bzw. im Rahmen der Sommerakademien sprachen u.a. Oskar Lafontaine, der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, Lucas Zeise, Mitglied der DKP und ehemaliger Kolumnist der Tageszeitung Financial Times Deutschland, sowie das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Helga Schwitzer (SPD).[6]

Die SL strebt höhere Masseneinkommen, eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft an. Sie unterstreicht hierbei die Forderung nach einer stärkeren Besteuerung hoher Vermögen und Kapitaleinkünfte sowie die Stärkung der Binnennachfrage durch eine Ausweitung öffentlicher Investitionen, eine dynamische Lohnentwicklung und die Abwicklung der Agenda 2010 bzw. die Ausweitung des Sozialstaats. Die SL betont die Notwendigkeit des öffentlichen Eigentums bzw. der öffentlichen Kontrolle des Finanzsektors, wichtiger Schlüsselindustrien, der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie der Wirtschaftsdemokratie. Sie fordert eine Konzentration der Partei DIE LINKE auf die gemeinsamen Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern und kritisiert u.a. Vorstöße für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).[7] Die SL lehnt darüber hinaus die geltenden EU-Verträge ab und vertritt euro-keynesianische Positionen.[8]

Das Mitglied des BundessprecherInnenrates der SL, der Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer (Abteilung Wirtschaftspolitik ver.di), gehörte der Redaktionskommission für das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE an.[9] Der Vorschlag einer Doppelspitze Katja Kipping und Bernd Riexinger für den Parteivorsitz der LINKEN wurde von der SL in die Debatte gebracht.[10] Er setzte sich auf dem Göttinger Parteitag der LINKEN letztendlich durch. Die SL hatte zuvor die erneute Bereitschaft zur Übernahme des Parteivorsitz durch Oskar Lafontaine begrüßt, der jedoch seine Kandidatur mit der Begründung zurückzog, er wolle einen Neuanfang der Partei jenseits der bestehenden Konfrontationslinien ermöglichen [11] Die SL kritisierte mehrfach, dass Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN über Massenmedien statt in demokratisch legitimierten Gremien der Partei erfolgten.[12]

Neben der Erwähnung der Partei Die Linke im Verfassungsschutzbericht wird die Sozialistische Linke zusätzlich separat als "linksextremistisch" beurteilt und beobachtet. Der Verfassungsschutz begründet dies u.a. mit dem Engagement trotzkistischer Kräfte aus dem Netzwerk Marx 21 innerhalb der SL.[13] Die SL hat die Einstufung des Verfassungsschutzes als unzutreffend kritisiert und dessen Auflösung bzw. demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle gefordert.[14]

Vertreter[Bearbeiten]

Sprecher der Sozialistischen Linken sind Herbert Behrens, Stefanie Graf, Katharina Dahme, Harri Grünberg, Heinz Hillebrand, Ralf Krämer, Lydia Krüger, Norbert Müller, Ingrid Remmers, Elke Theisinger-Hinkel und Alban Werner. Geschäftsführer ist Alban Werner. [15]

Die folgenden Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages sind Mitglieder der Sozialistischen Linken: Herbert Behrens, Matthias W. Birkwald, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke-Reymann, Nicole Gohlke, Alexander Neu, Alexander Ulrich, Michael Schlecht, Kathrin Vogler, Harald Weinberg.

Mit Fabio De Masi konnte die SL bei der Europawahl 2014 einen Vertreter der Strömung in das neu konstituierte Europaparlament nach Brüssel schicken.[16]

Weitere Mitglieder sind u.a. Carolin Butterwegge.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns
  2. http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns
  3. http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns
  4. http://www.sozialistische-linke.de/partner
  5. http://www.sozialistische-linke.de/politik/publikationen
  6. http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen
  7. http://www.sozialistische-linke.de/politik/programm/stellungnahme-der-sl und http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/gruendungserklaerung
  8. http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/691-der-traum-ist-aus-linke-und-europaeische-union
  9. http://www.ralfkraemer.de/person/vita
  10. http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=25331&cHash=190e130867
  11. http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/670-erklaerung-der-sozialistischen-linken-zur-personaldiskussion-vor-dem-goettinger-parteitag und http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lafontaine-zieht-kandidatur-fuer-linken-vorsitz-zurueck-a-834562.html
  12. http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/291-linke-wieder-auf-kurs-bringen-dicke-bretter-bohren
  13. Verfassungsschutzbericht 2007, S. 149 ff. und S. 154 f.: http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/
  14. http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/112-verfassungsschutz-bedroht-demokratie-
  15. http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/bundessprecherinnenrat
  16. http://www.dielinke-europa.eu/topic/1056.fabio-de-masi.html

Weblinks[Bearbeiten]