Ottilie Scholz

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Ottilie Scholz (2012) vor dem RuhrCongress

Ottilie Scholz (* 26. August 1948 in Recklinghausen) ist eine deutsche Politikerin der SPD. Seit dem 13. Oktober 2004 (Wiederwahl am 30. August 2009) ist sie Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum.

Nach dem Abitur 1967 studierte sie Soziologie in Verbindung mit den Nebenfächern Psychologie und Pädagogik an der Universität Heidelberg mit dem Abschluss des M.A. (Magister Artium) an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät. 1975 promovierte sie zum Dr. phil. an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Heidelberg. Seit August 1999 war Ottilie Scholz Finanz- und Bezirksdezernentin in Bochum (zuvor war sie erste Beigeordnete in Castrop-Rauxel), bevor sie am 10. Oktober 2004 in der Stichwahl zur Oberbürgermeisterin als Nachfolgerin von Ernst-Otto Stüber gewählt wurde. In diesem Amt wurde sie im August 2009 wiedergewählt.

Cross-Border-Leasing des Bochumer Kanalnetzes[Bearbeiten]

In die Kritik geraten ist Ottilie Scholz durch ein Cross-Border-Leasing des Bochumer Kanalnetzes, das sie 2003 als Stadtkämmerin abschloss. Kritiker werfen Ottilie Scholz vor, sie habe sich mit dem Abschluss des Cross-Border-Leasing-Vertrags über ein dagegen gerichtetes Bürgerbegehren unzulässig hinweggesetzt und dadurch ein immenses Verlustgeschäft für die Bochumer Steuerzahler gemacht.[1].

Im Juli 2009 erfuhr die Öffentlichkeit durch eine Prüfung des Landesrechnungshofes NRW, dass nach dem Ausbau der sogenannten Westtangente in Bochum in der Stadtverwaltung zahlungsbegründende Unterlagen fehlten, obwohl deren Aufbewahrungsfrist noch nicht abgelaufen war. Der Landesrechnungshof verlangte daher, dass die Stadt Bochum Landesfördermittel in Höhe von rund 35.000.000,00 EUR zuzüglich Zinsen in wahrscheinlich eben solcher Höhe an das Land NRW zurückzahlen müsse. Die Bochumer CDU forderte deswegen umgehend ihren Rücktritt, weil sie zum einen dem Stadtrat mitgeteilt hatte, der Prüfbericht sei noch nicht im Rathaus, obwohl dieser bereits drei Tage vorgelegen hatte, und zum anderen den Vorgang lange Zeit vor dem Rat der Stadt Bochum verschwiegen habe.

Atrium-Talk Affäre[Bearbeiten]

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 13. Dezember 2012 im Rathaus Bochum gab Scholz zur Atrium-Talk Affäre bekannt, einige organisatorische Veränderungen im Bereich Sponsoring der städtische Tochter Stadtwerke Bochum vorzunehmen. Sie fungiert bei den Stadtwerken als Aufsichtsratsvorsitzende. Herausgestellt wurden Aspekte wie die unzureichende Ausarbeitung schriftliche Vereinbarungen mit dem in der Kritik stehenden Medienberater Sascha Hellen. Weiter kündigte sie an nicht mehr als Schirmherrin für das Hellen-Projekt "Herausforderung Zukunft" zur Verfügung zu stehen.

Im Februar 2013 gaben die Sparkasse Bochum, Scholz ist hier Vorsitzende des Verwaltungsrates, und Hellen gemeinsam bekannt den bestehenden Sponsoring-Vertrag aufzulösen.[2] Im Rahmen des Gerichtsverfahrens vor dem Bochumer Landgericht kam es am 14. Februar 2014 zu keiner Einigung zwischen Hellen und den Stadtwerken Bochum[3]. Kern des Diskurses war die vertragliche Situation um ein geplantes Konzert 2010 von Paul McCartney im RuhrCongress Bochum. Hellen hatte für dieses Konzert Vorschüsse von 113.000 Euro erhalten und nicht zurückgezahlt. Hellen war, nach eigenen Angaben, nach London geflogen und hatte ein Teil des Geldes in einem Briefumschlag bar an einen pakistanischstämmigen Verbindungsmann von Paul McCartney übergeben. Der weitere Verbleib des Geldes konnte nicht geklärt werden. Den Ausfall des Konzertes führte Hellen auf die negativen Presseberichte über die Stadtwerke-Affäre in 2012 zurück.

Deutschen Annington Immobilien und Stiftung[Bearbeiten]

Ottilie Scholz ist Vorstandsmitglied der Deutschen Annington Stiftung, einer Organisation der Deutsche Annington Immobilien Gruppe, die wiederum eine Tochtergesellschaft der Londoner Private-Equity-Gesellschaft Terra Firma Capital Partners ist. Die Immobiliengesellschaft Annington, wegen ihrer Heuschreckenmethoden unter Ausnutzung von Stiftungsmitteln erheblich in die Kritik geraten,[4][5] ist mit 14,15 % an der Bochumer VBW Bauen und Wohnen GmbH beteiligt, dessen Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Bochum-Geschäftsführer Bernd Wilmert (SPD) ist. [6] [7]

Absage Loveparade 2009[Bearbeiten]

Aus Sicherheitsgründen sagte sie 2009 die Loveparade durch Bochum ab. Dies wurde heftig kritisiert. [8] Diese Bedenken stellten sich später als richtig heraus. (siehe Unglück bei der Loveparade 2010)

Ämter[Bearbeiten]

  • Mitglied im Verwaltungsrat des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
  • Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bochum
  • Vorsitzende des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum
  • Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gelsenwasser AG
  • Mitglied im Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetages
  • Mitglied im Vorstand des Städtetages NRW
  • Vorstandsmitglied der Deutschen Annington Stiftung

Weblinks[Bearbeiten]

Website und Blog von Ottilie Scholz

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ausstieg aus dem Cross–Border–Deal Ausstieg aus dem Cross Border Deat kostet mindestens 26 Millionen in: Bo-Alternativ v. 2. März 2009
  2. Pressecenter Sparkasse Bochum
  3. WAZ: Einigung zwischen Stadtwerke Bochum und Promi-Vermittler Hellen gescheitert
  4. [1]
  5. [2]
  6. [3] (PDF; 2,4 MB) Geschäftsbericht 2011 VBW Bauen und Wohnen
  7. [4]VBW Bauen und Wohnen ZAHLEN UND FAKTEN
  8. Man nannte sie Spaßbremse FR-Online