pcfritz.de Onlinestore

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pcfritz.de war eine Plattform für den Onlinehandel mit Software und Hardware. Maßgeblich fand der Vertrieb des Onlineshops über eine eigene Website und über ebay statt. Insbesondere wurde mit Recovery-Datenträgern gehandelt, die von Erstausrüstern in Umlauf gebracht wurden. Als besonders billig galt das Angebot von Windows 7 von Microsoft mit Preisen von etwa 70 % unter dem Marktpreis. Seit 2013 wird wegen des Verdachts auf Urheberrechtsverletzung ermittelt. Der Handel wurde Mitte 2014 eingestellt.

Geschichte

Aufstieg

Der Betreiber, die pcfritz.de Onlinestore GmbH, machte im September 2013 etwa 2/3 seines Umsatzes über die Handelsplattform ebay.[1] Eingetragen war das Unternehmen am Amtsgericht Stendal (HRB 17516), Sitz war Halle (Saale). Inhaber war bis Oktober 2013 Maik Mahlow. Mahlow machte eine Lehre als Einzelhandelskaufmann im Lebensmitteleinzelhandel. Mahlow machte mit PR-Tourneen und -partys mit dem Fritzbus und leichtbekleideten „Fritzgirls“ für sein Unternehmen Aufsehen, unter anderem zusammen mit Oliver Pocher.[2]

Mahlow machte die Angaben, er sei an einem Liposarkom erkrankt, den er in der Ukraine behandelt lasse; die Diagnose habe er im Dezember 2012 erfahren.[3] Mahlow warb vor diesem Hintergrund mit „Ich werde sterben! Na und?“ Im September 2013 kamen in der Presse Zweifel auf.[4] Als Berater des Unternehmens trat Firat Cagac nach außen hin auf.[5][6]

Mahlow berief sich auf die Rechtsprechung. Es gab hierzu mehrere Urteile: Der Wiederverkauf von Recovery-Datenträgern ist laut Urteil des Bundesgerichtshofes vom 6. Juli 2000 legal.[7] Gegen den Einzelverkauf von Recovery-CDs ohne Echtheitszertifikat kann nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 6. Oktober 2011 vorgegangen werden.[8] Der Handel mit Softwarelizenzen wurde vom Europäischen Gerichtshof 2012 bestätigt.[9]

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft Halle durchsuchte in Zusammenarbeit mit den Zollfahndungsämtern Dresden und Berlin-Brandenburg am 18. September 2013 Geschäfts- und Lagerräume des Unternehmens in Berlin und Halle aufgrund von Fälschungsvorwürfen (Az. 506 Js 15467/13).[10] Insgesamt waren etwa 100 Beamte eingesetzt, es wurden über 18 Objekte durchsucht und über 100.000 Datenträger beschlagnahmt. Angeblich kam es zur Sperrung sämtlicher Konten.[11] Dem Einsatz ging eine Anzeige von Microsoft voraus.[12][13] PCFritz veranlasste am 30. September 2013 eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft Deutschland, um die Verbreitung von Vorwürfen zu untersagen.[10][14] Im Mai 2014 stellte sich heraus, dass die Datenträger aus der Ukraine stammten.[15]

Eine ähnliche Auseinandersetzung besteht zwischen Microsoft und den Betreibern des Onlineshops „softwarebilliger.de“ der TYR Holding GmbH, bei dem Mahlows Berater Firat Cagac von 2009 bis 2010 als „Director Sales and Marketing“ auftrat. Hier kam es zu Beschlagnahmungen von Datenträgern durch das Landeskriminalamt Berlin, Unternehmenswechsel und rechtlichen Schritten vor dem Landgericht Frankfurt am Main und dem Landgericht Hamburg.[16][17]

Mitte Oktober 2013 wurde die Le-Na GmbH aus Berlin (Registergericht Berlin Charlottenburg, HRB 143794 B) Inhaber des Onlineshops; neuer Geschäftsführer wurde Aribert-Heinz Peressoni. Maik Mahlow sollte als Berater fungieren.[18]

Mitte Dezember 2013 übernahm die Lege Artis GmbH aus Berlin PC Fritz und der Preis für Windows 7 Professionell wurde von knapp 20 auf knapp 40 Euro verdoppelt.[19] Im Frühjahr 2014 gehörte PC Fritz der SEB-BELL Unternehmensberatung GmbH, Augsburg.[20]

Im April 2014 wurde von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass es sich bei den im September 2013 beschlagnahmten rund 170.000 Datenträgern bei PC Fritz „durchweg um Fälschungen“ gehandelt habe. Am 9. April 2014 wurden neben Mahlow drei weitere Betreiber von PC Fritz festgenommen;[21] in Berlin wurden Wohn- und Geschäftsräume der Festgenommenen durchsucht.[22]

Das Registergericht hat am 10. April 2014 für die pcfritz.de GmbH aus Halle (Saale) und am 25. April 2014 für die pcfritz.de Onlinestore GmbH bekannt gegeben, dass beide „Gesellschaften wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen nach § 394 FamFG gelöscht werden sollen“. Innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Bekanntgabe konnte laut Registergericht Widerspruch dagegen eingelegt werden.[20]

Der Webshop wurde am 20. Mai 2014 vom Netz genommen.[23] Im Mai 2014 gestand Mahlow, die Krebserkrankung sei nur aus Gründen des Marketings erfunden worden.[24] Als Hintermann beschuldigt er den Geschäftsmann Reiko O., der die Vorwürfe bestreitet.[25][26]

Gerichtsverfahren

Im März 2015 wurde Firat Cagac vom Landgericht Halle wegen 900.000 Euro Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 4 Jahren und drei Monaten verurteilt.[27] Wegen Betrugs und Urheberrechtsverstößen in dieser Sache erhöhte das Landgericht Halle die Strafe. Firat Cagac wurde vom Landgericht am 26. Mai 2015 zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.[28] Bekannt wurde auch, dass Firat Cagac seine Komplizen per Brief darum gebeten habe, mit einem Helikopter befreit zu werden.[29] Gegen Kaution von 500.000 Euro befand sich Cagac Ende Mai 2015 noch auf freiem Fuß.[30]

Der verursachte Schaden mit Imitaten von Produkten wie Microsoft Windows 7 und anderen wird auf 9 Millionen Euro geschätzt.[31] Maik Mahlow sagte in diesem Verfahren aus;[32] zudem stehe er im Zeugenschutzprogramm.[33]

Weblinks

  • Website mit Stellungnahme (archive.org) (Memento vom 10. November 2013 im Internet Archive)

Einzelnachweise

  1. PC Fritz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft. In: heise.de, 30. September 2013
  2. pcfritz.de: Mit High-Speed auf Expansionskurs. In: sachsen-anhalt-info.net, 11. Juli 2013
  3. Express (online)
  4. Stern (online)
  5. Stern (online)
  6. Krebskranker Millionär: Feiern bis in den Tod. In: Hamburger Morgenpost, 26. August 2013
  7. Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 6. Juli 2000, Aktenzeichen I ZR 244/97
  8. Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 6. Oktober 2011, Az. I ZR 6/10
  9. Europäischer Gerichtshof, Rechtssache C‑128/11
  10. a b Golem.de, 2. Oktober 2013 (online)
  11. ChannelObserver (online)
  12. PC Magazin (online)
  13. Spiegel TV (online)
  14. Landgericht Köln, 30. September 2013, Az. 33 O 215/13
  15. Spiegel (online)
  16. zdnet (online)
  17. heise.de (online)
  18. Dubiose Übernahme: Schmuckhändler kauft PC Fritz, In: crn.de, 18. Oktober 2013
  19. Verschleierungstaktik: PC Fritz erneut verkauft In: crn.de, 13. Dezember 2013
  20. a b Streit um Raubkopien: Geschäftsführer von PCFritz verhaftet. In: itespresso.de, 6. Mai 2014
  21. Lars Sobiraj (online)
  22. Golem (online)
  23. crn.de (online)
  24. t-online.de (online)
  25. PC Fritz: Windows-Piraten bezogen Raubkopien aus der Ukraine. In: Spiegel, 26. Mai 2014
  26. Krull in Kiew. In: Spiegel, 26. Mai 2014
  27. PC-Fritz-Prozess in Halle: Haftstrafe für Angeklagten. In: Mitteldeutsche Zeitung, 3. März 2015
  28. Der Standard (online)
  29. Spiegel (online)
  30. Prozess gegen PC-Fritz-Betreiber: Drahtzieher zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt. In: Spiegel, 29. Mai 2015
  31. Heise (online)
  32. Bild (online)
  33. Prozess gegen PC Fritz Kronzeuge trägt Perücke. In: Mitteldeutsche Zeitung, 21. Oktober 2014