Revolutionär Sozialistischer Bund/Vierte Internationale
| Revolutionär Sozialistischer Bund/ IV. Internationale | |
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| Gründung | 1994 |
| Hauptsitz | Mannheim |
| Zeitung | Avanti |
| Mitgliederzahl | 87 (31. Dez. 2011)[1] |
| Website | www.rsb4.de |
Der Revolutionär Sozialistische Bund/Vierte Internationale (Kurzbezeichnung: RSB) ist eine am Trotzkismus orientierte kommunistische Kleinpartei und bildet zusammen mit ihrer „Schwesterorganisation“ internationale sozialistische linke die deutsche Sektion der Vierten Internationale (Exekutivbüro).
Inhaltliches Profil
Nach seiner Selbstdarstellung hält der RSB „grundlegende Probleme der Welt – Krieg, Umweltzerstörung, Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger – im Rahmen der kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung nicht für lösbar“ und strebt deswegen eine „selbstverwaltete sozialistische Demokratie“ an, die „die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“ beenden solle.
Das bedeutet praktisch u.a. die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan und dem Irak, Aktivitäten zur Verteidigung von Mumia Abu-Jamal sowie die Beteiligung an Protesten gegen Sozialabbau wie den Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau ab 2004. Der RSB tritt dabei mit der Parole „Einheit statt Spaltung“ an.
Der RSB sieht die SPD als eine „bürgerliche Partei“ an und lehnt es deswegen – anders als z. B. seine Vorgängerorganisation GIM – ab, direkt oder indirekt zur Wahl der SPD aufzurufen. Er tritt stattdessen „für den Aufbau einer neuen sozialistischen Arbeiterpartei“ ein, die „nur in den Kämpfen der Arbeiterklasse entstehen“ könne. Anders als seine „Schwesterorganisation“ internationale sozialistische linke unterstützte der RSB auch nicht den Aufbau der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit und lehnt die Partei Die Linke ab.
Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde der RSB 2006 als linksextremistisch eingestuft und beobachtet, 2007 nicht mehr erwähnt.[2] Im Verfassungsschutzbericht 2008 des Landes Brandenburg wird er als linksextremistisch eingeordnet.[3]
Zusammen mit der Gruppe internationale sozialistische linke (isl) bildet der RSB den deutschen Teil des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale. Dort gehört der RSB zum linken Flügel, welcher die Regierungsbeteiligung der Mehrheit der ehemaligen brasilianischen Sektion vehement ablehnte und sich gegen Umgruppierungsprozesse ausspricht. Mit der isl befindet sich der RSB seit 2014 auch in einem Fusionsprozess, welcher zu einer einheitlichen deutschen Sektion der Vierten Internationalen führen soll.[4]
Geschichte
Die Partei wurde im November 1994 gegründet. Der Sitz ist Mannheim, der RSB verfügt nach eigenen Angaben über 24 Ortsgruppen, vor allem in größeren Städten und in 11 von 16 Bundesländern Deutschlands. In Jena und Wuppertal gibt es außerdem jeweils eine dem RSB nahestehende Hochschulgruppe.
Die Aktivitäten des RSB liegen hauptsächlich im außerparlamentarischen Raum, beispielsweise politische und gewerkschaftliche Arbeit in Betrieben und politische Kampagnen in der Öffentlichkeit, wozu v.a. die monatlich erscheinende Zeitung Avanti und mehrere Betriebszeitungen dienen. Auch in der Ökologiebewegung liegt ein Arbeitsschwerpunkt der Gruppe.
Der RSB ist als Partei nach dem Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland beim Bundeswahlleiter registriert. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2001 stellte der RSB einen Direktkandidaten in Mannheim auf, ebenso 2006.[5] Bei der Landtagswahl 2011 trat der RSB in beiden Mannheimer Wahlkreisen an. 104 Wähler gaben ihm ihre Stimme.
Vorgänger
Der RSB ist eine der beiden Organisationen, die aus der Strömung der Mitglieder der Vierten Internationale in der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP) hervorgegangen sind und somit die Tradition der Gruppe Internationale Marxisten (GIM) (1969–1986), der Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) (1933–1951) und der Linken Opposition der KPD (Bolschewiki-Leninisten) (1929–1933) fortsetzen. Der RSB zählt sich zur trotzkistischen Richtung.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Rechenschaftsbericht der Partei (PDF; 12,8 MB)
- ↑ Verfassungsschutzbericht 2007 ( vom 20. September 2008 im Internet Archive)
- ↑ Verfassungsschutzberichte des Landes Brandenburg für 2008 ( vom 19. April 2009 im Internet Archive) (PDF; 6 MB), S. 127
- ↑ Bericht des RSB über den Fusionsprozess (Abgerufen am 13. Juni 2016)
- ↑ Innenministerium Baden-Württemberg: Wahlvorschlag für die Landtagswahl 2006 (S. 2)