Revolutionär Sozialistischer Bund/Vierte Internationale

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Revolutionär Sozialistischer Bund/Vierte Internationale
Logo des RSB
Gründung 1994
Haupt­sitz Mannheim
Mitglieder­zahl 87 (31. Dez. 2011)[1]
Website www.rsb4.de

Der Revolutionär Sozialistische Bund / Vierte Internationale (Kurzbezeichnung: RSB) ist eine am Trotzkismus orientierte kommunistische Kleinpartei und bildet zusammen mit ihrer „Schwesterorganisation“ internationale sozialistische linke die deutsche Sektion der Vierten Internationale (Vereinigtes Sekretariat).

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Nach seiner Selbstdarstellung hält der RSB „grundlegende Probleme der Welt – Krieg, Umweltzerstörung, Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger – im Rahmen der kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung nicht für lösbar“ und strebt deswegen eine „selbstverwaltete sozialistische Demokratie“ an, die „die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“ beenden solle.

Das bedeutet praktisch u.a. die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan und dem Irak, Aktivitäten zur Verteidigung von Mumia Abu-Jamal sowie die Beteiligung an Protesten gegen Sozialabbau wie den Demonstrationen gegen „Hartz IV“ im Herbst 2004. Der RSB tritt dabei mit der Parole „Einheit statt Spaltung“ für möglichst breit angelegte Bündnisse ein. Der RSB fordert dazu auf, „antifaschistischen Selbstschutz [zu] organisieren“ und „faschistische Organisationen [zu] zerschlagen“.

Der RSB sieht die SPD als eine „bürgerliche Partei“ an und lehnt es deswegen – anders als z.B. seine Vorgängerorganisation GIM – ab, direkt oder indirekt zur Wahl der SPD aufzurufen. Er tritt stattdessen „für den Aufbau einer neuen sozialistischen Arbeiterpartei“ ein, die „nur in den Kämpfen der Arbeiterklasse entstehen“ könne. Anders als seine „Schwesterorganisation“ internationale sozialistische linke unterstützte der RSB auch nicht den Aufbau der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit und lehnt die neu entstandene Partei Die Linke entschieden ab.

Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde der RSB 2006 als linksextremistisch eingestuft und beobachtet, 2007 jedoch nicht mehr erwähnt.[2] Im Verfassungsschutzbericht 2008 des Landes Brandenburg wird er wiederum als linksextremistisch bezeichnet.[3]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde im November 1994 gegründet. Der Sitz ist Mannheim, der RSB verfügt nach eigenen Angaben über 24 Ortsgruppen, vor allem in größeren Städten und in 11 von 16 Bundesländern der Bundesrepublik. In Jena und Wuppertal gibt es außerdem jeweils eine dem RSB nahestehende Hochschulgruppe.

Die Aktivitäten des RSB liegen hauptsächlich im außerparlamentarischen Raum, beispielsweise politische und gewerkschaftliche Arbeit in Betrieben und politische Kampagnen in der Öffentlichkeit, wozu v.a. die monatlich erscheinende Zeitung Avanti und mehrere Betriebszeitungen dienen. Auch in der Ökologiebewegung liegt ein Arbeitsschwerpunkt der Gruppe.

Der RSB ist als Partei nach dem Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland beim Bundeswahlleiter registriert. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2001 stellte der RSB einen Direktkandidaten in Mannheim auf, ebenso 2006.[4] Bei der Landtagswahl 2011 trat der RSB in beiden Mannheimer Wahlkreisen an. 104 Wähler gaben ihm ihre Stimme.

Historische Kontinuität[Bearbeiten]

Der RSB ist eine der beiden Organisationen, die aus der Strömung der Mitglieder der Vierten Internationale in der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP) hervorgegangen sind und somit die Tradition der Gruppe Internationale Marxisten (GIM) (1969–1986), der Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) (1933–1951) und der Linken Opposition der KPD (Bolschewiki-Leninisten) (1929–1933) fortsetzen. Der RSB zählt sich zu der Richtung, die allgemein als trotzkistisch bezeichnet wird, nach der herausragenden Rolle, die der russische Revolutionär Leo Trotzki bei der Herausbildung dieser politischen Strömung gespielt hatte.

Zusammen mit der Gruppe internationale sozialistische linke (isl) bildet der RSB den deutschen Teil des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale. Dort gehört der RSB zum linken Flügel, welcher die Regierungsbeteiligung der Mehrheit der ehemaligen brasilianischen Sektion vehement ablehnte und sich gegen vorschnelle Umgruppierungsprozesse ausspricht.

Quellen[Bearbeiten]

  1. Rechenschaftsbericht der Partei (PDF; 12,8 MB)
  2. Verfassungsschutzbericht 2007
  3. Verfassungsschutzberichte des Landes Brandenburg für 2008 (PDF; 6,0 MB), S. 127
  4. Innenministerium Baden-Württemberg: Wahlvorschlag für die Landtagswahl 2006 (S. 2)

Weblinks[Bearbeiten]