Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Präsidentin des Gerichtes ist Maren Thomsen.
Gerichtssitz und -bezirk
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat seinen Sitz in Schleswig. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.
Gerichtsgebäude
Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Brockdorff-Rantzau-Straße 13, wo auch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht, das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht sowie das Sozialgericht Schleswig untergebracht sind.
Instanzenzug
Dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht ist das Bundesverwaltungsgericht übergeordnet. Nachgeordnetes Verwaltungsgericht ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht.
Geschichte
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist erst 1991 eingerichtet worden. Zuvor war das Oberverwaltungsgericht Lüneburg sowohl für das Land Niedersachsen als auch für das Land Schleswig-Holstein zuständig. Nachdem Schleswig-Holstein ein eigenes OVG bekam, wurde das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht umbenannt.
Dies und Das
In den Blick der Öffentlichkeit geriet das OVG zuletzt wieder im Rahmen der Landtagswahl 2005 in Schleswig-Holstein, bei der wieder einmal die Frage nach Legalität der Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel und der Ausweitung des Wahlgebietes auf Holstein aufkam.
Siehe auch
Weblinks
- Internetpräsenz des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts
- Zur Verfassungsmäßigkeit der Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel:
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Koordinaten: 54° 30′ 20,1″ N, 9° 32′ 6,3″ O