UNO-Vetomacht

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Die Außenminister der fünf Vetomächte mit dem UNO-Generalsekretär 2013 in New York. Von links nach rechts: William Hague, Laurent Fabius, Sergei Lawrow, Ban Ki-moon, John Kerry und Wang Yi.
Anzahl der Vetos der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates von 1946 bis 2007.[1]

Eine UNO-Vetomacht ist ein den Vereinten Nationen angehörender Staat, der das Recht hat, bei Beschlüssen des Sicherheitsrats gemäß Art. 27 III UNO-Charta das Vetorecht zu gebrauchen. Geschieht das, kommt der Beschluss nicht zustande.

Das Veto-System wurde eingerichtet, um die Interessen der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen, die siegreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen waren, zu schützen. Fünf Staaten sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrates und haben dieses Recht:[2][3]

Die meisten Vetos legte bis 2007 Russland (inkl. Sowjetunion) ein, nämlich 123, gefolgt von den USA mit 82. Großbritannien legte 32, Frankreich 18 und China 6 ein.[1]

Zwingende Stimmenthaltung[Bearbeiten]

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Laut Art. 27 (3) der UNO-Charta haben sich Mitglieder des Sicherheitsrates der Stimme zu enthalten, und können somit permanente Mitglieder ihr Veto nicht ausüben, wenn es um die friedliche Beilegung von Streitigkeiten geht, in denen das Mitglied Partei ist.

Beispiel einer solchen Stimmenthaltung war 1947 das Vereinigte Königreich in der Abstimmung über den Korfu-Kanal-Zwischenfall. Trotz Parteistellung ausgeübt wurde das Veto beispielsweise 1968 durch die UdSSR bei der Resolution über die Invasion in der Tschechoslowakei, 1976 durch Frankreich bei der Annexion von Mayotte oder 1986 durch die USA bei der Verurteilung ihrer Bombardierung Libyens.[4]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: UNO-Vetomacht – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Global Policy Forum (2008): Changing Patterns in the Use of the Veto in the Security Council, abgerufen am 19. Februar 2012.
  2. Veto-Mächte einigen sich auf Iran-Sanktionen. spiegel.de, abgerufen am 19. Februar 2012.
  3. Der Sicherheitsrat - Fakten und Analysen. crp-infotec.de, abgerufen am 19. Februar 2012.
  4. Jan Wouters, Tom Ruys: Security council reform: a new veto for a new century? Academia Press, 2005, S. 12f.