Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe) arbeiten nach Selbstdarstellung Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter „an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren“.

Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, „die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen“. Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gebe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setzte die Arbeitsgruppe ihre Analysen und Vorschläge entgegen.

Entwicklung der Memorandum-Gruppe

Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Mittlerweile gilt das Memorandum vielfach als „Gegengutachten“ zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der „fünf Weisen“).

Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. Es gibt weder formelle Mitgliedschaft noch einen formellen Vorstand o.a. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt.

2012 schloss sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dem Bündnis Umfairteilen an.

Grundzüge der Vorschläge

• Die Arbeitsgruppe sieht die Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptgrund einer Abwärtsspirale aus Nachfrageschwäche und Massenarbeitslosigkeit an.
• Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur und mehr öffentlich Beschäftigte z. B. Lehrer sollen das Wirtschaftswachstum anstoßen.
• Die Beschäftigung im Bereich der öffentlichen Verwaltung ist laut Angaben der Arbeitsgruppe in Deutschland zwischen 1991 und 2001 um 1,1 Millionen Personen abgebaut worden.
• Die Finanzierung soll größtenteils durch eine Erhöhung der Körperschaftssteuer, Erbschaftsteuer und Einkommensteuer (bzw. den Abbau durch Vergünstigungen u. a. Spekulationsgewinne, Zinseinkünfte, Dividendeneinkünfte), der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Börsenumsatzsteuer geschehen.
• Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Firmen aus, da geringere Löhne die Binnennachfrage senken würden.
• Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Pflichtmitglieder sollen auch Selbstständige, Reiche und Beamte werden. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
• Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aus, auch zum Zwecke einer Gegenfinanzierung zur Senkung von Lohnnebenkosten, da dadurch insgesamt die Nachfrage durch die zusätzliche Belastung der Beschäftigten sinken würde.
• Die Arbeitsgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z. B. Mindestlöhnen) vor.
• Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionsteuer (Tobin-Steuer) vor, deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.

EuroMemorandum

Die Arbeitsgruppe hat über ihre auf Deutschland bezogene Arbeit hinaus auch ein Netzwerk europäischer Wirtschaftswissenschaftler mit aufgebaut, die das jährliche EuroMemorandum herausgibt. Darin finden sich alternative ökonomische Analysen und Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten.

Preise

• 1987 Demokratiepreis der Blätter für deutsche und internationale Politik
• 2010 Award of Change der Künstlerin Lucia Dellefant.

Siehe auch

• Keynesianismus
• Neoliberalismus
• Washington Consensus

Aktuelle Veröffentlichungen

Memorandum

Buchausgaben mit jeweiligen PDF-Kurzfassungen

• 2015: 40 Jahre für eine soziale und wirksame Wirtschaftspolitik gegen Massenarbeitslosigkeit' - MEMORANDUM 2015 - -(Kurzfassung PDF; 629 kB) - - ISBN 978-3-89438-584-2
• 2014: Kein Aufbruch – Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden' - MEMORANDUM 2014 - -(Kurzfassung PDF; 629 kB) - - ISBN 978-3-89438-549-1
• 2013: Umverteilen. Alternativen der Wirtschaftspolitik' - MEMORANDUM 2013 - -(Kurzfassung PDF; 629 kB) - - ISBN 978-3-89438-512-5
• 2012: Europa am Scheideweg - Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat' - MEMORANDUM 2012 - -(Kurzfassung PDF; 629 kB) - - ISBN 978-3-89438-490-6
• 2011: Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurokrise' - MEMORANDUM 2011 - -(Kurzfassung PDF; 589 kB) - - ISBN 978-3-89438-457-9
• 2010: Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken - Memorandum 2010 - - (Kurzfassung PDF; 586 kB) - - ISBN 978-3-89438-433-3
• 2009: Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung - Memorandum 2009 - - (Kurzfassung PDF; 791 kB) - - ISBN 978-3-89438-409-8
• 2008: Neuverteilung von Einkommen, Arbeit und Macht. Alternativen zur Bedienung der Oberschicht - Memorandum 2008 - - (Kurzfassung PDF; 365 kB) - - ISBN 978-3-89438-389-3
• 2007: Mehr und bessere Beschäftigung, ökologischer Umbau und soziale Gerechtigkeit – Demokratische Wirtschaftspolitik statt Aufschwungstaumel - Memorandum 2007 - - ISBN 978-3-89438-364-0
• 2006: Mehr Beschäftigung braucht eine andere Verteilung - Memorandum 2006 - - ISBN 3-89438-343-7
• 2005: Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft. Alternativen der Wirtschaftspolitik - Memorandum 2005 - - ISBN 3-89438-324-0
• 2004: Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform - Memorandum 2004 - - ISBN 3-89438-291-0

Sondermemoranden

• 2011: Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion - (PDF; 278 kB)
• 2010: Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter - (PDF; 607 kB)
• 2008: Krise unterschätzt - Massives Konjunkturprogramm erforderlich - (PDF; 2,2 MB)
• 2003: 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – gerecht, wirksam und bezahlbar - (PDF; 40 kB)
• 1984: 35 Stunden sind genug! Abbau der Massenarbeitslosigkeit und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch Arbeitszeitverkürzung. - (PDF; 6,2 MB)

EuroMemo Gruppe

• EuroMemorandum 2015: 'Die Zukunft der Europäischen Union: Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung? - (Langfassung PDF; 557 kB)
• EuroMemorandum 2014: 'Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik - (Langfassung PDF; 557 kB) - (Kurzfassung PDF; 175 kB)
• EuroMemorandum 2013: 'Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich - (Langfassung PDF; 557 kB) - (Kurzfassung PDF; 175 kB)
• EuroMemorandum 2011/2012: 'Europäische Integration am Scheideweg - (Langfassung PDF; 557 kB) - (Kurzfassung PDF; 175 kB)
• EuroMemorandum 2010/2011: Der Krise entgegentreten: Sparkurs oder Solidarität - (Langfassung PDF; 437 kB) - (Kurzfassung PDF; 44 kB)
• EuroMemorandum 2009/2010: Europa in der Krise: Wie die EU in der Krise versagt - (PDF; 290 kB)
• EuroMemorandum 2008/2009: Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus - (PDF; 220 kB)
• EuroMemorandum 2007: Vollbeschäftigung mit guter Arbeit, ein starker öffentlicher Sektor und internationale Zusammenarbeit - (PDF; 444 kB)
• EuroMemorandum 2006: Eine demokratische wirtschaftspolitische Alternative zum neoliberalen Umbau Europas - (PDF; 219 kB)
• EuroMemorandum 2005: Demokratische Politik gegen die Herrschaft der Märkte - Vorschläge für eine integrierte Entwicklungsstrategie in Europa - (PDF; 609 kB)

Weblinks

• Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
• EuroMemo Gruppe