Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

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In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe) arbeiten [1] Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter „an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren“.

Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, „die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen“. Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gebe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setzt die Arbeitsgruppe ihre Analysen und Vorschläge entgegen.

Entwicklung der Memorandum-Gruppe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Das Memorandum wurde als „Gegengutachten“ zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der „fünf Weisen“) konzipiert, um einer alternativen Lehrmeinung zur herrschenden Wirtschaftswissenschaft eine Plattform zu geben. 1995 wurde auf Initiative von Jörg Huffschmid ergänzend eine europäische Memorandumsgruppe ins Leben gerufen "European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe", die, ebenfalls jährlich, ein englischsprachiges Memorandum vorlegt. Darin finden sich alternative ökonomische Analysen und Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten.

Seit 27 Jahren wird eine sog. Sommerschule angeboten; Referenten 2016 sind Heinz-J. Bontrup, Cornelia Heintze, Rudolf Hickel, Tobias Kaphegyi, Wilfried Kurtzke, Gunter Quaißer, Mechthild Schrooten und Axel Troost. 2012 schloss sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dem Bündnis Umfairteilen an.[2] 2011 wurde durch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe, den wissenschaftlichen Beirat von Attac-Deutschland und die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gedenken an Jörg Huffschmid ein "Jörg-Huffschmid-Preis" ausgeschrieben, der zweijährig für Abschlussarbeiten oder Dissertationen im Bereich der Politischen Ökonomie an Universitäten in Deutschland, Österreich und der Schweiz vergeben wird.

Die Arbeitsgruppe wurde gegründet durch die Professoren der Universität Bremen Jörg Huffschmid, Rudolf Hickel und Herbert Schui; Das Memorandum zeichnet sich dadurch aus, dass es keine Herausgeberschaft gibt – der Text ist das Ergebnis einer diskursiven Gruppenarbeit, wo letztlich nicht mehr feststellbar ist, welcher Autor welchen Anteil daran hat. Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. Es gibt weder formelle Mitgliedschaft noch einen formellen Vorstand o.a. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Eine Kurzfassung wird vor Veröffentlichung mit der Bitte um Zustimmung an einen Unterstützerkreis versandt; deren Unterschriften werden jeweils im Memorandum veröffentlicht.

Grundzüge der Vorschläge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Die Arbeitsgruppe sieht die Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptgrund einer Abwärtsspirale aus Nachfrageschwäche und Massenarbeitslosigkeit an.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für bessere Infrastruktur (insbesondere Bildungsinfrastruktur) sowie ein Beschäftigungsaufbau im Öffentlichen Dienst sollen das Wirtschaftswachstum anstoßen.
  • Die Finanzierung soll größtenteils durch eine Erhöhung der Körperschafts-, Erbschafts- und Einkommensteuer (bzw. den Abbau durch Vergünstigungen u. a. Spekulationsgewinne, Zinseinkünfte, Dividendeneinkünfte), sowie durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Börsenumsatzsteuer geschehen.
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Unternehmen aus, da nach Ansicht der Arbeitsgruppe zu geringe Löhne die Binnennachfrage senken.
  • Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Pflichtmitglieder sollen auch Selbständige, Reiche und Beamte sein. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich gegen Erhöhungen der Mehrwertsteuer aus, auch wenn dadurch Lohnnebenkosten gesenkt werden, da durch eine Mehrwertsteuererhöhung insgesamt die Nachfrage durch die zusätzliche Belastung der Beschäftigten sinken würde.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z. B. Mindestlöhnen) vor.
  • Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionsteuer (Tobin-Steuer) vor, deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.

Bekannte Mitarbeiter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Preise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aktuelle Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Memorandum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchausgaben mit jeweiligen PDF-Kurzfassungen

Sondermemoranden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 2011: Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion - (PDF; 278 kB)
  • 2010: Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter - (PDF; 607 kB)
  • 2008: Krise unterschätzt - Massives Konjunkturprogramm erforderlich - (PDF; 2,2 MB)
  • 2003: 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – gerecht, wirksam und bezahlbar - (PDF; 40 kB)
  • 1984: 35 Stunden sind genug! Abbau der Massenarbeitslosigkeit und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch Arbeitszeitverkürzung. - (PDF; 6,2 MB)

EuroMemo Gruppe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/wer_wir_sind/index.html/
  2. Christian Weßling (Redaktion): Wir, Unterseite auf umverteilen.de, zuletzt abgerufen am 30. September 2012
  3. Award of Change