Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

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In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe) arbeiten [1] Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter „an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren“.

Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, „die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen“. Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gebe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setzt die Arbeitsgruppe ihre Analysen und Vorschläge entgegen.

Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Das Memorandum wurde als „Gegengutachten“ zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der „fünf Weisen“) konzipiert, um einer alternativen Lehrmeinung zur herrschenden Wirtschaftswissenschaft eine Plattform zu geben. 1995 wurde auf Initiative von Jörg Huffschmid die europäische Memorandumsgruppe European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe ins Leben gerufen, die ebenfalls jährlich ein englischsprachiges Memorandum vorlegt. Darin finden sich alternative ökonomische Analysen und Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten.

Seit 29 Jahren (Stand 2018) wird eine sogenannte Sommerschule [2] angeboten; Referenten 2016 waren Heinz-Josef Bontrup, Cornelia Heintze, Rudolf Hickel, Tobias Kaphegyi, Wilfried Kurtzke, Gunter Quaißer, Mechthild Schrooten und Axel Troost. 2012 schloss sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dem Bündnis Umfairteilen an.[3] 2011 wurde durch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe, den wissenschaftlichen Beirat von Attac-Deutschland und die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gedenken an Jörg Huffschmid ein "Jörg-Huffschmid-Preis" ausgeschrieben, der zweijährig für Abschlussarbeiten oder Dissertationen im Bereich der Politischen Ökonomie an Universitäten in Deutschland, Österreich und der Schweiz vergeben wird.

Die Arbeitsgruppe wurde gegründet durch die Professoren der Universität Bremen Jörg Huffschmid, Rudolf Hickel und Herbert Schui; Das Memorandum zeichnet sich dadurch aus, dass es keine Herausgeberschaft gibt – der Text ist das Ergebnis einer diskursiven Gruppenarbeit, wo letztlich nicht mehr feststellbar ist, welcher Autor welchen Anteil daran hat. Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Eine Kurzfassung wird vor Veröffentlichung mit der Bitte um Zustimmung an einen Unterstützerkreis versandt; deren Unterschriften werden jeweils im Memorandum veröffentlicht.

Die Arbeitsgruppe hatte 41 Jahre ohne formale Struktur gearbeitet. Erst zum 1. Januar 2017 hatte sie einen gemeinnützigen eingetragenen Verein gegründet. Die Arbeitsgruppe hat daher offiziell Mitglieder aus dem Kreis der wissenschaftlich aktiven Mitarbeiterinnen und einen gewählten Vorstand. Der Vorstand setzte sich wie folgt zusammen: Rudolf Hickel (Vorsitzender), Andrea Adrian (2. Stellvertreterin), Axel Troost (1. Stellvertreter), Heinz-J. Bontrup, Mechthild Schrooten. An den Tagungen und der Arbeit kann weiterhin teilnehmen, wer Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt.[4]

Grundzüge der Vorschläge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Die Arbeitsgruppe sieht die Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptgrund einer Abwärtsspirale aus Nachfrageschwäche und Massenarbeitslosigkeit an.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für bessere Infrastruktur (insbesondere Bildungsinfrastruktur) sowie ein Beschäftigungsaufbau im Öffentlichen Dienst sollen das Wirtschaftswachstum anstoßen.
  • Die Finanzierung soll größtenteils durch eine Erhöhung der Körperschafts-, Erbschafts- und Einkommensteuer (bzw. den Abbau durch Vergünstigungen u. a. Spekulationsgewinne, Zinseinkünfte, Dividendeneinkünfte), sowie durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Börsenumsatzsteuer geschehen.
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Unternehmen aus, da nach Ansicht der Arbeitsgruppe zu geringe Löhne die Binnennachfrage senken.
  • Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Pflichtmitglieder sollen auch Selbständige, Reiche und Beamte sein. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich gegen Erhöhungen der Mehrwertsteuer aus, auch wenn dadurch Lohnnebenkosten gesenkt werden, da durch eine Mehrwertsteuererhöhung insgesamt die Nachfrage durch die zusätzliche Belastung der Beschäftigten sinken würde.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z. B. Mindestlöhnen) vor.
  • Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionsteuer (Tobin-Steuer) vor, deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.

Bekannte Mitglieder und Mitarbeiter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Andrea Adrian

Preise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aktuelle Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Memorandum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Buchausgaben mit jeweiligen PDF-Kurzfassungen

Sondermemoranden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 2011: Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion - (PDF)
  • 2010: Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter - (PDF)
  • 2008: Krise unterschätzt - Massives Konjunkturprogramm erforderlich - (PDF)
  • 2003: 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – gerecht, wirksam und bezahlbar - (PDF)
  • 1984: 35 Stunden sind genug! Abbau der Massenarbeitslosigkeit und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch Arbeitszeitverkürzung. - (PDF)

EuroMemo Gruppe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • EuroMemorandum 2017: Die Europäische Union: Gefahr der Desintegration - (Langfassung PDF)
  • EuroMemorandum 2016: Wege zur Bewältigung der Krisen in Europa: Eine Agenda für einen wirtschaftlichen Wandel, Solidarität und Demokratie - (Langfassung PDF)
  • EuroMemorandum 2015: Die Zukunft der Europäischen Union: Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung? - (Langfassung PDF)
  • EuroMemorandum 2014: Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik - (Langfassung PDF) - (Kurzfassung PDF)
  • EuroMemorandum 2013: Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich - (Langfassung, PDF) - (Kurzfassung, PDF)
  • EuroMemorandum 2011/2012: Europäische Integration am Scheideweg - (Langfassung, PDF) - (Kurzfassung, PDF)
  • EuroMemorandum 2010/2011: Der Krise entgegentreten: Sparkurs oder Solidarität - (Langfassung, PDF) - (Kurzfassung PDF)
  • EuroMemorandum 2009/2010: Europa in der Krise: Wie die EU in der Krise versagt - (PDF)
  • EuroMemorandum 2008/2009: Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus - (PDF)
  • EuroMemorandum 2007: Vollbeschäftigung mit guter Arbeit, ein starker öffentlicher Sektor und internationale Zusammenarbeit - (PDF)
  • EuroMemorandum 2006: Eine demokratische wirtschaftspolitische Alternative zum neoliberalen Umbau Europas - (PDF)
  • EuroMemorandum 2005: Demokratische Politik gegen die Herrschaft der Märkte - Vorschläge für eine integrierte Entwicklungsstrategie in Europa - (PDF)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/wer_wir_sind/index.html/
  2. Memorandum Gruppe - 29. Sommerschule der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Abgerufen am 12. März 2018.
  3. Christian Weßling (Redaktion): Wir, Unterseite auf umverteilen.de@1@2Vorlage:Toter Link/umfairteilen.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., zuletzt abgerufen am 30. September 2012
  4. Memorandum Gruppe - Welche Organisationsstruktur hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik? Abgerufen am 10. März 2018.
  5. Award of Change