Özcan Mutlu

Özcan Mutlu (2006)

Özcan Mutlu (* 10. Januar 1968 in Kelkit, Türkei) ist ein deutscher Politiker und Parteimitglied der Grünen. Er ist bildungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Biographie

Ausbildung

Mutlu lebt seit 1973 in Berlin-Kreuzberg und erhielt 1990 die deutsche Staatsangehörigkeit. Er absolvierte eine Ausbildung zum Informationselektroniker an der TU Berlin von 9/1985 bis 2/1989. Daraufhin begann er ein Studium von 1989 bis 1993 an der Technischen Fachhochschule Berlin (TFH) im Fachbereich Elektrotechnik und wurde zum Dipl.-Ing. (FH) der Nachrichtentechnik. Ein Praktikum verknüpfte er 1992 mit einem Auslandsaufenthalt in Omaha (USA). Danach schloss sich eine berufliche Tätigkeit in einem Telekommunikationsunternehmen von 1993 bis 1999 an.

Politik

1992 wurde er für die Grünen in die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt, 1999 und 2006 holte er ein Direktmandat und vertritt seitdem den "Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg WK 3" im Berliner Abgeordnetenhaus. Mutlu wurde 1999 zum bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Bis 2006 war er außerdem Mitglied des Innenausschusses, wo er für Integration und Migrationspolitik zuständig war. Seit der Abgeordnetenhauswahl 2006 ist Mutlu stattdessen Mitglied im Ausschuss Europa- und Bundesangelegenheiten, Berlin-Brandenburg und Medien und ist zuständig für die Europa- und Türkeipolitik der Fraktion.

Beleidigungsprozess

2004 geriet Mutlu in die Schlagzeilen, weil er einen Polizisten, der seinen verbotswidrig geparkten Wagen abschleppen lassen wollte, geduzt habe und ihm gesagt habe, er lasse sich von "blonden Polizisten" keine Vorschriften machen. Mutlu gab an, dass das Du nicht herabsetzend gemeint war. In seiner Generation gehöre die Anrede seiner Meinung nach zum Umgangston, bei den Grünen ohnehin und auf Kreuzbergs Straßen sowieso. Als sich der Beamte beim Streiten das Duzen verbat, habe er sich entschuldigt und höflicher weitergestritten. Nach einer Verurteilung in der ersten Instanz wurde Mutlu in der Revisionsverhandlung vom Straftatbestand der Beleidigung freigesprochen.

Talkshow Vorfall

Mutlu war am 9. Januar 2008 Gast bei der ARD-Talkshow "Hart aber fair" zum Thema kriminielle Ausländer. Im Laufe der Talkshow wurde der Türke Alaattin Kaymak, der früher gewalttätig war, von Frank Plasberg, dem Moderater der Sendung, gefragt was Deutschland für ihn hätte besser machen können. Kaymak antwortete darauf auszugsweise: "... Da fällt mir eigentlich jetzt nicht viel ein, weil, es ist ja eigentlich alles gegeben an Möglichkeiten, man muss sie nur ein bisschen selber suchen... ". Kurz darauf ist zu hören wie Mutlu in Richtung der ebenfalls anwesenden Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, flüstert "Wurde der gar nicht gebrieft vorher?", was von Zypries mit "Doch!" beantwortet wurde.

Dieser Vorfall wurde von den Medien breit aufgegriffen und teilweise als Skandal gewertet, da dadurch der Anschein erweckt wurde dass die Antworten der Gäste abgesprochen waren und so der Ablauf der Diskussion im Vorfeld manipuliert wurde. Mutlu selber hat auf die Vorwürfe folgendes erwidert: "Alaattin Kaymak ist offenbar kein Politik-Profi und nicht sehr redegewandt. Ich wollte nur fragen, ob denn vor der Sendung niemand mit ihm gesprochen hat." Zypries meinte Sie hätte die Frage so verstanden ob denn Kaymak nicht "über die Abläufe der Sendung informiert war." und daher mit "Doch!" geantwortet.

Mitgliedschaften

• Mitglied der BVV-Kreuzberg von 1992 - 1999
• Mitbegründer der Staatlichen-Deutsch-Türkischen-Europaschule-Berlin (SESB), Aziz-Nesin-Grundschule
• Initiator der Städtepartnerschaft zwischen den Bezirken Berlin-Kreuzberg und Istanbul-Kadiköy, die 2006 10-jähriges Jubiläum gefeiert hat
• Young Leader der Atlantik-Brücke e.V.(2000)
• Marshall–Memorial Fellow des German Marshall Fund (2006)
• German-Israeli Young Leader der Bertelsmann-Stiftung (2007)
• Mitglied der Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung

Weblinks

• www.mutlu.de - Offizielle Homepage von Özcan Mutlu
• Mutlu auf der Abgeordnetenhausseite des Berliner Landtages
• Wahlkreis 3 - Wahlkreisergebnis Wahl 2006