Die medienanstalten

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die medienanstalten - ALM GbR (bis 2011 Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland) dient der Zusammenarbeit aller 14 (bis Februar 2007: 15) Landesmedienanstalten bei der Zulassung und Kontrolle sowie der Entwicklung des privaten Rundfunks in grundsätzlichen, länderübergreifenden Angelegenheiten. Die Zusammenarbeit soll vor allem die Gleichbehandlung privater Fernseh- und Hörfunkveranstalter sicherstellen. Seit dem 16. März 2011 firmieren die gemeinsamen Organe und Einrichtungen der Landesmedienanstalten, wie DLM, ZAK, GVK, KJM und KEK unter der einheitlichen Dachmarke "die medienanstalten".

Zweck[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Zweck ist im Statut[1] festgelegt:

  • Wahrnehmung der Interessen der Mitgliedsanstalten auf dem Gebiet des Rundfunks auf nationaler und internationaler Ebene,
  • Informations- und Meinungsaustausch mit Rundfunkveranstaltern,
  • die Behandlung gemeinsamer Angelegenheiten im Bereich der audiovisuellen Medien, insbesondere Programm, Recht, Technik, Forschung, Medienkompetenz und Finanzierung,
  • Einholung von Gutachten zu Fragen, die für die Aufgaben der Mitgliedsanstalten von grundsätzlicher Bedeutung sind,
  • Beobachtung und Analyse der Programmentwicklung sowie Erarbeitung von Stellungnahmen und Erfahrungsberichten hierzu.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zusammenarbeit erfolgt über ihre Kommissionen ZAK, KJM, KEK sowie die Direktorenkonferenz, Gremienvorsitzendenkonferenz und Gesamtkonferenz. Die Gemeinsame Geschäftsstelle, deren Einrichtung nach § 35 Abs. 7 RStV erfolgte, nahm im Mai 2010 in Berlin ihre Arbeit auf und wurde im September 2013 um die Aufgabenbereiche Jugendmedienschutz und Konzentrationskontrolle erweitert. Inzwischen unterstützen dort mehr als 20 Mitarbeiter die Funktionsträger der Gemeinschaft in länderübergreifenden Angelegenheiten organisatorisch und koordinativ und übernehmen die Öffentlichkeitsarbeit.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern (Direktoren, Präsidenten) der 14 Landesmedienanstalten zusammen. Seit dem 1. Januar 2016 ist der ZAK-Vorsitzende Siegfried Schneider - Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). In der ZAK werden Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter Veranstalter, Plattformregulierung sowie die Entwicklung des Digitalen Rundfunks bearbeitet. Die Aufgaben im Einzelnen hat der Gesetzgeber in § 36 Abs. 2 RStV vorgeschrieben.

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern (Direktor, Präsident) der 14 Landesmedienanstalten zusammen. Der Vorsitzende der ZAK ist auch gleichzeitig Vorsitzender der DLM. Sie ist für die Wahrnehmung der Interessen der Mitgliedsanstalten auf dem Gebiet des Rundfunks auf nationaler und internationaler Ebene zuständig. Sie unterhält den Informations- und Meinungsaustausch mit Rundfunkveranstaltern, behandelt gemeinsame Angelegenheiten außerhalb der Zulassungs- und Aufsichtsaufgaben im Bereich der audiovisuellen Medien, holt Gutachten zu Fragen ein, die für die Aufgaben der Mitgliedsanstalten von grundsätzlicher Bedeutung sind und beobachtet und analysiert die Programmentwicklung.

Drei Fachausschüsse mit den Schwerpunktthemen Regulierung, Technik/Netze/Konvergenz sowie Bürgermedien/Medienkompetenz/Jugendschutz bereiten die Entscheidungen der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Direktorenkonferenz (DLM) inhaltlich vor. Zur Beobachtung der medienpolitischen Entwicklungen innerhalb der EU hat die DLM aus dem Kreis der Direktoren einen Europabeauftragten bestimmt. Ferner gibt es einen Beauftragten für den Haushalt, der für die Aufstellung und Planung des gemeinsamen Haushalts der Medienanstalten sowie für Verwaltungsangelegenheiten zuständig ist.

Über technische Fragen wird in der Technischen Konferenz der Landesmedienanstalten (TKLM) beraten, der die Technikreferenten der 14 Landesmedienanstalten angehören. Fragen des Jugendschutzes in Rundfunk und Internet bearbeitet die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Die Sicherung der Angebotsvielfalt im TV-Bereich gehört seit 1997 zu den Aufgaben der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), die als Organ der Landesmedienanstalten tätig wird.

In der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) haben sich die Vorsitzenden der Beschlussgremien (Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc.) der 14 Landesmedienanstalten zusammengeschlossen. Nach § 36 Abs. 3 RStV trifft die GVK die Auswahlentscheidungen bei den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an private Anbieter und bei der Belegung von Plattformen. Außerdem berät die GVK insbesondere über Angelegenheiten, die in der Medienpolitik und für die Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten von Bedeutung sind. Dabei stehen Fragen der Programmentwicklung und medienethische Aspekte im Vordergrund. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte sind die Qualität der privaten Rundfunkinhalte sowie die Herausforderungen der digitalen Entwicklung, vor allem die technische Konvergenz von Rundfunk und Internet, mit Blick auf die Werte und Normen unserer Gesellschaft. Seit dem 1. Januar 2012 ist Winfried Engel - Vorsitzender der Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) - Vorsitzender der Gremienvorsitzendenkonferenz.

DLM und GVK bilden gemeinsam die Gesamtkonferenz, die mindestens zweimal jährlich über Fragen der Programmentwicklung des privaten Rundfunks und Beschlüsse trifft, die für das Duale Rundfunksystem von grundsätzlicher medienpolitischer Bedeutung sind.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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 Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten

Thüringer LandesmedienanstaltMedienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinMedienanstalt Sachsen-AnhaltSächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienLandesmedienanstalt SaarlandLandeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-PfalzLandesanstalt für Medien Nordrhein-WestfalenMedienanstalt Mecklenburg-VorpommernHessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienMedienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinMedienanstalt Berlin-BrandenburgMedienanstalt Berlin-BrandenburgBayerische Landeszentrale für neue MedienLandesanstalt für Kommunikation Baden-WürttembergLandesmedienanstalt SaarlandLandesanstalt für Kommunikation Baden-WürttembergBayerische Landeszentrale für neue MedienSächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienThüringer LandesmedienanstaltMedienanstalt Sachsen-AnhaltMedienanstalt Berlin-BrandenburgMedienanstalt Mecklenburg-VorpommernMedienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinBremische LandesmedienanstaltNiedersächsische LandesmedienanstaltLandesanstalt für Medien Nordrhein-WestfalenHessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienLandeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-PfalzBremische LandesmedienanstaltNiedersächsische LandesmedienanstaltMedienanstalten-Karten-mit-Logos.svg
Über dieses Bild

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Medienanstalten erhalten zur Erledigung ihrer Aufgaben einen Anteil von annähernd zwei Prozent aus den Rundfunkbeiträgen.

§ 40 RStV und die §§ 10 und 11 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag legen die Finanzierungsgrundlage der Medienanstalten fest. Besonderheiten regeln die einzelnen Landesmediengesetze, etwa Regelungen zu Vorwegabzügen, von denen die meisten Medienanstalten betroffen sind. Die Finanzierung der länderübergreifenden Aufgaben und der Gemeinsamen Geschäftsstelle erfolgt über die Landesmedienanstalten. Die Höhe des jeweiligen Beitrags bemisst sich nach dem Gemeinschaftshaushalt und einem Kostenverteilschlüssel. Weitere Einnahmen werden z. B. aus Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen erzielt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Statut der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (PDF; 232 kB)