Bundesamt für Justiz (Deutschland)

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Bundesamt für Justiz
— BfJ —
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Gründung 1. Januar 2007
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Heinz-Josef Friehe, Präsident[1]
Website www.bundesjustizamt.de
Bundesamt für Justiz, Bonn, Luftaufnahme (2017)
Bundesamt für Justiz, Einfahrt (2012)

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) ist eine deutsche Bundesoberbehörde, die seit 2007 als Zentralstelle Registeraufgaben (frühere Zuständigkeit oblag dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof) und Aufgaben im Rahmen des internationalen Rechtsverkehrs wahrnimmt. Ferner konzentriert sich die Verfolgung bestimmter Ordnungswidrigkeiten beim BfJ. Es untersteht der Fachaufsicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Der Dienstsitz des BfJ befindet sich in der Bundesstadt Bonn.

Das Bundesamt für Justiz wurde zum 1. Januar 2007 auf der Grundlage des Gesetzes zur Errichtung und zur Regelung der Aufgaben des Bundesamts für Justiz vom 17. Dezember 2006 gegründet.

In völkerrechtlichen Verträgen und in EU-Rechtsakten ist in zunehmendem Maße die Verpflichtung für Vertrags- bzw. Mitgliedstaaten enthalten, eine zentrale Anlaufstelle zu benennen. Im Rahmen des Europäischen Justiziellen Netzes ist eine nationale Kontaktstelle für den grenzüberschreitenden Verkehr anzugeben. Daneben fehlte für die durch nationale Gesetze angeordnete Überwachung und für den Vollzug von bestimmten Auflagen eine für das Bundesgebiet zentral zuständige Behörde. Einige dieser Aufgaben sind bisher vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof wahrgenommen worden oder sie sind direkt im Bundesministerium der Justiz erfüllt worden. Eine Neuordnung und Konzentration dieser Aufgabenbereiche sowie eine Bündelung von Verwaltungstätigkeiten erschien notwendig.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Aufgaben des Bundesamts gehören unter anderem

Seit dem 1. Januar 2013 hat im Bundesamt das Kompetenzzentrum Rechtsinformationssystem des Bundes (CC-RIS) die Arbeit aufgenommen. Es koordiniert die Dokumentation von Gesetzen und Verordnungen des Bundes sowie von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Bundesgerichte und soll für die Bereitstellung dieser Informationen für die Öffentlichkeit sorgen.[2]

Amtsleitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesamt für Justiz wird durch seinen Präsidenten geleitet. Dieser wird durch den Vizepräsidenten vertreten.

Präsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gerhard Fieberg (1. Januar 2007 – 31. Dezember 2011)
  2. Heinz-Josef Friehe (seit 1. Januar 2012)

Vizepräsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hans-Michael Veith (Januar 2007 – Februar 2012)
  2. Winfried Schreiber (April 2012 – Mai 2013)
  3. Karin Storm (Mai 2013 - Mai 2015)
  4. Joachim Pfeiffer (seit November 2015)[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundesamt für Justiz Präsident des Bundesamts für Justiz (abgerufen am 13. Januar 2012)
  2. Bundesamt für Justiz. Abgerufen am 4. August 2013.
  3. Bundesamt für Justiz: Vizepräsident

Koordinaten: 50° 43′ 38″ N, 7° 6′ 41″ O