Bundesrat (Deutsches Reich)

Sitzungssaal des Bundesrates im Reichstagsgebäude (um 1894)

Siegelmarke: „Büreau des Bundesraths“ (um 1900)

Der Bundesrat im Deutschen Kaiserreich (1871–1918; bis zur Rechtschreibreform 1902 „Bundesrath“) war, wie bereits im Norddeutschen Bund, das verfassungsrechtlich – zumindest theoretisch – oberste Reichsorgan.

Im Bundesrat, der den Charakter einer Fürstenvereinigung hatte, saßen Vertreter der 25 Gliedstaaten (Bundesstaaten im damaligen juristischen Sprachgebrauch). Die Stimmen der Länder waren in der Verfassung festgelegt.

Die Vertreter der Staaten stimmten nach Anweisung ihrer Regierungen. Den Vorsitz im Bundesrat hatte der Reichskanzler inne. Alle in Deutschland beschlossenen Gesetze bedurften der Zustimmung des Bundesrates. Darüber hinaus waren bestimmte Amtshandlungen des Kaisers zustimmungsbedürftig, wie beispielsweise die Auflösung des Reichstages und Kriegserklärungen. Der Bundesrat entschied über die Reichsexekution; darüber hinaus standen ihm zahlreiche Verwaltungsfunktionen und die Entscheidung von Streitigkeiten zwischen den Staaten sowie in bestimmten Fällen von Verfassungstreitigkeiten innerhalb eines Staates zu. Ein Verfassungsgericht war anders als in der Paulskirchenverfassung in der Reichsverfassung nicht als eigenständiges Organ vorgesehen, sondern die Gerichtsbarkeit lag beim Deutschen Kaiser und König von Preußen.

In der politischen Wirklichkeit wurde der Bundesrat trotz seiner Kompetenzen durch den Kaiser und den Reichskanzler in den Hintergrund gedrängt durch die einfache Tatsache, dass der preußische Ministerpräsident oft gleichzeitig Reichskanzler und der Vorsitzende des Bundesrates war.

Für Verfassungsänderungen musste ein Vorschlag durch den normalen Gesetzgebungsprozess gehen. Allerdings reichten im Bundesrat 14 Stimmen, um einen Vorschlag zu Fall zu bringen. Damit hatte allein schon Preußen mit seinen 17 Stimmen ein Vetorecht gegen Verfassungsänderungen.

Stimmenverteilung

Bundesstaat (Deutsches Reich)	Bemerkungen	Anzahl der Stimmen
Preußen	nach Übernahme der 1866 annektierten Staaten	17
Bayern		6
Sachsen		4
Württemberg		4
Baden		3
Hessen		3
Elsass-Lothringen	war, obwohl kein Bundesstaat, seit 1911 vertreten	3
Mecklenburg-Schwerin		2
Braunschweig		2
17 weitere Kleinstaaten	mit jeweils 1 Stimme	17
Gesamt		58 (ab 1911: 61)

Weblinks

Commons: Bundesrat (German Empire) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikisource: Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes des Deutschen Reichs. Vom 23. Januar 1871. – Quellen und Volltexte

Wikisource: Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bundesrathe. Vom 20. Februar 1871. – Quellen und Volltexte

Wikisource: Themenseite Bundesrat – Quellen und Volltexte

Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs (1871–1918)

Deutsche Parlamente

Deutscher Bund, Deutsches Reich 1848/1849 und Erfurter Union: Bundestag (1815–1848 und 1850–1866) | Frankfurter Nationalversammlung (1848–1849) | Erfurter Unionsparlament (1850)

Norddeutscher Bund: Konstituierender Reichstag (1867) | Reichstag (1867–1870) | Bundesrat (1867–1870)

Deutsches Reich:
Deutsches Kaiserreich: Reichstag (1871–1918) | Bundesrat (1871–1918)
Weimarer Republik: Weimarer Nationalversammlung (1919–1920) | Staatenausschuss (1919) | Reichstag (1920–1933) | Reichsrat (1919–1933/1934)
Zeit des Nationalsozialismus: Reichstag (1933–1945; 1938 umbenannt in Großdeutscher Reichstag)

Deutsche Demokratische Republik: Volkskammer (1949–1990) | Länderkammer (1949–1952/1958)

Bundesrepublik Deutschland: Bundestag (seit 1949) | Bundesrat (seit 1949)