Dirk-Martin Christian

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Dirk-Martin Christian (* 1962 in Bonn) ist ein deutscher Verfassungsschützer und seit 1. Juli 2020 Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen. Seit 1993 steht Christian als Beamter im sächsischen Staatsdienst.

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Christian studierte von 1983 bis 1989 an der Universität Bonn Rechtswissenschaften. Sein Referendariat leistete er von 1990 bis 1993 beim Oberlandesgericht Köln. Im Anschluss wechselte er in den Dienst des Freistaates Sachsen und war bis 1997 beim Regierungspräsidium Dresden als Referatsleiter für Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht sowie für Kommunal- und Sparkassenwesen beschäftigt. Im Jahre 1997 ging er als Referent für Personalangelegenheiten der Lehrer zum Sächsischen Staatsministerium für Kultus. Noch im selben Jahr übernahm er eine Referentenstelle für Kommunalverfassungsrecht beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Zwischen 1998 und 2006 war er erneut Referatsleiter für Kommunal- und Sparkassenwesen beim Regierungspräsidium Dresden. Ab 2007 war Christian beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen als Leiter der Zentralabteilung tätig. Im Jahre 2012 wechselte er als Referatsleiter Kommunale Finanzen und Kommunalabgabenrecht zum Innenministerium; im Februar 2019 wurde er auf die Stelle des Referatsleiters Verfassungsschutz und Geheimschutz umgesetzt.

Mit Kabinettsbeschluss vom 30. Juni 2020 wurde Christian als Nachfolger von Gordian Meyer-Plath zum Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ernannt.

Löschung von Daten über Abgeordnete der AfD beim Verfassungsschutz Sachsen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit dem Führungswechsel beim Landesamt für Verfassungsschutz soll nach Aussage von Innenminister Wöller wirksamer gegen extremistische Bestrebungen vorgegangen werden, um dem Extremismus im Freistaat Sachsen den Boden zu entziehen.[1]

Zugleich wurde über die Medien bekannt, dass im Vorfeld der Ablösung Meyer-Plaths an das Landesamt für Verfassungsschutz eine Löschanweisung durch den im Staatsministerium des Innern die Fachaufsicht ausübenden Christian für Daten von Abgeordneten der Alternative für Deutschland, darunter vier Landtagsabgeordneten, eines Europaabgeordneten sowie drei Bundestagsabgeordneten, einschließlich des Parteivorsitzenden Tino Chrupalla, ergangen sein soll, der sich Meyer-Plath wochenlang widersetzt habe. Christian hielt die Löschung wegen des besonderen Schutzes von Mandatsträgern für erforderlich. Zuvor hatte er bereits abgelehnt, die Pegida zum Beobachtungsfall des Sächsischen Verfassungsschutzes zu erklären.[2] Im Mai 2021 stufte der sächsische Verfassungsschutz unter seiner Führung die Pegida-Bewegung als „erwiesen extremistische Bestrebung“ ein. Christian äußerte, er halte das Eindringen des rechtsextremistischen Gedankenguts in die Mitte der Gesellschaft durch Pegida auf Dauer für eine ernst zu nehmende Gefahr für die Gesellschaftsordnung.[3]

Herausgeberschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dirk-Martin Christian war zusammen mit Helmut Weidelener Herausgeber der Loseblattsammlung Kommunalrecht in Sachsen. Rechtssammlung mit Erläuterungen für die kommunale Praxis[4]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Dirk-Martin Christian wird neuer Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Medieninformation vom 30. Juni 2020
  2. Sachsen will Daten von AfD-Politikern löschen, Frankfurter Allgemeine Zeitung. 1. Juli 2020
  3. Sächsischer Verfassungsschutz stuft Pegida als extremistisch ein. In: welt.de. 7. Mai 2021, abgerufen am 7. Mai 2021.
  4. Katalog der Deutschen Nationalbibliothek