Jerusalemgesetz

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Jerusalemgesetz

Das Jerusalemgesetz (hebräische offizielle Bezeichnung: חוק יסוד: ירושלים בירת ישראל Chok jesod: Jeruschalajim birat Jisra'el „Grundgesetz: Jerusalem Hauptstadt Israels“) ist ein israelisches Grundgesetz. Es wurde von der Knesset, dem israelischen Parlament, am 30. Juli 1980 verabschiedet. Es besagt, dass „das vereinte Jerusalem … in seiner Gesamtheit die Hauptstadt Israels“ ist.

Die Vorlage zu diesem Gesetz wurde von der Techija-Partei unterbreitet. Sie wurde von den Parteien der Regierung (Likud-Koalition) unterstützt, von Mapam und Chadasch abgelehnt. Israelische Gesetzgebung und Behörden hatte es zwar in Jerusalem bereits seit 1967 gegeben. Die Erhebung zum Grundgesetz bedeutete aber nun, dass die Annexion Ostjerusalems unumkehrbar sein sollte.[1]

Am 20. August 1980 wurde in der Resolution 478 des UN-Sicherheitsrates das Jerusalemgesetz für null und nichtig (null and void) erklärt. Daraufhin wurden sämtliche in Jerusalem verbliebenen Botschaften nach Tel Aviv verlegt.

Die Originalfassung ist im Sefer haChukkim (Gesetzbuch) Nr. 980 vom 23. Aw 5740 (5. August 1980), S. 186 veröffentlicht.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Johannes Glasneck, Angelika Timm: Israel. Die Geschichte des Staates seit seiner Gründung, Bonn 1992, ISBN 3-416-02349-8, S. 212.