Likud

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Likud
Logo des Likud
Portrait of Benjamin Netanyahu.jpg
Partei­vorsitzender Benjamin Netanjahu
Gründung 1973 (als Bündnis)
1988 (als Partei)
Haupt­sitz „Metzudat Ze’ev“, 38 King George Street, Tel Aviv-Jaffa, Israel
Aus­richtung Konservatismus
Nationalkonservatismus
Nationalliberalismus
Farbe(n) Blau
Parlamentssitze
30/120
Europapartei AKRE (Regionalpartner)
Website www.likud.org.il

Der Likud (hebräisch ליכוד „Zusammenschluss“), offizieller Name: Likud – Nationalliberale Bewegung, ist die größte konservative Partei in Israel. Sie ging aus einem 1973 gebildeten Block von Parteien hervor, die sich 1988 zur Likud-Partei zusammenschlossen.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Ursprünge des Likud bilden die 1948 gegründete nationalistische Partei Cherut (חירות „Freiheit“)±, deren Vorsitzender von der Gründung bis 1983 Menachem Begin war, sowie die bürgerliche Liberale Partei. Während die Cherut ideologisch aus dem Revisionistischen Zionismus hervorging, entstammten die Liberalen dem allgemeinen Zionismus.

1965 schlossen sich die beiden Parteien zunächst lose zusammen und bildeten den GaCHaL (Gusch Cherut-Liberalim/Freiheitlich-Liberaler Block). Einige vorwiegend deutschsprachige Juden spalteten sich ab und gründeten die Partei „Unabhängige Liberale“.

Vor den Knesset-Wahlen 1973 wurde auf Betreiben des gerade aus der Armee ausgeschiedenen Ariel Scharon aus dem Zusammenschluss des Gachal mit kleineren Rechtsparteien der Likud-Block gebildet, um ein bürgerliches Gegengewicht zum von der Awoda angeführten Maarach-Block zu etablieren.

Bei den Wahlen 1977 wurde der Likud-Block stärkste Fraktion und übernahm zum ersten Mal die Regierungsverantwortung mit Menachem Begin als Ministerpräsident. 1983 trat Jitzchak Schamir an die Spitze der Partei. Im Folgejahr 1984 bildete der Likud erstmals eine Regierung der „Nationalen Einheit“ mit der Arbeitspartei und stellte im Rahmen der „Israelischen Lösung“ 1986 den Ministerpräsidenten.

1988 beendeten Herut und Liberale Partei ihre Block-Konstellation und vereinigten sich zur Likud-Partei mit dem offiziellen Namen Likud-Nationalliberale Bewegung.[1]

Von 1990 bis 1992 regierte Schamir in einer Koalition mit rechtsgerichteten und religiösen Parteien. Von 1996 bis 1999 war Benjamin Netanjahu Ministerpräsident. Nach dem Scheitern der Gespräche von Camp David und Taba und dem Beginn der zweiten Intifada im September 2000 wurde mit Ariel Scharon im Februar 2001 erneut ein Likud-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt.

Im November 2005 gründete der Ministerpräsident und Likud-Vorsitzende Ariel Scharon die zentristische Kadima. Dem vorausgegangen war ein monatelanger Streit mit dem internen Widersacher Netanjahu und anderen um den Abzug aus dem Gazastreifen.

Diese Spaltung hat den Likud bei den Knesset-Wahlen am 28. März 2006 sehr geschwächt, sodass er von 40 auf 12 Mandate fiel. Damit stellte Likud nicht mehr die größte Fraktion, sondern hinter Kadima, Awoda und Schas und knapp vor Israel Beitenu die viertgrößte Fraktion. Nach einer neueren Eskalation des Konflikts mit den Palästinensern wurde die kompromisslose Politik des Likud im Gegensatz zur Haltung des Regierungschefs Ehud Olmert jedoch erneut populär, und bei den vorgezogenen Parlamentswahlen von 2009 erhielt er 22 Prozent der Stimmen und 27 Sitze und wurde damit zweitstärkste Fraktion in der Knesset knapp hinter der Kadima. Seither führt Benjamin Netanjahu eine Koalitionsregierung mit nationalistischen und religiösen Parteien an.

Politische Einordnung und Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Programm der Likud-Partei ist von nationalkonservativen Grundsätzen geprägt.[2]

So sieht er es als seine Pflicht an, die Einheit des jüdischen Volkes zu pflegen und zu bewahren, die jüdische und zionistische Erziehung zu vertiefen und die Assimilation von jüdischen Jugendlichen in der Welt zu verhindern. Das Recht des jüdischen Volkes auf das Land Israel sei ein ewiges Recht, das nicht angefochten werden könne. Die Existenz Israels als selbstständiger jüdischer Staat im Nahen Osten steht an erster Stelle. Daher erhalten die verschiedenen Sicherheitsabwägungen oberste Priorität.[3]

Der Likud wird traditionell von den ärmeren Bevölkerungsgruppen gewählt, die die ärmeren Stadtteile der Großstädte und die Entwicklungsstädte in den Randgebieten des Landes bewohnen und meist aus den arabischen Ländern Asiens und Afrikas eingewandert sind. Da viele Politiker dieser Gruppierung die jüdischen Siedlungen als Teil des historischen Israel (Eretz Israel) betrachten, wurde der Ausbau dieser Gebiete im Westjordanland befürwortet. Dagegen war der Likud in Bezug auf die Rückgabe des Sinai ideologisch weniger festgelegt, wodurch er 1978 den Abschluss des Camp-David-Abkommens und 1979 den Friedensvertrag mit Ägypten und die darin vereinbarte Rückgabe dieser Halbinsel an Ägypten erreichte.[3]

Die Einrichtung eines palästinensisch-arabischen Staates westlich des Jordans wird laut Programm abgelehnt. Des Weiteren sei Jerusalem die ewige, unteilbare Hauptstadt Israels, und die Regierung würde daran arbeiten, die Zahl jüdischer Wohnungen in Ostjerusalem zu erhöhen, wie auch das Wohlergehen und die Sicherheit der arabischen Bewohner sicherzustellen. Das Grundsatzprogramm aus dem Mai 2014 ist in diesen Fragen unbestimmter und mehrdeutiger. So wird weiter der Einsatz für die Stärkung von jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria betont, die Gründung eines palästinensischen Staates aber nicht explizit ausgeschlossen.[4]

In Abwesenheit von Parteichef Netanjahu verabschiedete das Likud-Zentralkomitee am 31. Dezember 2017 eine Resolution, in der die Annexion weiter Teile des Westjordanlandes verlangt wird. [5]

Ministerpräsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bisher stellte der Likud folgende Ministerpräsidenten:

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1973–1982: Menachem Begin
  • 1983–1992: Jitzchak Schamir
  • 1993–1999: Benjamin Netanjahu
  • 1999–2005: Ariel Scharon, danach Parteiaustritt
  • 2005–0000: Benjamin Netanjahu

Aktuelle Knessetmitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der 20. Knesset stellt der Likud 30 Abgeordnete. Sie sind unten in der Reihenfolge aufgelistet, in der sie auf der in Vorwahlen abgestimmten Liste für die Parlamentswahl 2015 erschienen.

Anmerkung:

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Likud – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Michael Wolffsohn, Douglas Bokovoy: Israel: Geschichte, Politik, Gesellschaft, Wirtschaft (1882–2001); Springer-Verlag 2013, S. 165
  2. Angelika Timm: Israel – Gesellschaft im Wandel. Leske+Budrich, Opladen/ Wiesbaden 2003, S. 36; Margret Johannsen: Der Nahost-Konflikt. 2. aktualisierte Auflage, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, S. 94; Dennis Weiter: Feindbildkonstruktionen im Nahostkonflikt. Diplomica Verlag, Hamburg 2012, S. 23; Jürgen Hartmann: Religion in der Politik: Judentum, Christentum, Islam. Springer VS, Wiesbaden 2014, S. 45; Muriel Asseburg, Jan Busse: Der Nahostkonflikt. C.H.Beck Verlag, 2016, S. 33.
  3. a b Die Nationalistische Bewegung. Der Likud und weitere Rechtsparteien.
  4. likud.org.il (PDF)
  5. ZEIT Online 31. Dezember 2017
  6. Israel National News, 14. August 2015.
  7. FAZ, 24. Dezember 2015.
  8. Temple Mount activist Yehuda Glick to replace Ya'alon as Knesset member. In: Haaretz. 20. Mai 2016, abgerufen am 2. Juli 2016 (englisch).