Kommunistischer Studierendenverband

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Kommunistischer Studierendenverband (KSV)
Vorsitzender Lukas Pflanzer[1]
Gründung 1972
Hauptsitz Operngasse 36; 1040 Wien
Website ksv-kjoe.at

Der Kommunistische Studierendenverband (Kurzbezeichnung KSV) ist eine kommunistische Studentenorganisation an den österreichischen Hochschulen und eine politische Fraktion innerhalb der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der KSV entstand 1972. Die Vorgängerorganisation hieß Vereinigung Demokratischer Studenten (VDS). Am 29. November 1970 wurden alle eurokommunistischen Aktivisten ausgeschlossen und die Organisation in Marxistisch-Leninistische Studenten (MLS) umbenannt. Am 16. Dezember 1971 wurden dann die „orthodoxen“ Anhänger der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) ausgeschlossen, die dann die Gruppe Kommunistischer Studenten (GKS) gründete, die sich am 14. Oktober 1972 in KSV umbenannte. 2021 benannte sich der KSV von Kommunistischer StudentInnenverband in Kommunistischer Studierendenverband um.[2]

Spaltung des KSV[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vor dem Bundeskongress im Juli 2006 kam es zu einer Spaltung des KSV in zwei Listen, die beide den Anspruch auf die Bezeichnung KSV erheben. Im Rahmen der Vorbereitungen des Bundeskongresses kam es zu statutarischen Uneinigkeiten zwischen verschiedenen Strömungen im KSV. Ein Teil des Wiener KSV boykottierte schließlich den Bundeskongress und gründete den Kommunistischen StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi).

Im Gegensatz zum KSV-LiLi distanzierte sich der am Bundeskongress gewählte Vorstand des KSV mehrfach vom Kurs des KPÖ-Bundesvorstands und zeigte sich eher der KPÖ Steiermark und Gruppen, die für einen traditionelleren Kurs der KPÖ eintreten, nahestehend. Während sich der KSV vorwiegend auf Mandatare, Mitglieder und Aktivisten aus der Steiermark, Linz, Wien, Kärnten und Salzburg stützte, gründete sich der KSV-LiLi aus ehemaligen Mitgliedern und Aktivisten des KSV Wien.

Bei den ÖH-Wahlen 2007, 2009 und 2011 kandidierte der KSV an der Uni Wien als Kommunistische Jugend Österreich StudentInnen – KJÖ, während der KSV-LiLi jeweils unter Kommunistischer StudentInnenverband – Linke Liste kandidierte.

Der KSV-LiLi hält seit 2007 ein Mandat in der Universitätsvertretung der Universität Wien. Bei den ÖH-Wahlen 2009 und 2011 wurde an dieser Universität ein Direktmandat in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft erlangt. Des Weiteren ist der KSV-LiLi seit 2007 Teil der Exekutive an der ÖH Uni Wien.[3][4][5]

Die inhaltlichen Unterschiede zwischen KSV und KSV-Lili sind oft nicht erkennbar.[6] Die Fraktionen selbst betonen jedoch große inhaltliche Differenzen in Bezug auf Arbeit in den Gremien und weltpolitischen Ansichten. In einem Interview von 2011 erklärte ein Vertreter des KSV-Lili, dass sie sich kategorisch vom Realsozialismus distanzieren, während der KSV von sich selbst schreibt, eine differenzierte Sicht auf die Vergangenheit zu pflegen. Außerdem solidarisiere sich der KSV mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation, während der KSV-Lili die Souveränität Israels verteidige. In den Gremien der ÖH sei der KSV-Lili nur Steigbügelhalter der linken Mehrheit, so David Lang vom KSV. Der KSV-Lili wehrt sich gegen den Vorwurf und bekräftigt seinen Einfluss in der ÖH Uni Wien.[7]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Kommunistische Studierendenverband arbeitet eng mit der Kommunistischen Jugend Österreichs und der KPÖ Steiermark zusammen.

Zentrale Forderungen des KSV sind:

  • die ersatzlose Abschaffung der Studiengebühren
  • die Ausweitung von bestehenden Stipendienprogrammen
  • die Installierung umfassender Unterstützungsleistungen (in den Bereichen des öffentlichen Verkehrs, der Wohnungsangebote etc.) von Seiten der öffentlichen Hand
  • die Rücknahme des Universitätsgesetzes (UG 2002)
  • die Abschaffung der Zugangsbeschränkungen und die Erhöhung der Budgets für die Unis.

Bildungspolitisch steht der KSV traditionell für den freien Hochschulzugang und verteidigt das allgemeinpolitische Mandat der ÖH. Die vermehrte Drittmittelfinanzierung der Universitäten durch private Unternehmen und Banken sieht der KSV sehr kritisch und fordert stattdessen eine erhöhte Finanzierung aus staatlichen Mitteln. Den Bologna-Prozess lehnt der KSV ab und setzt sich für die Wiedereinführung der Diplomstudien ein.[8]

Der KSV versteht sich als marxistisch-leninistisch und vertritt feministische und antirassistische Positionen.

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

KSV-Wahlergebnisse (1999–2023)
8%
6%
4%
2%
0%
99
01
03
05
07
09
11
13
15
17
19
21
23

Seit den ÖH-Wahlen 2005 ist der KSV konstant mit einem Mandat im Bundesgremium der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft vertreten.

Bei der ÖH-Wahl 2007 büßte der KSV nach der vollzogenen Abspaltung des KSV LiLi knapp die Hälfte seiner Stimmen ein, konnte sein Mandat aber verteidigen.[9]

Bei den ÖH-Wahlen 2017 erreichte der KSV auf der Karl-Franzens-Universität Graz 10,7 Prozent der Stimmen und konnte so ein zweites Mandat erringen. Auf der Technischen Universität Graz (6,5 Prozent) sowie der Pädagogischen Hochschule Steiermark (11,8 Prozent) konnte jeweils ein Mandat erreicht werden.[10]

Erstmals gewann der KSV 2019 ein Mandat an der FH Joanneum, wo er 15,4 Prozent der Stimmen erreichte. Bundesweit wurden mit Spitzenkandidat Dario Tabatabai 83 Stimmen dazugewonnen, während der KSV-Lili 257 Stimmen einbüßte. Durch die gestiegene Wahlbeteiligung ergab sich prozentual ein leichtes Minus.[11][12]

Durch die corona-bedingten (Teil-)Schließungen der Universitäten und Hochschulen brach die Wahlbeteiligung 2021 auf 15,7 % ein (2019: 25,8 %). Sowohl der KSV-KJÖ, als auch der KSV-Lili legten deutlich zu und stellen erstmals je zwei Mandate in der Bundesvertretung. Außerdem konnte der KSV-KJÖ erstmals ein Mandat an der Universität Wien erlangen, in der der KSV-Lili auf drei Mandate zulegte. In Graz gelang mit Spitzenkandidatin Bianca Gröbner auf Anhieb der Einzug in die Hochschulvertretung der Kunstuniversität Graz.[13] Der Wiedereinzug in die Technische Universität Graz und das zweite Mandat an der Universität Graz entsprachen dem bundesweiten Wachstum.[14]

Mit Spitzenkandidat Lukas Pflanzer konnte nicht nur das zweite Mandat verteidigt, sondern auch ein Stimmenzuwachs von 1.174 (+ 0,71 %) erreicht werden. Die Grazer Bürgermeisterin und KPÖ Graz Vorsitzende Elke Kahr gratulierte zu einem „historischen Erfolg“.[15] Auch konnte man Mandate an der Universität Salzburg und FH Campus Wien erzielen.[16]

Arbeit in den Gremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2018 wurde an der Universität Graz in Zusammenarbeit mit den beiden Oppositionsfraktionen JUNOS und Aktionsgemeinschaft die Affäre rund um den Kauf eines Nespresso-Kaffeeautomaten durch die ÖH-Exekutive bestehend aus Unabhängige Fachschaftslisten, VSStÖ und GRAS, aufgedeckt. Sowohl der ÖH-Vorsitzende Bernhard Wieser, als auch der Finanzreferent Amar Menkovic hätten weder die Mandatare der Hochschulvertretung, noch den Finanzausschuss über eine solche Anschaffung informiert. Finanzausschussvorsitzender Georg Erkinger vom KSV kritisierte die Anschaffung massiv und kalkulierte die Gesamtkosten auf mehr als 40.000 Euro innerhalb einer Laufzeit von 10 Jahren.[17] Als die Kritik in den Medien und Sozialen Netzwerken immer größer wurde, trat der ÖH-Vorsitzende Bernhard Wieser zurück.[18][19]

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In unregelmäßigen Abständen erscheint die Zeitschrift Unitat als Periodikum des Bundes-KSV. Weiters publiziert der KSV Graz pro Semester zwei Ausgaben der Zeitschrift rotcrowd.

Bekannte ehemalige Aktivisten des KSV[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ Registerauszug. In: Zentrales Vereinsregister, ZVR: 030847966. Bundesministerium für Inneres, abgerufen am 5. April 2022 (deutsch).
  2. ↑ KSV-KJÖ. Abgerufen am 16. März 2022 (deutsch).
  3. ↑ ots.at: ÖH Uni Wien: Weiterhin fest in linker Hand.
  4. ↑ ots.at: ÖH Uni Wien: Für eine linke und kämpferische ÖH.
  5. ↑ ots.at: ÖH Uni Wien auch nach 10 Jahren weiterhin in linker Hand.
  6. ↑ Das Linksaußen-Duell bei der ÖH-Wahl: KSV gegen KSV-Lili. 28. April 2017, abgerufen am 24. Mai 2021.
  7. ↑ KSV vs. KSV-Lili: „Wir leben in einer Diktatur“. In: mokant.at. 12. Mai 2011, abgerufen am 24. Mai 2021 (deutsch).
  8. ↑ Wer wir sind und was wir wollen. In: Kommunistischer StudentInnenverband. (comunista.at [abgerufen am 14. August 2018]).
  9. ↑ ÖH-Wahl 2007: Ein Wahlergebnis – keine Mehrheiten. Abgerufen am 9. September 2018.
  10. ↑ KPÖ Graz | Aktuelles | Historisches Ergebnis für Grazer KSV. In: KPÖ Graz. (kpoe-graz.at [abgerufen am 26. Juni 2017]).
  11. ↑ ÖH Wahl 2019 Ergebnisse. Abgerufen am 31. Mai 2019.
  12. ↑ Redaktion: ÖH-Wahlen 2019 – Bundesmandat gehalten, Stimmen dazugewonnen! – Kommunistischer StudentInnenverband. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 31. Mai 2019; abgerufen am 31. Mai 2019 (deutsch).
  13. ↑ ÖH: KSV erzielt in Graz bestes Wahlergebnis seiner Geschichte. Abgerufen am 24. Mai 2021.
  14. ↑ Hier sind die Ergebnisse der ÖH-Wahl 2021 im Detail. 20. Mai 2021, abgerufen am 24. Mai 2021.
  15. ↑ Kommunistisches Rekordergebnis bei ÖH-Wahl. Abgerufen am 2. Juni 2023.
  16. ↑ ÖH Wahl 2023 Ergebnisse. Abgerufen am 2. Juni 2023.
  17. ↑ Kleine Zeitung: Luxuskaffeemaschine für ÖH-Funktionäre wird Fall für Ministerium. In: www.kleinezeitung.at. (kleinezeitung.at [abgerufen am 3. August 2018]).
  18. ↑ ÖH Uni Graz: Vorsitzender tritt zurück – Futter. In: Futter. 13. April 2018 (kleinezeitung.at [abgerufen am 3. August 2018]).
  19. ↑ PressReader.com – Zeitungen aus der ganzen Welt. Abgerufen am 24. Mai 2021.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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