Martine Aubry

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Martine Aubry

Martine Aubry (* 8. August 1950 in Paris) ist eine französische Politikerin des Parti socialiste (PS). Sie ist seit März 2001 Bürgermeisterin von Lille und war von November 2008 bis Oktober 2012 erste Sekretärin (Parteivorsitzende) der PS.

Familie, Ausbildung und Berufstätigkeit[Bearbeiten]

Martine Aubry ist die Tochter des französischen Politikers und EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors.

Aubry besuchte nach ihrer Schulzeit am Lycée Paul-Valéry in Paris zwei Elitehochschulen: 1972 schloss sie ihr Studium am Sciences Po ab und wechselte zur École nationale d’administration (ENA), die sie mit der Abschlussklasse Léon Blum verließ. Zur gleichen Zeit wurde sie in den Reihen der Gewerkschaft CFDT aktiv.

Nach ihren Hochschulabschlüssen folgten erste Posten im Ministerium für Arbeit und Soziale Angelegenheiten unter Jean Auroux – sie war an der Ausarbeitung der Gesetze von Auroux maßgebend beteiligt – und Pierre Bérégovoy, sowie im Staatsrat und ab 1978 Lehrtätigkeiten an der ENA, bevor sie von 1989 bis 1991 in die Unternehmensgruppe Pechiney eintrat und nach Jean Gandois stellvertretende Vorsitzende wurde.

Aubry heiratete 1973 Xavier Aubry, mit dem sie eine Tochter hat. Den Namen Aubry behielt sie auch nach der Scheidung bei. Am 20. März 2004 ging sie mit Jean-Louis Brochen, einem Anwalt aus Lille, eine zweite Ehe ein.

Politische Karriere[Bearbeiten]

Anfänge[Bearbeiten]

Aubry trat 1974 der Parti socialiste bei. Erste politische Erfahrungen sammelte sie als Mitarbeiterin im Ministerium für Arbeit und Soziales.

1991 wurde sie von Édith Cresson zur Ministerin für Arbeit und Berufliche Bildung ernannt und in der Folgeregierung unter Pierre Bérégovoy in diesem Amt bestätigt. Nachdem die Regierungsmacht wieder in die Hände der rechtsgerichteten Parteien fiel, gründete sie ihre Stiftung Agir contre l’exclusion (FACE) und wurde 1995 von Pierre Mauroy als seine Stellvertreterin in das Rathaus von Lille gerufen.

Manche Beobachter sahen 1995 in dem Verzicht ihres Vaters als Kandidat zur Präsidentschaft anzutreten, den Wunsch, der Karriere seiner eigenen Tochter nicht im Wege zu stehen. Lionel Jospin, dem stattdessen von der Partei diese Rolle angetragen wurde, fand Verwendung für sie als Pressesprecherin seiner Kampagne. Als er nach seiner Niederlage erneut zum Parteisekretär gekürt wurde, beabsichtigte er Martine Aubry zu seiner Stellvertreterin wählen zu lassen, diese lehnte allerdings das Angebot ab.

Ministerin im Kabinett Jospin[Bearbeiten]

Nach dem Sieg der Gauche plurielle (1997) und ihrer damit verbundenen Wahl zur Abgeordneten für das Département Nord übernahm sie im Kabinett Jospin den Posten der 'Ministerin für Arbeit und Solidarität'. Ihr werden maßgebliche Verdienste um die Realisierung des bedeutendsten Wahlversprechens des Premierministers, den Kampf gegen Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, zugeschrieben, indem sie mehrere Maßnahmen durchsetzte, insbesondere die Einführung der 35-Stunden-Woche. Letztere Maßnahme, die in den Reihen der Rechten und der Arbeitgeber heftig kritisiert wurde, löste eine lebhafte Debatte aus. Während die eine Seite auf hunderttausende Arbeitsplätze hinwies, die dadurch entstanden sind und dem damit verbundenen gesellschaftlichen Wandel, wie auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, sahen andere darin ein Hemmnis für die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs; der Ruin einer großen Zahl kleiner und mittlerer Unternehmen werde herbeigeführt.

Es wurde der Vorwurf laut, das Projekt sei voreilig durchgeführt worden und mit Zwangsmaßnahmen verbunden gewesen, ohne ausreichende Absprache mit den Sozialpartnern. De facto wurde bei der Einführung der 35-Stunden-Woche auf eine neue Form der Gesetzgebung zurückgegriffen, mit einem ersten Gesetz, das am 12. Juni 1998 verabschiedet wurde und Leitlinien und Prinzipien auf der Grundlage einer freiwilligen Verpflichtung der Sozialpartner vorgibt, gefolgt von einem zweiten Gesetz, das ab dem 1. Januar 2000 für alle verpflichtend werden sollte und auf mehr als hunderttausend Übereinkünften auf Ebene der Betriebe und Branchen beruhte. Daneben kam es zur Einführung der Emplois-jeunes-Maßnahmen, die Jugendlichen den Weg in den Arbeitsmarkt ebnen sollten, zur Verabschiedung eines Gesetzes zur Vermeidung von Ausgrenzung sowie der Einführung individueller Zuwendungen, um die Unabhängigkeit abhängiger Senioren zu garantieren. Mit Einführung der Couverture maladie universelle (CMU) kamen zudem erstmals alle Bürger in den Genuss einer allgemeinen Krankenversicherung.

Bürgermeisterin von Lille und Vorsitzende des PS[Bearbeiten]

2000 gründete sie einen Club namens 'Réformer' zur Reflexion über das politische Geschehen und trat gleichzeitig aus der Regierung aus, um sich der Kampagne für die Kommunalwahlen intensiver zu widmen. Bei diesen kandidierte sie für die Nachfolge Pierre Mauroys als Bürgermeisterin von Lille. Ihr gelang es, das Amt zu erringen, wohingegen andere prominente Persönlichkeiten des Parti Socialiste, wie Jack Lang oder Élisabeth Guigou, mit ihren Bürgermeister-Kandidaturen scheiterten. Nach den Niederlagen des Parti Socialiste sowohl bei den Präsidentschaftswahlen 2002 als auch bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Juni 2002 konzentrierte sie sich auf ihre Arbeit im Rathaus von Lille.

Im Dezember 2004 schloss sie sich wieder der Führung des Parti Socialiste an, neben Dominique Strauss-Kahn und Jack Lang dafür verantwortlich, ein Programm und Konzept im Hinblick auf die Wahlen 2007 auszuarbeiten.

Als Bürgermeisterin von Lille hat sie zu erheblichen Veränderungen des Stadtbildes beigetragen, vorwiegend mit dem Projekt Lille 2004, Kulturhauptstadt Europas, das innerhalb eines Jahres mehr als 9 Millionen Besucher in die Stadt gelockt hat.

Im November 2008 kandidierte Aubry im Anschluss an den Parteitag von Reims für den Posten der ersten Sekretärin (Vorsitzende) des Parti Socialiste. Sie entschied die Urwahl im zweiten Wahlgang mit einem Vorsprung von knapp 100 Stimmen (50,04 Prozent) gegen Ségolène Royal für sich. Es gab Manipulationsvorwürfe gegen ihre Unterstützer. In die Parteiführung band sie weitere Strömungen, vor allem das Umfeld des Pariser Bürgermeisters Bertrand Delanoë und die Parteilinke um Benoît Hamon ein, womit es ihr gelang, den tief zerstrittenen PS wieder zu stabilisieren.

Niederlage im Rennen um die Präsidentschaft[Bearbeiten]

Für die Präsidentschaftswahl 2012 galt es als sicher, dass Aubry zugunsten von Dominique Strauss-Kahn auf eine eigene Bewerbung für die Nominierung des Parti Socialiste verzichten würde. Nachdem Strauss-Kahn nach Vergewaltigungsvorwürfen aber auf eine Bewerbung verzichtete, erklärte Aubry ihre Kandidatur für die offenen Vorwahlen (Primaires citoyennes) des PS. In ihrer Kampagne sprach sie sich unter anderem dafür aus, langfristig aus der Kernenergienutzung auszusteigen.[1] Bei den Vorwahlen erreichte sie mit 30 Prozent der Stimmen die Stichwahl,[2] die sie aber gegen François Hollande verlor.[3]

Hollande wurde am 6. Mai 2012 zum nächsten Präsident Frankreichs gewählt: Er gewann die Stichwahl gegen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Aubry wurde nach dem Wahlsieg als mögliche Premierministerin und damit als eine Art Spitzenkandidatin für die Parlamentswahl im Juni 2012 gehandelt.[4] Hollande entschied sich aber für Jean-Marc Ayrault, Aubry erklärte daraufhin, nicht für ein anderes Regierungsamt zur Verfügung zu stehen.[5] Auch das Amt als Première secretaire der PS gab sie in der Folge ab. Als ihren Nachfolger an der Parteispitze schlug Aubry am 12. September 2012 gemeinsam mit Premierminister Ayrault Harlem Désir vor.[6] Dieser wurde am 18. Oktober offiziell gewählt, hatte aber bereits ab dem 17. September die Amtsgeschäfte übernommen.

Nach dem Ausscheiden als Parteivorsitzende[Bearbeiten]

Aubry betont seit ihrem Ausscheiden als Parteivorsitzende, sie konzentriere sich auf ihr Amt als Bürgermeisterin in Lille, wo sie 2014 für eine weitere Amtszeit kandidiert, und als Präsidentin der Agglomeration Lille. Auf nationaler Ebene ist sie lediglich Mitglied des Parteivorstands (bureau national) des PS.

Aubry gilt allerdings weiterhin als eine einflussreiche Politikerin innerhalb des PS auf nationaler Ebene. Sie wird in den Medien als mögliche Kandidatin für das Amt der Premierministerin gehandelt, falls François Hollande die Regierung umbilden sollte.[7] In Umfragen wird sie als eine der beliebtesten Politiker der Linken bewertet.

Im November 2012 wurde gegen Aubry ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung und Tötung eingeleitet. Dabei wurde ihr vorgeworfen, in ihrer Zeit als Direktorin für Arbeitsbeziehungen im Arbeits- und Sozialministerium Anfang der 1980er Jahre unzureichende gesetzliche Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer vor Asbest geduldet zu haben, möglicherweise unter dem Einfluss einer Lobby-Organisation. Aubry wies die Vorwürfe zurück und betonte, sie sei damals genauso wie andere staatliche Institutionen der Auffassung gewesen, die getroffenen Schutzmaßnahmen seien ausreichend.[8] Ende Februar 2013 beantragte die Pariser Generalstaatsanwaltschaft beim zuständigen Berufungsgericht die Einstellung des Verfahrens gegen Aubry und weitere Beschuldigte, entgegen der Position der zuständigen Ermittlungsrichterin.[9] Am 17. Mai 2013 stellte das Berufungsgericht in Paris das Verfahren ein.[10]

Ausbildung[Bearbeiten]

  • Schulzeit in einem Pensionat
  • Abschluss einer Licence in Wirtschaftswissenschaften
  • Absolventin des Institutes für Gesellschaftswissenschaften und Arbeit
  • Absolventin des Institutes für politische Studien von Paris, im Jahre 1972
  • Absolventin der ENA (von 1973 bis 1975), in der Abschlussklasse „Léon Blum“

Laufbahn[Bearbeiten]

  • 1975 – 1979: Beauftragte unter dem Leiter des Büros für Beschäftigungsverhältnisse
  • 1981: Ratgeberin in Fachfragen im Ministerium für Arbeit
  • 1983: Stellvertretende Büroleiterin für den delegierten Minister für soziale Fragen im Ministerium für Arbeit
  • 1984: Beauftragte im Ministerium für Soziale Angelegenheiten und Solidarität
  • 1987: Berichterstatterin im Staatsrat
  • 1989 – 1991: Stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Unternehmensgruppe Péchiney, unter der Leitung von Jean Gandois, später Vorsitzender des CNPF
  • 1991 – 1993: Ministerin für Arbeit und Ausbildung der Regierungen unter Édith Cresson und Pierre Bérégovoy
  • 1993: Gründungsvorsitzende der Stiftung Agir contre l’exclusion (FACE)
  • 1995: Stellvertretende Bürgermeisterin von Lille
  • 1997: Abgeordnete für das Département Nord
  • 1997 – 2000: Ministerin für Arbeit und Solidarität
  • Seit 2001: Bürgermeisterin von Lille und Beauftragte für die Wirtschaftliche Entwicklung des Gemeindeverbandes, Vorsitzende des Institut Louis Pasteur der Stadt und Vorsitzende der Gruppe zur Organisation der Veranstaltungen anlässlich der Wahl von Lille zur Kulturhauptstadt Europas 2004
  • 2008 – 2012: Première Secrétaire (Parteivorsitzende) der Parti Socialiste

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • Le choix d’agir, 1994 (Die Entscheidung zu handeln)
  • Petit Dictionnaire pour lutter contre l’extrême-droite, 1994 (Kleines Lexikon im Kampf gegen den Rechtsextremismus)
  • Il est grand temps, 1997 (Es ist große Zeit)
  • Loi d’Orientation et d’Incitation à la Réduction du Temps de Travail, 1998 (Richtlinie und Empfehlung zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit)
  • C’est quoi la solidarité?, 2000 (Was heißt Solidarität?)
  • L’important c’est la santé, 2003 (Die Bedeutung der Gesundheit)
  • Culture Toujours, 2004 (Immer wieder Kultur)
  • Une vision pour espérer, une volonté pour transformer, 2004 (Eine Vision der Hoffnung, Ein Wille zum Wandel)
  • Un nouvel art de ville: le projet urbain de Lille, 2005 (Neuartige Städtische Kunst: Stadtplanungsprojekte in Lille)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Martine Aubry – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Wahlkampf in Frankreich - Grüne Erhellung. Frankfurter Allgemeine Zeitung (online), 17. September 2011, abgerufen am 17. September 2011.
  2. Frankreichs Sozialisten - ein Vorbild für die SPD. Handelsblatt (online), 10. Oktober 2011, abgerufen am 10. Oktober 2011.
  3. Frankreichs Sozialisten: François Hollande wird Nicolas Sarkozy herausfordern. Die Welt (online), 16. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011.
  4. Anne Rovan: Matignon : les trois options d'Hollande. Le Figaro, 7. Mai 2012, abgerufen am 9. Mai 2012 (französisch).
  5. Nicolas Barotte: Aubry, la grande absente du gouvernement Ayrault. Le Figaro, 16. Mai 2012, abgerufen am 22. Mai 2012 (französisch).
  6. Communiqué de Jean-Marc Ayrault et Martine Aubry. Parti Socialiste, 12. September 2012, abgerufen am 12. September 2012 (französisch).
  7. François-Xavier Bourmaud: Martine Aubry en réserve de Matignon. Le Figaro (online), 20. November 2013, abgerufen am 14. Januar 2014.
  8. Affaire de l'amiante : Martine Aubry mise en examen pour "homicides involontaires". Le Huffington Post, 6. November 2012, abgerufen am 4. April 2013 (französisch).
  9. Emeline Cazi: Amiante : le parquet général demande l'annulation de la mise en examen de Martine Aubry. Le Monde.fr, 27. Februar 2013, abgerufen am 4. April 2013 (französisch).
  10. Amiante : la mise en examen d'Aubry annulée. Le Monde.fr, 17. Mai 2013, abgerufen am 18. Mai 2013 (französisch).