Michael Kloepfer

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Michael Kloepfer (* 1. September 1943 in Berlin) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kloepfer studierte von 1962 bis 1967 Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin, promovierte bei Peter Lerche über Fragen der Grundrechtsdogmatik 1969 zum Doktor der Rechtswissenschaften und 1973 erfolgte seine Habilitation über die Vorwirkungen von Gesetzen an der Universität München. Von 1974 bis 1976 war Kloepfer Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976 bis 1992 ordentlicher Professor an der Universität Trier. Dort war Kloepfer zugleich Direktor am Institut für Umwelt- und Technikrecht.

Von 1977 bis 1996 war Kloepfer Richter im Nebenamt am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

Vom 1. November 1992 bis zu seiner Emeritierung zum 30. September 2011 hatte Kloepfer den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht sowie Finanz- und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin inne. Seine Forschungsgebiete umfassen auch Technikrecht, IT-Recht sowie Katastrophenrecht.

Habilitierte Schüler Kloepfers: Theodor Schilling (Luxemburg), Klaus Meßerschmidt (Erlangen)[1], Thilo Brandner †, Matthias Rossi (Augsburg)[2], Claudio Franzius (Bremen)[3] und Kai von Lewinski (Passau)[4].

Wirken und Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den 1990er Jahren war Kloepfer maßgeblich an der Erarbeitung des Professorenentwurfs[5] und des Kommissionsentwurfs[6] für ein Umweltgesetzbuch beteiligt. Mit der Systematisierung des Umweltrechts beschäftigte sich Kloepfer zudem in zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen wie insbesondere in seinem Lehrbuch zum deutschen Umweltrecht.[7]

Kloepfer widmet sich im Rahmen seiner Arbeiten zur Verfassungsdogmatik vor allem den Fragen der Verfassungsentfaltung und Verfassungsvervollkommnung. Im Bereich der Grundrechtsdogmatik leistete Kloepfer aufbauend auf seiner Dissertation „Grundrechte als Entstehenssicherung und Bestandsschutz“ (1970)[8] Beiträge zur Konturierung der Vorstellung des Grundrechtsvoraussetzungsschutzes als Garantie von Verfassungsvoraussetzungen. Der verfassungsdogmatischen Bewältigung tatsächlicher Wirkungen von Gesetzesvorhaben widmet sich seine Habilitationsschrift „Vorwirkung von Gesetzen“ (1974).[9]

Außerdem drängt Kloepfer auf eine strukturelle Stärkung der parlamentarischen Mitwirkung gegenüber der Exekutive.[10] So kritisierte Kloepfer die Art und Weise der Entscheidungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum beschleunigten Atomausstieg nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011[11] und zur Flüchtlingskrise in den Jahren 2015/2016 aus rechtlicher Perspektive, insbesondere mit Blick auf rechtsstaatliche Grundsätze (Art. 20 Abs. 3 GG) und den Parlamentsvorbehalt.[12]

Ein Grundgedanke, welcher Kloepfers Arbeiten zum Verwaltungsrecht und zum Verfassungsrecht gleichermaßen durchzieht, ist die verstärkte Aufmerksamkeit für informale und indirekte Formen hoheitlichen Handelns (indirekte Verhaltenssteuerung). So untersuchte er im Verfassungsrecht den Umgang mit „unerwünschten Parteien“ (2016),[13] im Finanzverfassungsrecht die Zulässigkeit sozialgestaltender, „lenkender Gebühren“ (1972)[14] und insbesondere im Umweltrecht verschiedene Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung (etwa Informationshandeln, Abgaben, Zertifikatehandel).[7]

Im Forschungsfeld Recht und Literatur hat sich Kloepfer mit Schiller und Rilke befasst.[15]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Claudio Franzius, Stefanie Lejeune, Kai von Lewinski, Klaus Meßerschmidt, Gerhard Michael, Matthias Rossi, Theodor Schilling und Peter Wysk (Hrsg.): Beharren. Bewegen. Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1244), Duncker & Humblot, Berlin 2013, ISBN 978-3-428-13992-7.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.steuerrecht.wiso.uni-erlangen.de/
  2. http://www.jura.uni-augsburg.de/fakultaet/lehrstuehle/rossi
  3. https://www.jura.uni-bremen.de/personen/claudio-franzius/
  4. http://www.lewinski.eu/
  5. Michael Kloepfer/Eckard Rehbinder/Eberhard Schmidt-Aßmann/Philip Kunig: Umweltgesetzbuch - Allgemeiner Teil -, Berichte des Umweltbundesamtes 7/90. Berlin, E. Schmidt 1991. Hans D. Jarass/Michael Kloepfer/Philip Kunig/Hans-Jürgen Papier/Franz-Joseph Peine/Eckard Rehbinder/Jürgen Salzwedel/Eberhard Schmidt-Aßmann: Umweltgesetzbuch - Besonderer Teil - (UGB-BT), Berichte des Umweltbundesamts 4/94. Berlin, E. Schmidt 1994.
  6. BMU (Hrsg.): Umweltgesetzbuch (UGB-KomE), Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Duncker & Humblot, Berlin 1998, ISBN 3-428-09226-0.
  7. a b Michael Kloepfer: Umweltrecht. 4. Auflage. Beck, München 2016, ISBN 978-3-406-68847-8 (unter Mitarbeit von Rico David Neugärtner).
  8. Michael Kloepfer: Grundrechte als Entstehenssicherung und Bestandsschutz. Beck, München 1970, ISBN 3-406-02903-5.
  9. Michael Kloepfer: Vorwirkung von Gesetzen. Beck, München 1974, ISBN 3-406-05022-0.
  10. Michael Kloepfer: Der Vorbehalt des Gesetzes im Wandel. In: Juristenzeitung 1984. S. 685–695.
  11. Michael Kloepfer: Verfahrene Atomausstiegsverfahren? In: Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 2012. S. 41–49.
  12. Michael Kloepfer: Der Rechtsstaat ist in Gefahr. Abgerufen im 4. Dezember 2015.
  13. Michael Kloepfer: Über erlaubte, unerwünschte und verbotene Parteien. In: Neue Juristische Wochenschrift 2016. S. 3003–3008.
  14. Michael Kloepfer: Die lenkende Gebühr. In: Archiv des öffentlichen Rechts 97 (1972). S. 232–275.
  15. Michael Kloepfer: Dichtung und Recht. Duncker & Humblot, Berlin 2008, ISBN 978-3-428-12876-1.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]