Nikola Gruevski

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Nikola Gruevski (2011)

Nikola Gruevski (mazedonisch Никола Груевски; * 31. August 1970 in Skopje) ist ein mazedonischer Politiker (VMRO-DPMNE). Zwischen 2006 und 2016 war er Ministerpräsident Mazedoniens.

Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gruevski schloss 1994 ein Bachelor-Studium der Wirtschaftswissenschaften an der St. Clement Ohridski University in Bitola ab. 1996 graduierte er am Londoner Securities & Investment Institute. Im Rahmen dieser Ausbildung hospitierte er 1996 für geraume Zeit an der Frankfurter Börse sowie mehreren Investmentbanken weltweit, darunter auch in Frankfurt am Main. Gruevski erhielt 2006 seinen Abschluss als Master of Science in Economics an der Universität Skopje.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1999 bis September 2002 war er erst Außenhandels- und dann Finanzminister in der Regierung von Ljubčo Georgievski. Er gewann in seiner Zeit als Minister Profil durch zwei wichtige Initiativen: die Einführung der Mehrwertsteuer, eine Basis für die Währungs- und Haushaltstabilität Mazedoniens sowie für einen wirtschaftlichen Aufschwung, und die Einführung eines Labels für mazedonische Qualitätsprodukte.

Nach der Wahlniederlage der VMRO-DPMNE 2002 wurde Gruevski am 1. Mai 2003 Parteivorsitzender. Er setzte einen moderaten, europafreundlichen Kurs – gegen den Widerstand des Amtsvorgängers und früheren Mentors Ljubčo Georgievski – durch und richtete die Partei neu als moderne europäische Volkspartei aus, die seit Mai 2007 Beobachterstatus in der EVP hat.

Unter dem Vorsitz von Gruevski wurde VMRO-DPMNE bei der Parlamentswahl am 6. Juli 2006 stärkste Partei; sie bildete mit der Albanerpartei DPA, den Neuen Sozialdemokraten (NSDP) und der liberalen DOM eine Regierungskoalition. Gruevski wurde am 25. August 2006 zum Ministerpräsidenten gewählt. Er berief mehrere junge Politiker in seine Regierung, darunter auch im Ausland aufgewachsene und/oder ausgebildete Mazedonier.

Ministerpräsident[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierung Gruevski erwarb sich insbesondere mit dem Einführen einer flat tax, energischer Korruptionsbekämpfung und intensiven Werben um Auslandsinvestitionen und Ausbau des Bildungswesens Sympathien und Ansehen in der Bevölkerung.

Parallel zu dieser Modernisierung Mazedoniens verfolgte die Regierung auch einen neuen Kurs in der Kulturpolitik (Bewahrung der historischen Wurzeln; Zugänglichmachen der archäologischen Schätze des Landes; Respektieren der religiösen Feiertage der verschiedenen Glaubensgemeinschaften) mit dem Ziel, die nationale Identität und Integrität des Landes zu stärken.

In der Außenpolitik hat die Integration des Landes in die EU und die Mitgliedschaft in der NATO Priorität. Beide Ziele werden durch den seit der Unabhängigkeit Mazedoniens 1992 schwelenden Namensstreit mit Griechenland belastet. Die Aufnahme Mazedoniens während des Bukarester Gipfels im April 2008 in die NATO wurde trotz massiver amerikanischer Unterstützung und einer weitgehend flexiblen Position Mazedoniens durch die damalige griechische Regierung (Kabinett Karamanlis II) verhindert.

Innenpolitisch hatte Gruevski mit dem scharfen Antagonismus zwischen den beiden führenden Albanerparteien des Landes und einer zeitweiligen Blockadepolitik der sozialdemokratischen Opposition zu kämpfen. DPA und DUI des früheren Freischärlerführer Ahmeti konkurrieren um die politische Vertretung der etwa 25 Prozent der Bevölkerung ausmachenden albanischen Volksgruppe.

Gesetzesvorlagen, die die albanische Minderheit betreffen, fanden im Parlament nicht die dazu nötige doppelte Mehrheit der Abgeordneten dieser Minderheiten. Obwohl es gelang, alle Parteien der Regierung und der Opposition in der Namensfrage auf eine gemeinsame politische Linie zusammenzubringen, führten Forderungen der beiden kleinen Koalitionspartner DPA und NSDP zu mehreren Regierungskrisen und damit letztlich zur Parlamentsauflösung und vorgezogenen Neuwahlen 2008.

In diese Wahlen im Sommer 2008 ging Gruevski als Führer einer Koalition seiner VMRO-DPMNE mit kleinen Parteien der Mitte und den Parteien der kleineren Volksgruppen der Türken, Serben, Roma, Bosniaken und Vlachen. Im Wahlkampf präsentierte sich Gruevski als Wirtschaftsreformer und Verteidiger der mazedonischen Identität und gewann die vorzeitige Parlamentswahl am 1. Juni 2008 (48,78 % der Wählerstimmen, 52,5 % der Mandate).

Gestärkt durch den Wahlsieg verhandelte Gruevski mit beiden albanischen Parteien über die Bildung einer Regierung und schloss schließlich eine Koalition mit der stärkeren albanischen Partei DUI und der kleinen Partei der mazedonischen Muslime PEI. Die Koalition verfügt über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und hat auch die Mehrheit der Abgeordneten der Minderheiten (doppelte Mehrheit). Während seiner ersten Amtszeit verschlechterten sich die Beziehungen zu den Nachbarländer Bulgarien und Griechenland.

Gruevski wurde am 26. Juli 2008 und am 5. Juni 2011 in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt. Am 3. Mai 2015 wurde er während des 15. Kongresses der VMRO-DPMNE als dessen Parteivorsitzender von 528 der 529 Delegierten bestätigt.[1]

Als Bestandteil des Abkommens von Pržino zwischen den im Parlament vertretenen politischen Parteien trat Gruevski am 14. Januar 2016 vom Amt des Ministerpräsidenten zurück. Ursprünglich waren für April 2016 Parlamentswahlen angesetzt, die jedoch verschoben wurden. Die Amtsgeschäfte übernahm kommissarisch Emil Dimitriev (VMRO-DPMNE), ein enger Vertrauter Gruevskis.[2][3]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Politologe Sašo Ordanovski bezeichnet Nikola Gruevski als einen klassischen Populisten.[4]

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem 12. Mai 2007 ist Gruevski mit Borkica Gruevska (geb. Manceva) verheiratet und Vater einer gemeinsamen Tochter.

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Nikola Gruevski, Sam Vaknin: Macedonian Economy on a Crossroads. NIP Noval Literatura, Skopje 1998, ISBN 9989-610-01-0.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Nikola Gruevski – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Semra Jakupi: Nikolla Gruevski u rizgjodh si kryetar i VMRO-DPMNE-së (Nikola Gruevski wird als Vorsitzender der VMRO-DPMNE wiedergewählt). In: Alsat-M. 3. Mai 2015, abgerufen am 3. Mai 2015 (albanisch).
  2. Alsat-M: Dorëhiqet Nikolla Gruevski (Nikola Gruevski tritt zurück). 14. Januar 2016, abgerufen am 19. Januar 2016 (albanisch).
  3. Top Channel: Pasuesi i Gruevskit: Zgjedhjet e lira, objektivi ynë (Der Nachfolger Gruevskis: Freie Wahlen unser Ziel). 19. Januar 2016, abgerufen am 19. Januar 2016 (albanisch).
  4. Sorniza Stoilowa: Zurück, zuu-uurück. (aus dem bulg. Назад, на-а-а-зад...) in Capital vom 11. Mai 2012; Zitat: Груевски е класически популист. Те мислеха, че ще са много успешни икономически, без да разберат, че за да тръгне икономиката, тук трябва всичко в политиката да е наред", казва политологът Сашо Ордановски.