PETO – Die junge Alternative

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PETO – Die junge Alternative
Peto.png
Partei­vorsitzende Laura Töpfer[1]
Stell­vertretende Vorsitzende Vanessa Serve[2]
Gründung 1999
Gründungs­ort Monheim am Rhein
Haupt­sitz Monheim am Rhein
Farbe(n) blau
Parlamentssitze
26/40

(Stadtrat Monheim am Rhein)
Mitglieder­zahl 430 (Stand: Mai 2013)[3]
Durch­schnitts­alter 24 Jahre
Website www.peto.de

PETO – Die junge Alternative (Kurzbezeichnung: PETO, lat.: „ich fordere“) ist eine Jugendpartei in Deutschland. Sie wurde 1999 gegründet und agiert ausschließlich in Monheim am Rhein im Kreis Mettmann in Nordrhein-Westfalen, wo sie 2014 die absolute Mehrheit bei der Stadtratswahl erzielte. Sie ist als Klein- und Regionalpartei zu klassifizieren.

Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse der PETO in Monheim a. R. (1999–2014)
Wahl in %
Stadtrat 1999
  
6.1
Stadtrat 2004
  
16.6
Stadtrat 2009
  
29.6
Bürgermeister 2009
  
30.4
Stadtrat 2014
  
65.6
Bürgermeister 2014
  
94.6

Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen 1999 erreichte PETO auf Anhieb 6,1 Prozent aller Stimmen in Monheim am Rhein und zog mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat ein. Die Partei trat auch zur Landtagswahl 2000 an und erhielt landesweit 0,01 Prozent der Stimmen.

Bei den Kommunalwahlen 2004 steigerte sich das Ergebnis auf 16,6 % aller Stimmen in Monheim, wodurch PETO mit sieben Ratsmitgliedern die drittstärkste Fraktion nach CDU und SPD im Monheimer Stadtrat bildete.[4][5][6]

Bei den Kommunalwahlen 2009 zog PETO mit 29,56 % der in Monheim abgegebenen Stimmen mit der CDU-Fraktion (30,17 %) fast gleich und wurde zweitstärkste Partei.[7] Sie erlangte wie die CDU 12 von 40 Sitzen.[8][9] Zugleich wurde am 30. August 2009 Daniel Zimmermann mit 30,35 % zu Monheims bis dato jüngstem Bürgermeister gewählt.[10]

Nach der Wahl 2009 initiierte die PETO-regierte Stadt eine deutliche Senkung der Gewerbesteuer. Zuvor hatte der Nachbarort Langenfeld bereits die Gewerbesteuern gesenkt und somit Unternehmenssitze abgeworben, nun hatte Monheim den geringsten Steuersatz und Unternehmen verlegten ihren Sitz hingegen nach Monheim (ohne tatsächliche Produktionsstandorte vor Ort zu haben). Unter anderem hat der Chemiekonzern BASF einen Briefkasten in Monheim, wodurch sich die Einnahmen für Monheim erhöhten und die finanzielle Lage verbesserte.[11] Zimmermann und PETO erhielten für diese Politik in den Medien zum Teil viel Lob[12][13], wurden zum Teil aber auch wegen der Steueroasen-Taktik kritisiert, die zu Lasten der Orte im Umfeld gehe.[11]

Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte PETO in Monheim 26 von 40 Mandaten und damit die absolute Mehrheit im Stadtrat. Zimmermann wurde zudem als Stadtoberhaupt mit knapp 95 % der Stimmen bestätigt.[14][15]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vorstand besteht aus zehn Mitgliedern. Er wird alle zwei Jahre vom Parteitag gewählt.[16]

Jedes Ratsmitglied arbeitet in mindestens einem Ausschuss mit.[17] Darüber hinaus sind die Ratsmitglieder von PETO in weiteren Gremien vertreten, beispielsweise dem Aufsichtsrat der MVV, im Kuratorium der Sparkassenstiftung oder im Vorstand der Monheimer Kunstschule.[18] Fraktionsvorsitzende ist Lisa Pientak (Riedel) seit 2006.[19]

Ebenfalls zur Fraktion gehören die Geschäftsführerin und die beiden Fraktionssekretäre, die sich um das Fraktionsbüro kümmern und mit organisatorischen Tätigkeiten befassen.[20]

Projekte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Um ältere Menschen mit ihren Fähigkeiten und Erfahrungen bei PETO einzubinden, wurde im Juni 2009 eine AG 30 plus gegründet: Alle vier bis sechs Wochen werden hier Gespräche zu verschiedenen politischen Themen geführt, deren Ergebnisse in die PETO-Arbeit in städtischen Ausschüssen und Gremien einfließen sollen. Normalerweise ist mit der Anmeldung für die PETO-AG-30-plus eine reguläre Parteimitgliedschaft in der PETO verbunden, aber auch eine unverbindliche Anmeldung als Gast ist möglich.[21]

Für Aufregung sorgte im Jahr 2016 der Beschluss des Monheimer Stadtrates durch die PETO-Fraktion und gegen die Stimmen aller anderen Fraktionen, zwei Moscheevereinen, darunter die umstrittene DİTİB, Grundstücke im Wert von etwa 850.000 Euro zum Bau von jeweils einer Moschee kostenlos zu überlassen. Diese Moscheen wünscht sich der PETO-Bürgermeister als "stadtbildprägende" Gebäude.[22] Im Gegenzug sollen sich die beiden Gemeinden zum Grundgesetz und zur Toleranz verpflichten.[23]

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Programm der Partei stehen unter anderem folgende Ziele:[24][25]

  • Bildung und Kultur: Verbesserung der Schulhofsituationen
  • Freizeit: Badesee erschließen, Fähre wieder in Betrieb nehmen, Hafen am Rhein einrichten, Wiederbelebung der Monheimer Altstadt
  • Kinder und Jugendliche: Kindgerechte Stadt: Mo.Ki (Monheim für Kinder, Präventionsansatz für Jugendhilfeplanung), MoMo (Monheimer Modell: Musikschule für alle!) ausbauen.
  • Soziales und Integration: Bessere Integration von Menschen mit Migrationshintergründen
  • Sport: Sanierung von Sportstätten
  • Umwelt: Ausbau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden und Förderung regenerativer Energien und Energiesparmaßnahmen
  • Wirtschaft und Arbeit: Rheinanleger ausbauen, Existenzgründungsförderung
  • Wohnen: Baulücken in der Innenstadt schließen, Wohngebiet Baumberg-Ost langsam erschließen, Reaktivierung von Einkaufszentren

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Daniel Zimmermann: „Ich kann Bürgermeister!“: Mit 27 Jahren Deutschlands jüngstes Stadtoberhaupt. Fackelträger-Verlag, Köln, ISBN 978-3771644604, informiert über die Gründung und Geschichte der Partei PETO.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Deutschlandfunk: Unter 18 - politisch ausgegrenzt?: Jugendliche und ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten.
  2. http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/langenfeld/nachrichten/peto-waehlt-neuen-vorstand-toepfer-bestaetigt-1.3381046
  3. Monheim. Tag eins in der Zimmermannokratie in: Der Westen, 27. Mai 2014
  4. Sandra Schmid: „Endlich können wir wirklich mitreden, nicht nur dabei sitzen“ – Schülerpartei Peto zieht in den Stadtrat von Monheim ein – und wird drittstärkste Fraktion. In: das-parlament.de, Das Parlament, Nr. 41–42 vom 4. Oktober 2004.
  5. Politik für und von Jugendlichen gemacht: PETO – eine Jugendpartei im Aufwind. In: boyng.de, 26. Januar 2006
  6. bundestag.de
  7. Schulspiegel: Spitzname "Aktenfresser" – an der Jugendpartei kommt Monheim nicht mehr vorbei auf Spiegel online vom 7. September 2009
  8. Rheinische Post: Sensation: Jugendpartei stellt Bürgermeister.
  9. taz vom 10. September 2009: Kinder an die Macht
  10. Stadt Monheim am Rhein: Bürgermeisterwahl 2009 – Gesamtergebnis.
  11. a b Deutschlands dreisteste Steueroase, WirtschaftsWoche Online, 02.11.2016
  12. http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/wie-nrws-juengster-buergermeister-die-pleite-stadt-monheim-reich-machte-id9345157.html
  13. http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/junger-buergermeister-daniel-zimmermann-hat-monheim-entschuldet-a-911638.html
  14. Wahlergebnis Monheim 2014
  15. [url=index.html%3Felection_id%3D31 @1][url=index.html%3Felection_id%3D31 @2]Vorlage:Toter Link/www.monheim.de Seite nicht mehr abrufbar; Suche in Webarchiven: [url=index.html%3Felection_id%3D31 Stadt Monheim am Rhein: Stadtratswahl 2014]
  16. Rheinische Post, Monheim: Janne Oberdieck führt nun die Jugendpartei Peto.
  17. Der Westen: Schülerpartei kämpft um ihren Platz als drittstärkste Kraft.
  18. Sandra Schmid: Die alten Hasen scheuchen – Erfolge und Niederlagen jugendlicher Parteigründer.
  19. brands eins 09/2006 – Schwerpunkt: Ortsbestimmung: Nähe und Neues
  20. Susanne Frenkel: Motivation Jugendlicher zum ehrenamtlichen Engagement im Internet – Eine empirische Studie mit freiwilligen Autorinnen und Autoren in Onlinemagazinen (PDF; 3,9 MB), S. 170.
  21. Der Westen: 27-Jähriger wird Bürgermeister von Monheim
  22. Stadt Monheim überlässt Muslimen Grundstücke für Moscheebauten. In: quantara.de, Internetportal der Deutschen Welle (DW). Abgerufen am 2. November 2016.
  23. Petra Czyperek und Martina Stöcker: Einzigartige Initiative: Monheim verschenkt Land für Moscheen. In: RP ONLINE. Abgerufen am 17. Juli 2016.
  24. http://www.peto.de/wahl09/programm.php
  25. Handelsblatt vom 31. August 2009: Monheim, oder: Wo jetzt die Jugend regiert