Reformblock

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Reformblock[1][2] oder Reformistischer Block[3] (bulgarisch Реформаторски блок, РБ, Reformatorski Blok, RB) ist ein Wahlbündnis verschiedener rechtsliberaler[4][5], konservativer[6][7] und proeuropäischer[3] Mitte-rechts-Parteien in Bulgarien. Es wurde im Dezember 2013 gegründet.

An der Gründung waren die Parteien Demokraten für ein starkes Bulgarien (DSB), Union der Demokratischen Kräfte (SDS), die 2010 gegründete Bewegung „Bulgarien der Bürger“ der ehemaligen EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kunewa, die Bulgarische Bauernvolksunion (BSNS) sowie die Volkspartei Freiheit und Würde beteiligt.[2]

Bei der Europawahl im Mai 2014 gewann der Block 6,45 % der Stimmen und einen der 17 bulgarischen Sitze. Dieser ging jedoch nicht an die Spitzenkandidatin Kunewa, sondern an Swetoslaw Malinow von den DSB, da dieser mehr Präferenzstimmen erhielt.[1][2] Er schloss sich der Fraktion der Europäischen Volkspartei an.[8]

Bei der bulgarischen Parlamentswahl im Oktober desselben Jahres kam der Reformblock mit 8,9 % der Wählerstimmen und 23 der 240 Sitze auf den vierten Platz. Anschließend war der Block an einer Regierungskoalition mit der konservativen GERB und der sozialdemokratischen ABW unter Führung des Ministerpräsidenten Bojko Borissow beteiligt. Wichtige Regierungsmitglieder aus Reihen des Reformblocks waren die stellvertretende Ministerpräsidentin Meglena Kunewa, die Justizministerin Ekaterina Sachariewa und der Außenminister Daniel Mitow. Ende 2016 hat DSB den Block verlassen. Im Februar 2017 trat die Volkspartei Freiheit und Würde der Vereinigung DOST bei. Bei der Parlamentswahl 2017 fiel der Reformblock auf 3,1 % der Stimmen zurück und ist seither nicht mehr in der Nationalversammlung vertreten.

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Wahl Stimmenanteil Sitze
2014 EuropaEuropa Europawahl 2014 6,45 %
1/17
2014 BulgarienBulgarien Parlamentswahl 2014 8,89 %
23/240
2017 BulgarienBulgarien Parlamentswahl 2017 3,06 %
0/240

Präsidentschaftswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Wahl Kandidat Erste Runde Zweite Runde
Stimmen % Rang Stimmen % Rang
2016 BulgarienBulgarien Präsidentschaftswahl 2016 Trajtscho Trajkow 224.734 5,87 % 6.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Marco Arndt: Gerb gewinnt Europawahl in Bulgarien. KAS-Länderberichte, Konrad-Adenauer-Stiftung, 25. Mai 2014.
  2. a b c Regine Schubert: Bulgarien. Schlechtes Abschneiden der Rechtsextremisten. In: Europa hat gewählt. Friedrich-Ebert-Stiftung, Juni 2014, S. 13.
  3. a b Boris Kálnoky: Für Bulgaren ist die EU ein Notausgang. In: Die Welt (Online), 24. Mai 2014.
  4. Alexander Andreev: Rat- und Hoffnungslosigkeit in Bulgarien. DW, 5. Oktober 2014.
  5. Norbert Mappes-Niediek: Abstimmen zwischen korrupt und korrupt. In: Frankfurter Rundschau (Online), 5. Oktober 2014.
  6. Jutta Sommerbauer: Bulgarien. Zweite Chance für Bojko Borissow. In: DiePresse.com, 30. September 2014.
  7. Bürgerliches Comeback erwartet. ORF.at, 4. Oktober 2014.
  8. Abgeordnetenprofil Svetoslav Hristov MALINOV, Website des Europäischen Parlaments (www.europarl.europa.eu), abgerufen am 5. Oktober 2014.