Session (Schweiz)

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Session im Ständerat
Session im Nationalrat

Session ist die Bezeichnung des Zeitraums, in dem die Tagungen der beiden schweizerischen Parlamentskammern Nationalrat und Ständerat stattfinden. Die beiden Parlamentskammern tagen in der Regel viermal im Jahr jeweils drei Wochen lang. Die Sessionen finden im März, Juni, September und November/Dezember statt und werden auch als Frühlings-, Sommer-, Herbst- und Wintersession bezeichnet.

Die beiden Parlamentskammern (auch Räte genannt) tagen in der Regel im Bundeshaus in Bern. Die Bundesversammlung kann aber mit einfachem Bundesbeschluss festlegen, ausnahmsweise an einem anderen Ort zu tagen.[1] Diese Sessionen werden auch als Sessionen «extra muros» bezeichnet. Das geschah dreimal, als aufgrund der Renovationen des Bundeshauses in den anderen Sprachregionen der Schweiz getagt wurde: in der Herbstsession 1993 in Genf, der Frühjahrssession 2001 in Lugano und der Herbstsession 2006 in Flims.[2]

Gemäss Parlamentsgesetz sind die Ratsmitglieder grundsätzlich verpflichtet, während der Sessionen an den Sitzungen der Räte teilzunehmen[3], den Ratsmitgliedern wird das Recht auf Teilnahme garantiert.[4] Das Recht auf Teilnahme kann den Parlamentariern aber entzogen werden, falls das Ratsmitglied wegen Fluchtgefahr vorsorglich verhaftet wird oder ein Urteil über eine verhängte Freiheitsstrafe vor dem Beginn der Session rechtskräftig wird. Das Ratspräsidium (Nationalratspräsident und Ständeratspräsident) kann zudem im Rahmen eines Disziplinarverfahrens ein Ratsmitglied von der Teilnahme der restlichen Dauer einer Sitzung ausschliessen.[5]

Falls die Geschäftslast nicht innerhalb der vier ordentlichen Sessionen abgebaut werden kann, können beide Räte unabhängig für sich Sondersessionen beschliessen. Sondersessionen sind seit 1992 möglich und wurden seither 15-mal abgehalten. Obschon beide Räte unabhängig voneinander arbeiten und Sondersessionen auch unabhängig für sich einberufen werden können, tagten der Nationalrat nur sechsmal seit 1992 alleine, der Ständerat lediglich einmal.[6]

Neben den vier ordentlichen Sessionen können sich die Räte unabhängig voneinander zu ausserordentlichen Sessionen treffen. Eine ausserordentliche Session können ein Viertel der Mitglieder eines Rates oder der Bundesrat einberufen. Solche sind für dringende Fälle vorgesehen: Wirtschaftskrise im Frühling 2009, Finanzkrise im Dezember 2008, Swissair-Finanzierung im November 2001 oder Energiepolitik nach Tschernobyl im Oktober 1986 sind Beispiele von total neun ausserordentlichen Sessionen seit 1848.[6]

Ausserordentliche Sessionen seit 1848[6]
Jahr Dauer Thema
1891 Juli Einführung des Banknotenmonopols
1985 6. – 7. Februar NR
8. Februar SR
Massnahmen gegen das Waldsterben
1986 9. Oktober – 11. Oktober NR
9. Oktober SR
Energiepolitik nach Tschernobyl
1998 22 Januar – 23. Januar NR
21. Januar SR
Steuerschlupflöcher und Fusionen/Wirtschaftspolitik
(Fusion UBS und SBV)
2001 16. November NR
17. November SR
Swissair-Finanzierung
2002 26. September SR
3. Oktober NR
Mindestzinssatz BVG
2007 1. Oktober SR/NR Steuerfragen
2008 8. Dezember NR
9. Dezember SR
Finanzkrise
2009 9. März NR
11. März SR
Wirtschaftskrise
3. Juni NR
11. Juni SR
Verschärfung Strafrecht
9. September SR
15. September NR
Konjunktur und Arbeitslosigkeit
3. Dezember NR
8. Dezember SR
Milchpreis und Landwirtschaftspolitik
2010 3. März NR
18. März SR
Zuwanderung
2. März SR
10. März NR
Arbeitslosigkeit
2011 12. April NR
9. Juni SR
Unternehmenssteuerreform II
8. Juni NR
28. September SR
Kernenergie und alternative Energien
6. Juni SR
9. Juni NR
Europapolitik und Bilaterale III
14. September SR
19. – 20. September NR
Wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung
12. September SR
28. September NR
Zuwanderung und Asylwesen. Migrationspolitik wie weiter?
6. Dezember SR
21. Dezember NR
Starker Franken: Bedrohung für den Werkplatz
2012 14. März NR
15. März SR
Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der Schweizerischen Nationalbank

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Schweizerische Eidgenossenschaft: Art. 32 ParlG: Sitz der Bundesversammlung. Abgerufen im 7. Dezember 2014.
  2. Schweizerische Eidgenossenschaft: Sessionen «extra muros». Abgerufen im 7. Dezember 2014.
  3. Schweizerische Eidgenossenschaft: Art. 10 ParlG: Pflicht zur Sitzungsteilnahme. Abgerufen im 7. Dezember 2014.
  4. Schweizerische Eidgenossenschaft: Art. 20 ParlG: Sessionsteilnahmegarantie. Abgerufen im 7. Dezember 2014.
  5. Schweizerische Eidgenossenschaft: Art. 13 ParlG: Disziplinarmassnahmen. Abgerufen im 7. Dezember 2014.
  6. a b c Schweizerische Eidgenossenschaft: Faktenblatt: Sessionen. Abgerufen im 7. Dezember 2014 (PDF).