Sicherheitskabinett

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Das Sicherheitskabinett ist ein informelles[1] Gremium der deutschen Bundesregierung, das im Bedarfsfall durch den Bundeskanzler einberufen wird, um Fragen der inneren Sicherheit zu erörtern. Neben dem Bundeskanzler gehören dem Gremium der Bundesaußenminister, der Bundesinnenminister, der Bundesverteidigungsminister, der Chef des Bundeskanzleramtes sowie der Vizekanzler, sofern dieser nicht eines der aufgeführten Ministerien vertritt, z. B. Sigmar Gabriel im Mai 2015[2], und bei Bedarf[3] weitere Minister (beispielsweise der Justizminister) und hochrangige Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) an.

Als informelle, gelegentlich einberufene Gesprächsrunde ist das Sicherheitskabinett vom Bundessicherheitsrat als ständiges Kontroll- und Koordinationsgremium der deutschen Sicherheitspolitik zu unterscheiden.[4]

Einzelbelege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Schubert, Klaus; Klein, Martina: Das Politiklexikon. 5. Auflage. Dietz, Bonn 2011, ISBN 978-3-8012-0394-8., zitiert nach Sicherheitskabinett. Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 14. November 2015 (Das Politiklexikon).
  2. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-135214131.html
  3. Teilnehmer am Sicherheitskabinett im März 2004
  4. Arndt Schmehl, Der Staat, Band 44 (2005), S. 470