Taner Kılıç

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Taner Kılıç

Taner Kılıç (* 1969) ist ein türkischer Rechtsanwalt und der vormalige Leiter und Ehrenpräsident der Sektion Türkei von Amnesty International. Am 3. Juli 2020 wurde er in Istanbul wegen seiner Menschenrechtsarbeit zu 6 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt.

Leben und Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kılıç schloss 1991 ein Jurastudium an der Dokuz Eylül Üniversitesi ab. Seit 1993 arbeitet er als Rechtsanwalt in Izmir. Kılıç ist Mitbegründer und seit 2002 Vorstandsmitglied der türkischen Sektion von Amnesty International und seit 2014 deren Vorstandsvorsitzender.[1]

Zudem war er von 2008 bis 2014 Vorsitzender der 2007 gegründeten Nichtregierungsorganisation Mültecilerle Dayanışma Derneği (Vereinigung für Solidarität mit Flüchtlingen) in Izmir.[2]

Am 6. Juni 2017 wurde Kılıç in Izmir festgenommen. Am 5. Juli 2017 wurden İdil Eser, Peter Steudtner und acht weitere Menschenrechtler auf Büyükada festgenommen.[3] Der Prozess gegen die weiteren zehn festgenommenen Menschenrechtsaktivisten wurde von den türkischen Behörden mit dem Prozess gegen Kılıç zusammengelegt.[4]

Die türkischen Behörden werfen Kılıç Verbindungen zur Gülen-Bewegung vor, die in der Türkei als angebliche Terrororganisation FETÖ für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich gemacht wird. Kılıç soll Medienberichten zufolge die Messenger-App ByLock verwendet haben, die angeblich auch innerhalb der Gülen-Bewegung genutzt wurde.[5] Der Prozess gegen ihn begann am 26. Oktober 2017 in Izmir. Am 22. November 2017 fand der zweite Prozesstag statt. Kılıç beantragte an beiden Prozesstagen vergeblich eine Freilassung gegen Kaution.[6] Am 31. Januar 2018 ordnete das Gericht seine Freilassung unter Auflagen an.[7] Die Staatsanwaltschaft focht diese Entscheidung an. Unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Haft wurde er auf Grundlage eines neuen Haftbefehls eines anderen Gerichts erneut festgenommen.[8] Am 15. August 2018 ordnete ein türkisches Gericht seine Freilassung an;[9] einige Stunden später kam er frei.[10] Am 3. Juli 2020 wurde er zu 6 Jahren und 3 Monaten Haft wegen der angeblichen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ verurteilt.[4] Drei weitere Mitglieder von Amnesty International – die Vorsitzende İdil Eser sowie Özlem Dalkiran und Günal Kursun – wurden wegen der „wissentlichen und bereitwilligen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ zu zwei Jahren Haft verurteilt, während die übrigen sieben Angeklagten, unter ihnen der Deutsche Peter Steudtner und der Schwede Ali Gharavi, freigesprochen wurden.[11][12] Der Amnesty-Vorsitzende in Deutschland, Markus N. Beeko, bezeichnete nach dem Urteil das Verfahren als „absurde Justizfarce“. Sämtliche Vorwürfe der Staatsanwaltschaft seien von der Verteidigung entkräftet worden, doch hätten die Richter auf Grund der „Instrumentalisierung der Justiz durch die türkischen Behörden“ kein unabhängiges Urteil gefällt.[13]

Das Verfahren wurde 2022 neu aufgerollt, am 6. Juni 2023 erfolgte der Freispruch.[14]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 2. Mai 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/eng.icrconference.org
  2. Basın Açıklaması: Kurucu üyemiz, eski başkanımız insan hakları savunucusu Av. Taner Kılıç gözaltında! In: multeci.org.tr. 7. Juni 2017, abgerufen am 23. November 2023.
  3. Mehr als 400 Tage U-Haft für Menschenrechtsarbeit. Abgerufen am 6. Juli 2020.
  4. a b Gericht verurteilt Amnesty-Vertreter in absurdem Verfahren zu Haftstrafen. Abgerufen am 6. Juli 2020.
  5. Uluslararası Af Örgütü Türkiye Şubesi Yönetim Kurulu Başkanı darbe girişiminden bu yana uygulanan baskı kapsamında gözaltına alındı. In: amnesty.org.tr. 7. Juni 2017, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 9. Juni 2017.@1@2Vorlage:Toter Link/www.amnesty.org.tr (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  6. Weiterhin keine Gerechtigkeit für Taner Kılıç und die "Istanbul 10". In: amnesty.de.
  7. Turkey’s Amnesty International Chair Kılıç released after nearly eight months in jail. In: Hürriyet Daily News.
  8. ZEIT ONLINE: Taner Kılıç: Amnesty-Vorsitzender bleibt in türkischer Haft. via Die Zeit, 1. Februar 2018, abgerufen am 23. November 2023.
  9. Türkisches Gericht ordnet Freilassung von Amnesty-Ehrenvorsitzendem an. In: sueddeutsche.de. 15. August 2018, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 15. August 2018]).
  10. spiegel.de 15. August 2018: Amnesty-Mitarbeiter Kilic ist in Freiheit
  11. Turkey jails Amnesty activists in 'terrorism' case. BBC News, 3. Juli 2020.
  12. Amnesty-Aktivisten in Türkei zu Haftstrafen verurteilt. Evangelisch.de, 3. Juli 2020.
  13. Markus N. Beeko im Interview mit Constantin Schreiber (tagesschau24): Hafturteile in der Türkei – „Absurde Justizfarce“. Tagesschau, ARD, 3. Juli 2020.
  14. Freispruch für ehemaligen türkischen Amnesty-Chef orf.at, 6. Juni 2023, abgerufen 6. Juni 2023.