Baltische Versammlung

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Plenarsitzung der Baltischen Versammlung im Sitzungssaal des Riigikogu in Tallinn 2011

Die Baltische Versammlung (Estnisch Balti Assamblee, Lettisch Baltijas Asambleja, Litauisch Baltijos Asamblėja) ist eine 1991 ins Leben gerufene Organisation zur engeren Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten von Estland, Lettland und Litauen.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Baltische Versammlung (BA) wurde am 8. November 1991 in Tallinn gegründet, kurz nachdem die drei baltischen Staaten ihre staatliche Unabhängigkeit von der Sowjetunion wiedererlangt hatten. Am 13. Juni 1994 nahmen die Parlamente Estlands (Riigikogu), Lettlands (Saeima) und Litauens (Seimas) die Strukturen und Grundsätze der Baltischen Versammlung an.

Inhalt[Bearbeiten]

Die Baltische Versammlung bildet ein Forum, in dem die Parlamente der baltischen Staaten versuchen, gemeinsame Positionen zu internationalen Fragen zu finden. Schwerpunkt ist die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur. Durch eine engere inhaltliche Abstimmung bei Angelegenheiten und Projekten von übereinstimmendem Interesse wollen die drei baltischen Staaten ihren Einfluss auf der internationalen Bühne vergrößern. Vorbilder sind der Nordische Rat und das Beneluxparlament.

Struktur[Bearbeiten]

Die Baltische Versammlung kommt einmal jährlich zu ihrer Plenarsitzung zusammen. Sie findet abwechselnd in den drei Staaten statt. Jedes nationale Parlament entsendet aus seiner Mitte zwölf bis zwanzig Mitglieder in die Baltische Versammlung. Die Mitglieder der nationalen Delegation müssen die Sitzverteilung der Parteien im nationalen Parlament widerspiegeln. Die Entscheidungen der Baltischen Versammlung binden nicht die nationalen Regierungen.

Die nationalen Parlamente bestimmen jeweils einen Leiter und einen stellvertretenden Leiter ihrer nationalen Delegation in der Baltischen Versammlung. Diese sechs Personen bilden das Präsidium der Baltischen Versammlung. Vorsitzender des Präsidiums ist der Leiter der nationalen Delegation, in dessen Land die nächste Sitzung der Baltischen Versammlung stattfindet. Die Vorsitzenden der beiden anderen nationalen Delegationen sind seine Stellvertreter. Aufgabe des Präsidiums ist die Vertretung und Steuerung der Arbeit der Baltischen Versammlung zwischen den Plenarsitzungen.

Die Mitglieder der Baltischen Versammlung können nach ihrer politischen Ausrichtung länderübergreifenden Fraktionen bilden. Eine Fraktion umfasst mindestens fünf Mitglieder, die aus mindestens zwei baltischen Staaten stammen müssen. Derzeit existieren in der Baltischen Versammlung drei Fraktionen: die Konservativ/Rechte-Fraktion, die Zentrumsfraktion und die Sozialdemokraten.

Ausschüsse[Bearbeiten]

Die Baltische Versammlung hat derzeit fünf ständige Ausschüsse:

  • Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Informationswesen
  • Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
  • Ausschuss für Umweltschutz und Energie
  • Rechts- und Sicherheitsausschuss
  • Sozialausschuss

Jedes Mitglied der Baltischen Versammlung gehört mindestens einem Ausschuss an. Jeder Ausschuss tagt mindestens dreimal jährlich. Beschlüsse im Ausschuss werden im Konsens angenommen. Daneben kann die Baltische Versammlung Ad-hoc-Ausschüsse ins Lebens rufen.

Sekretariat[Bearbeiten]

Das Sekretariat der Baltischen Versammlung befindet sich in Riga. Leiterin des Sekretariats ist derzeit Frau Marika Laizāne-Jurkāne. Der Haushalt der Baltischen Versammlung wird von den nationalen Parlamenten finanziert. Die Baltische Versammlung hat eine eigene Flagge und eigene Symbole. Offizielle Sprachen der Baltischen Versammlung sind Estnisch, Lettisch und Litauisch.

Preisträger des Preises für Literatur, Kunst und Wissenschaft der Baltischen Versammlung
Jahr Autor Land
2011 Arvydas Juozaitis LitauenLitauen Litauen
2010 Ene Mihkelson EstlandEstland Estland
2009 Inga Abele LettlandLettland Lettland
2008 Knuts Skujenieks LettlandLettland Lettland
2007 Marcelijus Martinaitis LitauenLitauen Litauen
2006 Nora Ikstena LettlandLettland Lettland
2005 Hasso Krull EstlandEstland Estland
2004 Pēters Brūveris LettlandLettland Lettland
2003 Vytautas Bubnys LitauenLitauen Litauen
2002 Jaan Tätte EstlandEstland Estland
2001 Justinas Marcinkevičius LitauenLitauen Litauen
2000 Jānis Rokpelnis LettlandLettland Lettland
1999 Jaan Kross EstlandEstland Estland
1998 Sigitas Geda LitauenLitauen Litauen
1997 Jaan Kaplinski EstlandEstland Estland
1996 Judita Vaičiūnaitė LitauenLitauen Litauen
1995 Uldis Bērziņš LettlandLettland Lettland
1994 Tõnu Õnnepalu EstlandEstland Estland

Weblinks[Bearbeiten]