Devolution (Vereinigtes Königreich)

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Innenansicht des schottischen Parlaments

Als Devolution bezeichnen britische Politik und Verfassungslehre eine Verlagerung politischer Kompetenzen von den Houses of Parliament weg an gewählte Vertretungen in Schottland, Nordirland und Wales. Diese entscheiden über Gesundheitspolitik, Schule, Wohnungspolitik, Agrarpolitik und Fischerei, Umweltschutz, Tourismus, Sport, Kulturgüter sowie Wirtschaftsförderung.[1] England hat kein eigenes Regionalparlament.

Geschichte[Bearbeiten]

Die devolution kulminierte vorerst in der Gründung schottischer, walisischer und nordirischer Parlamente im Jahr 1998. Diese Neugründungen folgten Referenden, welche die neu gewählte Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair infolge eines gleichlautenden Wahlversprechens abhielt. Den verfassungsrechtlichen Beginn dieses Prozesses markierten jedoch parlamentarische Auseinandersetzungen um eine irische Autonomie innerhalb des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Im Rahmen eines Schottischen Unabhängigkeitsreferendums oder einer Lösung der West Lothian Question sind weitere Devolutionsanstrengungen denkbar.

West Lothian question[Bearbeiten]

Devolutionsinitiativen scheiterten in mehreren Abstimmungen im britischen Parlament aufgrund eines verfassungsrechtlichen Dilemmas, das seit 1977 als West Lothian question bekannt ist. In der West Lothian question warf der Labour-Abgeordnete für den Wahlkreis West Lothian, Tam Dalyell in einer Debatte eine partizipative Schieflage zwischen den verschiedenen Territorien des Landes folgendermaßen auf:[2]

For how long will English constituencies and English Honourable members tolerate ... at least 119 Honourable Members from Scotland, Wales and Northern Ireland exercising an important, and probably often decisive, effect on English politics while they themselves have no say in the same matters in Scotland, Wales and Northern Ireland?

„Wie lange werden englische Wahlkreise und englische [Abgeordnete] tolerieren, dass mindestens 119 [Abgeordnete] aus Schottland, Wales und Nordirland eine spürbare und oft entscheidende Wirkung auf die englische Politik ausüben, während diese selbst jedoch kein Mitspracherecht in schottischen, walisischen und nordirischen Angelegenheiten haben?“

Tom Dalyell, 14. November 1977

Weblinks[Bearbeiten]

Belege und Anmerkungen[Bearbeiten]

  1. Britische Regierungsseite, abgerufen am 5. März 2012
  2. Hansard: Scotland Bill HC Deb 14 November 1977 vol 939 cc51-213, 14. November 1977. Abgerufen am 2. Januar 2012.