Schottisches Parlament

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The Scottish Parliament
Schottisches Parlament
Logo Parlamentsgebäude
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Basisdaten
Sitz: Holyrood, Edinburgh
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 129
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 5. Mai 2011
Vorsitz: Tricia Marwick
      
Sitzverteilung:
Website
www.scottish.parliament.uk

Das schottische Parlament (englisch: The Scottish Parliament; schottisch-gälisch: Pàrlamaid na h-Alba – Parlament Schottlands) übernimmt die Aufgaben der schottischen Legislative.

Das ursprüngliche Parlament von Schottland (englisch: Parliament of Scotland) wurde 1707 im Rahmen des Act of Union mit dem englischen Parlament zum britischen Parlament zusammengelegt. Bereits beim Referendum in Schottland 1979 war eine knappe Mehrheit für eine Einrichtung erreicht worden. Erst 1998 wurde aber nach einem zweiten Referendum durch den Scotland Act die Grundlage für ein teilweise eigenständiges schottisches Parlament getroffen. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich erstmals am 12. Mai 1999.

Befugnisse[Bearbeiten]

Das schottische Parlament hat die Entscheidungsgewalt in den Bereichen, die ihm vom britischen Parlament übertragen wurden, darunter Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und Justiz. Hier kann das Parlament Gesetze erlassen und hat einen begrenzten Spielraum bei der Festlegung von Steuersätzen. Außerdem ist die schottische Exekutive dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig. Andere Aufgaben wie der komplette Bereich der Außenpolitik werden weiterhin vom britischen Parlament wahrgenommen.

Wahlsystem[Bearbeiten]

Die schottischen Parlamentswahlen waren die ersten im Vereinigten Königreich, bei denen die Sitze nach dem Verhältniswahlrecht vergeben wurden. Vergleichbar mit dem deutschen Wahlsystem hat jeder Wähler zwei Stimmen. Diese verteilt er auf einen Direktkandidaten in seinem Wahlkreis und eine Partei. Von den 129 Sitzen werden 73 nach dem Mehrheitswahlrecht an den Sieger eines Wahlkreises vergeben. Die restlichen 56 werden über das Verhältniswahlrecht aus den acht verschiedenen Wahlregionen bestimmt. Jede Region entsendet dabei sieben Abgeordnete von den Regionallisten der angetretenen Parteien. Kommt es durch dieses System zu Überhangmandaten, so wird die Sitzanzahl anderer Parteien in der Region gekürzt, um die Anzahl der Abgeordneten konstant zu halten.

Alle Abgeordneten wählen einen Presiding Officer, vergleichbar mit dem deutschen Bundestagspräsidenten. Seit Mai 2011 bekleidet Tricia Marwick diesen Posten.

Außerdem wählt das Parlament den Ersten Minister, Kopf der Exekutive und von seiner Aufgabe den deutschen Ministerpräsidenten sehr ähnlich. Seit Mai 2007 ist Alex Salmond der First Minister. Obwohl es nach der Verfassung die Aufgabe des Parlaments ist, die weiteren Minister zu bestimmen, ist es in der Realität so, dass diese vom First Minister ausgewählt werden.

Parlamentsgebäude[Bearbeiten]

Seit September 2004 ist der Sitz des Parlaments im neuen Parlamentsgebäude in Holyrood, einem Stadtteil von Edinburgh, direkt gegenüber von Holyrood Palace, der offiziellen Residenz der Königin in Schottland. Der Entwurf stammt vom katalanischen Architekten Enric Miralles. Es wird durch sein markantes Dach in Form eines umgedrehten Schiffes geprägt. Eröffnet wurde es am 9. Oktober 2004 von Königin Elisabeth II.

In der Zeit vor der Fertigstellung tagte das Parlament in der General Assembly Hall der Church of Scotland in Edinburgh. Offizielle Medientermine wurden meist im benachbarten Hof der zur Universität Edinburgh gehörenden Theologieschule abgehalten. Heute werden solche Veranstaltungen im Gartenbereich des neuen Parlamentsgebäudes abgehalten. Es wird behauptet, dies sei der Ort, an dem sich die echte Politik abspiele.

Innenansicht des schottischen Parlaments

Mitte Oktober 2005 gewann der Parlamentsneubau den Stirling Prize, den renommierten Architekturpreis des Royal Institute of British Architects. Dieser jährlich verliehene Preis gilt als die höchste Auszeichnung für zeitgenössische britische Architektur.

Geschichte[Bearbeiten]

Bis zum Act of Union 1707 war das schottische Parlament die Legislative des unabhängigen Staates Schottland, dessen Monarch seit 1603 auch König Englands war. In den Verhandlungen zur Vereinigung mit England wollten die Schotten die Einrichtung eines schottischen Regionalparlaments durchsetzen. Die Engländer lehnten dies jedoch ab. In den nächsten 300 Jahren blieb Schottland ohne eigenes Parlament, obwohl zahlreiche Vorschläge für ein Regionalparlament gemacht wurden.

Seit den späten 1960ern kam es zu einem erneuten Aufflammen des schottischen Nationalgefühls. Ausgelöst wurde dies durch Ölfunde in der Nordsee. Schottische Nationalisten waren der Ansicht, dass Schottland nicht im ausreichenden Maße von den Ölgeldern profitieren würde.

1979 wurde im devolution referendum in Scotland über Errichtung eines Regionalparlaments abgestimmt. Zwar stimmte eine knappe Mehrheit der Wahlteilnehmer für das Referendum, die erforderliche Anzahl von Ja-Stimmen von 40 % aller Wahlbeteiligten wurde aber verfehlt. Daher scheiterte das Referendum, was von Anhängern mit der Kampagne Scotland said "yes" kritisiert wurde. In den 1980er und 1990er Jahren stieg der Wunsch nach einer teilweisen Unabhängigkeit unter den konservativen Regierungen von Margaret Thatcher und John Major weiter an. Dies lässt sich durch die geringe Anzahl an schottischen Abgeordneten in der konservativen Partei und den damit verbundenen schwachen Einfluss auf die Regierung erklären. 1997 gewann die Labour Party mit Tony Blair die Wahl. Da Labour die Dezentralisierung unterstützte, wurde im September 1997 ein Referendum abgehalten, das eine breite Mehrheit für ein Regionalparlament brachte. Nach der Wahl im Mai 1999 wurden dem neuen Parlament vom britischen Parlament am 1. Juli 1999 seine neuen Rechte übertragen. Bei der Eröffnung sang Sheena Wellington Robert Burns A Man's a Man for A' That, was in Deutschland als Trotz alledem übersetzt und bekannt wurde.

Bisherige Wahlen[Bearbeiten]

Partei 1999 2003 2007 2011
Scottish National Party 27,3 % 35 20,9 % 27 31,0 % 47 44,0 % 69
Labour Party 33,6 % 56 29,3 % 50 29,2 % 46 26,3 % 37
Conservative & Unionist Party 15,4 % 18 15,5 % 18 13,9 % 17 12,4 % 15
Liberal Democrats 12,4 % 17 11,8 % 17 11,3 % 16 05,2 % 05
Scottish Green Party 03,6 % 01 06,9 % 07 04,0 % 02 04,4 % 02
Scottish Socialist Party 02,0 % 01 06,7 % 06 00,6 % 00,4 %
Scottish Senior Citizen Unity Party 01,5 % 01 01,9 % 01,7 %
Unabhängige 01 03 01 01
Andere 05,7 % 07,4 % 10,6 % 04,7 %

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Schottisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien