Electronic System for Travel Authorization

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Das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) ist ein elektronisches Reisegenehmigungssystem für die Einreise auf dem Luft- oder Seeweg in die Vereinigten Staaten von Amerika, das vom Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten (Department of Homeland Security, DHS) zum Zweck der Sicherheitsüberprüfung von USA-Reisenden im Rahmen des Visa-Waiver-Programms eingeführt wurde.

Hintergrund

Grundlage für das neue Online-Reisegenehmigungsverfahren ist eine Änderung des Paragrafen 217 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes der USA. Demnach ist das Ministerium für Innere Sicherheit verpflichtet, die Sicherheit des Visa-Waiver-Programms (VWP) zu verbessern. Mit ESTA wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die Daten aller ESTA-registrierten Reisenden vor Reiseantritt mit den amerikanischen Fahndungs- und Strafverfolgungslisten abzugleichen. Die Umstellung auf die elektronische Variante nach australischem Vorbild steht im Zusammenhang mit der Erweiterung der Liste von Ländern, die von der Visumspflicht befreit sind.[1]

Reisende mit einem gültigen Visum benötigen keine ESTA-Genehmigung.

Gültigkeit

Seit dem 1. August 2008 ist ESTA online für Staatsbürger und teilnahmeberechtigte Staatsangehörige der am VWP teilnehmenden Länder über das Internet zugänglich. Seit dem 12. Januar 2009 sind alle Reisenden, einschließlich Kinder, im Rahmen des VWP dazu verpflichtet, eine elektronische Reisegenehmigung zu beantragen, bevor sie an Bord eines Transportmittels mit Reiseziel USA gehen. Eine Reisegenehmigung ist bis zu zwei Jahren gültig, es sei denn, sie wird vorher widerrufen[2] oder der Reisepass läuft vorher ab. Die Genehmigung gilt für mehrere Einreisen in die Vereinigten Staaten; der Antragsteller kann seine neue Zieladresse über die ESTA-Website selbst ändern. Die Reisegenehmigung muss bei Einreise noch gültig sein, jedoch darf sie vor Abreise auslaufen, wobei der gesamte Aufenthalt ohne Visum nicht mehr als 90 Tage dauern darf.

Datenaustausch vor Reiseantritt und Datenspeicherung

Hauptartikel: Passenger Name Record

Die Angaben, die bei der Reisebuchung von der Fluggesellschaft oder dem Reisebüro erhoben werden (z.B. Dauer und Ziel der Reise, Kreditkartennummern, Kontaktdaten, ggf. auch besondere Essenswünsche oder Angaben zu besonderen Hilfsmitteln bei einer Behinderung), werden von den Fluggesellschaften als sog. PNR (Passenger Name Record)-Daten in den Reservierungssystemen gespeichert. Die EU hat Abkommen mit den USA und anderen Staaten geschlossen, die die Übermittlung von Passagierdaten aus den Buchungs- und Reservierungssystemen vorsehen. So greifen etwa die Behörden der USA auf in den Reservierungssystemen der Fluggesellschaften vorhandene Passagierdaten zu und speichern sie im Regelfall 15 Jahre. Einige besonders sensible Daten, etwa zur Religionszugehörigkeit oder ethnischen Herkunft, werden vorab elektronisch herausgefiltert. Inwieweit die Daten allerdings weiterverwendet werden, ist unklar und wird heftig kritisiert.

Alle Betroffenen können ihre Datenschutzrechte nach dem Freedom of Information Act, etwa auf Auskunft und Berichtigung, bei der Zoll- und Grenzschutz-Behörde des Ministeriums für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten geltend machen. [3]

Antragstellung

  • Reisende sollten mindestens 72 Stunden vor dem Abflug in die Vereinigten Staaten die ESTA-Webseite besuchen, um ihren ESTA-Antrag zu stellen.
  • Familienmitglieder können die Registrierung für Verwandte vornehmen, zum Beispiel Eltern für ihr Kind. Reisebüros können ihre Kunden registrieren.
  • Jeder Reisende muss personenbezogene Daten und Reisepassinformationen angeben, sowie einige Fragen über die persönliche Vergangenheit beantworten.
  • Das ESTA erteilt eine Bestätigung in der Form „Reisegenehmigung ja/nein” meist innerhalb weniger Sekunden. Die Genehmigung bezieht sich auf die Anreise; über die Einreise entscheidet wie in jedem Land der Grenzbeamte vor Ort.
  • Zur Antragsstellung ist noch keine Angabe konkreter Reisepläne nötig; über die Registriernummer kann man Reisedetails einer bestehenden ESTA-Genehmigung nachträglich ändern.

[4]

Anzugebende Daten

Folgende Daten müssen beim Ausfüllen des ESTA-Formulars angegeben werden:[5]

Informationen über den Antragssteller
Reisepassinformationen
  • Ablaufdatum des Reisepasses
  • Ausstellungsdatum des Reisepasses
  • Reisepassnummer
Reisedaten
  • Angaben zur Transportgesellschaft (Die Angabe des Namens der Transportgesellschaft ist freiwillig)
Kreditkarteninformationen
  • Familienname
  • Vornamen
  • Rechnungsadresse
  • Kreditkartentyp
  • Kreditkartennummer
  • Ablaufdatum
  • Sicherheitscode
Persönliche Fragen („Trifft einer der folgenden Punkte auf Sie zu?“)
  • „Leiden Sie an einer ansteckenden Krankheit, an einer körperlichen oder geistigen Erkrankung, oder betreiben Sie Drogenmissbrauch oder sind drogenabhängig?“
  • „Wurden Sie jemals auf Grund eines Deliktes oder einer Straftat verhaftet oder verurteilt, bei dem/der ein Verstoß gegen die guten Sitten oder in Bezug auf Drogen vorgelegen hat, oder wurden Sie jemals verhaftet oder verurteilt auf Grund von zwei oder mehr Delikten, für die das Strafmaß zusammengenommen fünf Jahre oder mehr betrug, oder haben Sie jemals Drogen in Umlauf gebracht, oder reisen Sie zum Zwecke krimineller oder sittenwidriger Handlungen ein?“[Anmerkung 1]
  • „Beabsichtigen Sie, in den Vereinigten Staaten einem Beschäftigungsverhältnis nachzugehen, oder wurde Ihnen jemals die Einreise verweigert und Sie wurden abgeschoben, oder wurden Sie zu einem früheren Zeitpunkt bereits aus den Vereinigten Staaten ausgewiesen, oder haben Sie sich auf Grund von Täuschung oder Falschangaben ein Visum oder Zutritt zu den Vereinigten Staaten verschafft oder haben den Versuch dazu unternommen?“
  • „Haben Sie jemals eine Person mit U.S.-Staatsbürgerschaft an der Ausübung des Sorgerechts für ein Kind, das ihr gerichtlich zuerkannt wurde, gehindert, ihr dieses Sorgerecht vorenthalten oder verweigert?“
  • „Haben Sie jemals Anspruch auf Schutz vor Strafverfolgung erhoben?“
  1. Anmerkung: nicht zu verwechseln mit Verbrechen gegen die Sittlichkeit, also hauptsächlich Sexualstraftaten. Vielmehr geht es bei Sittenwidrigkeit um Delikte gegen die guten Sitten, unter die z.B. auch Betrug, Diebstahl, etc. fallen. Eine genaue Erklärung mit einem Katalog der zutreffenden Straftaten bietet das Außenministerium der Vereinigten Staaten in seinem Foreign Affairs Manual (FAM).

Gebühr

Seit dem 8. September 2010 kostet der Antrag 14 Dollar, davor war er kostenfrei.[6] Die Gebühr wird bei Beantragen der ESTA-Erlaubnis fällig und muss innerhalb einer Woche per Kreditkarte bezahlt werden. Der US-Senat hatte einer entsprechenden Gesetzesinitiative zugestimmt, die ursprünglich eine bei der Antragstellung zu entrichtende Einreisegebühr von 10 US$ vorsieht. Die EU-Kommission hat „große Bedenken“ gegenüber der Gebühr für die ESTA-Nutzung, mit der touristische Reisen in die USA gefördert werden sollen: „Die EU hat mehrfach deutlich gemacht, dass die Einführung einer ESTA-Gebühr EU-Bürger mit Reiseziel USA zusätzlich belasten würde und mit der wiederholt versprochenen Förderung der transatlantischen Beziehungen und Zusammenarbeit unvereinbar sei.“[7]

Weitere Angebote

DHS-Siegel

Es gibt gewerbliche Webseiten, die ebenfalls offiziell auftreten und das ESTA-Formular zum Ausfüllen anbieten und die dann hierfür Entgeltforderungen erheben.

Ablehnung der Reisegenehmigung

Wurde die Anreise durch ESTA nicht genehmigt, muss der Betroffene vor seiner Reise in die Vereinigten Staaten bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat ein Nichteinwanderungsvisum beantragen.

Kritik

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Aus mehreren Gründen steht das System in der Kritik:

  • Fraglich ist der tatsächliche Gewinn an Sicherheit, der durch den Abgleich mit der Watch List erreicht wird.
  • Datenschutzaspekte sind gänzlich ungeklärt.[3]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Extending Travel Opportunities To Our Allies
  2. was zwar selten, aber unverhofft vorkommen kann, wie dieser Fall in Frankfurt zeigt.
  3. a b Bundesdatenschutzbeauftragter 2012
  4. ESTA-FAQ (dt.)
  5. FAQ der ESTA-Webseite
  6. Neue Touristengebühr ab 8. September – Der Eintritt in die USA kostet künftig 14 Dollar (Version vom 15. August 2010 im Internet Archive) auf tagesschau.de vom 7. August 2010
  7. Fünfter Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Aufrechterhaltung der Visumpflicht, S. 11