Electronic System for Travel Authorization

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Das Electronic System for Travel Authorization (kurz ESTA) ist ein elektronisches Reisegenehmigungssystem des Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten (Department of Homeland Security). Es ist als erweiterte Sicherheitsüberprüfungen für Reisende zu den USA aus Ländern, die am Visa-Waiver-Programm teilnehmen, eingeführt worden.

Eine Genehmigung ist für jegliche Anreise auf dem Luft- oder Seeweg erforderlich, sowohl bei geplanter Einreise als auch Transit in den USA. Erfolgt die Einreise auf dem Landweg über die kanadische oder mexikanische Grenze, ist keine ESTA erforderlich.

Die Genehmigung erstreckt sich nur auf die Anreise zu den USA, nicht jedoch auf die Einreise. Ob eine Einreise genehmigt wird, entscheidet nach der Ankunft ein Beamter der amerikanischen Zoll- und Grenzschutzbehörde vor Ort.[1]

Reisende mit einem gültigen Visum benötigen keine ESTA.

Hintergrund

Grundlage für das neue Online-Reisegenehmigungsverfahren ist eine Änderung des Paragrafen 217 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes der USA. Demnach ist das Ministerium für Innere Sicherheit verpflichtet, die Sicherheit des Visa-Waiver-Programms (VWP) zu verbessern. Mit ESTA wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die Daten aller ESTA-registrierten Reisenden vor Reiseantritt mit den amerikanischen Fahndungs- und Strafverfolgungslisten abzugleichen. Die Umstellung auf die elektronische Variante nach australischem Vorbild steht im Zusammenhang mit der Erweiterung der Liste von Ländern, die von der Visumspflicht befreit sind.[2]

Gültigkeit

Seit dem 1. August 2008 ist ESTA online für Staatsbürger und teilnahmeberechtigte Staatsangehörige der am VWP teilnehmenden Länder über das Internet zugänglich. Seit dem 12. Januar 2009 sind alle Reisenden, einschließlich Kinder, im Rahmen des VWP dazu verpflichtet, eine elektronische Reisegenehmigung zu beantragen, bevor sie an Bord eines Transportmittels mit Reiseziel USA gehen. Eine Reisegenehmigung ist bis zu zwei Jahren gültig, es sei denn, sie wird vorher widerrufen[3] oder der Reisepass läuft vorher ab. Die Genehmigung gilt für mehrere Einreisen in die Vereinigten Staaten; der Antragsteller kann seine neue Zieladresse über die ESTA-Website selbst ändern. Die Reisegenehmigung muss bei Einreise noch gültig sein, jedoch darf sie vor Abreise auslaufen, wobei der gesamte Aufenthalt ohne Visum nicht mehr als 90 Tage dauern darf.

Datenaustausch vor Reiseantritt und Datenspeicherung

Hauptartikel: Passenger Name Record

Die Angaben, die bei der Reisebuchung von der Fluggesellschaft oder dem Reisebüro erhoben werden (z.B. Dauer und Ziel der Reise, Kreditkartennummern, Kontaktdaten, ggf. auch besondere Essenswünsche oder Angaben zu besonderen Hilfsmitteln bei einer Behinderung), werden von den Fluggesellschaften als sog. PNR-Daten in den Reservierungssystemen gespeichert. Die EU hat Abkommen mit den USA und anderen Staaten geschlossen, die die Übermittlung von Passagierdaten aus den Buchungs- und Reservierungssystemen vorsehen. So greifen etwa die Behörden der USA auf in den Reservierungssystemen der Fluggesellschaften vorhandene Passagierdaten zu und speichern sie im Regelfall 15 Jahre. Einige besonders sensible Daten, etwa zur Religionszugehörigkeit oder ethnischen Herkunft, werden vorab elektronisch herausgefiltert. Inwieweit die Daten allerdings weiterverwendet werden, ist unklar und wird heftig kritisiert.

Alle Betroffenen können ihre Datenschutzrechte nach dem Freedom of Information Act, etwa auf Auskunft und Berichtigung, bei der Zoll- und Grenzschutz-Behörde des Ministeriums für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten geltend machen.[4]

Antragstellung

  • Reisende sollten mindestens 72 Stunden vor dem Abflug in die Vereinigten Staaten einen ESTA-Antrag stellen, das System erteilt eine Bestätigung bzw. Ablehnung meist innerhalb weniger Sekunden. Falls der Antrag abgelehnt wird, muss ein reguläres Visum beantragt werden,[5] was dann zusätzlich etwa vier bis acht Wochen benötigt.
  • Familienmitglieder können die Registrierung für Verwandte vornehmen, zum Beispiel Eltern für ihre Kinder oder Reisebüros für ihre Kunden.
  • Jeder Reisende muss personenbezogene Daten und Reisepassinformationen angeben, sowie einige Fragen über die persönliche Vergangenheit beantworten.
  • Zur Antragsstellung ist noch keine Angabe konkreter Reisepläne nötig; über die Registriernummer kann man Reisedetails einer bestehenden ESTA-Genehmigung nachträglich ändern.

[6]

Anzugebende Daten

Folgende Daten müssen beim Ausfüllen des ESTA-Formulars angegeben werden:[7]

Informationen über den Antragssteller
Reisepassinformationen
  • Reisepassnummer
  • Ausstellungsland
  • Ausstellungsdatum des Reisepasses
  • Ablaufdatum des Reisepasses
  • Land der Staatsbürgerschaft
  • Nationale Identifikationsnummer
  • Weitere Staatsbürgerschaften
Kontaktdaten
  • E-Mail-Adresse
  • Telefonnummer
  • Heimatadresse
Notfallkontaktperson in oder außerhalb USA
  • Familienname
  • Vorname
  • Telefonnummer
  • E-Mail-Adresse
Reisedaten
  • Kontaktperson (Name, Adresse, Telefonnummer)
  • Adresse während des Aufenthalts in USA
Arbeitgeberinformationen
  • Name der Firma
  • Adresse
  • Telefonnummer
  • Jobbezeichnung
Kreditkarteninformationen
  • Vornamen
  • Familienname
  • Rechnungsadresse
  • Kreditkartentyp
  • Kreditkartennummer
  • Ablaufdatum
  • Sicherheitscode
Persönliche Fragen („Trifft einer der folgenden Punkte auf Sie zu?“)
  • „Leiden Sie unter einer körperlichen oder geistigen Krankheit; konsumieren Sie Drogen oder sind Sie drogenabhängig; oder leiden Sie derzeit unter einer der folgenden Krankheiten: Weicher Schanker, Gonorrhoe, inguinales Granulom, Lepra (ansteckend), Lymphogranuloma venereum, Syphilis (ansteckend), aktive Tuberkulose?“
  • „Wurden Sie jemals aufgrund eines Verbrechens verhaftet oder verurteilt, das zu einer schweren Sachbeschädigung, einer schweren Schädigung einer anderen Person oder einer Behörde geführt hatte?“
  • „Haben Sie jemals gegen Gesetze im Zusammenhang mit dem Besitz, der Verwendung oder der Verteilung illegaler Drogen verstoßen?“
  • „Haben Sie geplant, sich an terroristischen Aktivitäten, Spionage, Sabotage oder Völkermord zu beteiligen bzw. haben Sie sich jemals daran beteiligt?“
  • „Haben Sie jemals einen Betrug begangen oder Informationen über sich oder andere vorgetäuscht, um ein Visa für bzw. die Einreise in die Vereinigten Staaten zu erhalten, oder andere dabei unterstützt?“
  • „Suchen Sie derzeit eine Beschäftigung in den Vereinigten Staaten oder waren Sie früher ohne vorherige Genehmigung seitens der US-Regierung in den Vereinigten Staaten beschäftigt?“
  • „Wurde Ihnen jemals ein US-Visum, das Sie mit Ihrem aktuellen oder vorherigen Reisepass beantragt haben, oder die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert oder Ihr Einreiseantrag bei der Einreise in die USA zurückgezogen?“
  • „Haben Sie sich jemals länger als der seitens der US-Regierung gewährte Zeitraum in den Vereinigten Staaten aufgehalten?“

Gebühr

Seit dem 8. September 2010 kostet der Antrag 14 Dollar, davor war er kostenfrei.[8] Die Gebühr wird bei Beantragen der ESTA-Erlaubnis fällig und muss innerhalb einer Woche per Kreditkarte bezahlt werden. Der US-Senat hatte einer entsprechenden Gesetzesinitiative zugestimmt, die ursprünglich eine bei der Antragstellung zu entrichtende Einreisegebühr von 10 US$ vorsieht. Die EU-Kommission hat „große Bedenken“ gegenüber der Gebühr für die ESTA-Nutzung, mit der touristische Reisen in die USA gefördert werden sollen: „Die EU hat mehrfach deutlich gemacht, dass die Einführung einer ESTA-Gebühr EU-Bürger mit Reiseziel USA zusätzlich belasten würde und mit der wiederholt versprochenen Förderung der transatlantischen Beziehungen und Zusammenarbeit unvereinbar sei.“[9]

Weitere Angebote

DHS-Siegel

Es gibt gewerbliche Webseiten, die ebenfalls offiziell auftreten und das ESTA-Formular zum Ausfüllen anbieten und die dann hierfür Entgeltforderungen erheben.

Ablehnung der Reisegenehmigung

Wurde die Anreise durch ESTA nicht genehmigt, muss der Betroffene vor seiner Reise in die Vereinigten Staaten bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat ein Nichteinwanderungsvisum beantragen.

Kritik

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Aus mehreren Gründen steht das System in der Kritik:

  • Fraglich ist der tatsächliche Gewinn an Sicherheit, der durch den Abgleich mit der Watch List erreicht wird.
  • Datenschutzaspekte sind gänzlich ungeklärt.[4]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. https://esta.cbp.dhs.gov/esta/WebHelp/ESTA_Screen-Level_Online_Help_1.htm#ta3, abgerufen am 9. Februar 2015.
  2. Extending Travel Opportunities To Our Allies
  3. was zwar selten, aber unverhofft vorkommen kann, wie dieser Fall in Frankfurt zeigt.
  4. a b Bundesdatenschutzbeauftragter 2012
  5. https://esta.cbp.dhs.gov/esta/WebHelp/ESTA_Screen-Level_Online_Help_1.htm#tna1, abgerufen am 9. Februar 2015.
  6. ESTA-FAQ (dt.)
  7. FAQ der ESTA-Webseite
  8. Neue Touristengebühr ab 8. September – Der Eintritt in die USA kostet künftig 14 Dollar (Memento vom 15. August 2010 im Internet Archive). auf tagesschau.de vom 7. August 2010
  9. Fünfter Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Aufrechterhaltung der Visumpflicht, S. 11