Familienzusammenführung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Familienzusammenführung (Familiennachzug) ist ein Zuzug von Familienangehörigen eines Deutschen oder eines Ausländers mit Aufenthaltserlaubnis, zum Zwecke der Herstellung oder Aufrechterhaltung der Familieneinheit, gleichzeitig oder nachträglich, auch nach Geburt eines ausländischen Kindes im Inland. Man unterscheidet zwischen Ehegattennachzug und Kindernachzug.

Der Familiennachzug wird in den einzelnen Ländern unterschiedlich gewährt und die rechtlichen Bestimmungen differieren erheblich.

Europäische Union[Bearbeiten]

Die Familienzusammenführung durch Drittstaatsangehörige, die sich rechtmäßig im Gebiet der Mitgliedstaaten aufhalten, ist durch die Richtlinie 2003/86/EG (Familienzusammenführungsrichtlinie) vom 22. September 2003 geregelt.

Die Zustimmung zur Familienzusammenführung von Drittstaatsangehörigen erfolgt weiterhin nach nationalem Recht, so entsteht in Deutschland die Situation der Inländerdiskriminierung.

Deutschland[Bearbeiten]

In der Bundesrepublik Deutschland wird die Familienzusammenführung durch das Aufenthaltsgesetz geregelt. Die Zustimmung zum Familiennachzug wird von Ausländerbehörde in Abstimmung mit den Deutschen Auslandsvertretungen erteilt. Im August 2007 trat die Novellierung des Gesetzes in Kraft. Die Zustimmung erfolgt in einem Visaverfahren und ist seit 2007 gebunden an Nationalität, Sprachkenntnisse, Sicherung des Lebensunterhaltes und in manchen Fällen Wohnungsgröße. [1] [2]

Im Jahr 2010 sind laut Bundesregierung weltweit 31.649 Visa zum Ehegattennachzug nach Deutschland erteilt worden. Dies bedeute einen Rückgang von 4,65 Prozent. [3] 2005 kamen noch rund 80.000 Menschen aufgrund gewährter Familienzusammenführung nach Deutschland. [4]

Der Rückgang der Familiennachzüge nach Deutschland war absehbar – wegen des Sättigungseffekts und der vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble seinerzeit angekündigten Verschärfungen beim Ehegattennachzug auf ein erhöhtes Mindestalter.[4] Diese Verschärfung des Ehegattennachzugsalters wurde 2007 parlamentarisch beraten und eine Anhebung auf 21 Jahre war gesetzlich geplant. Durchgesetzt wurde nach weiteren Beratungen eine Ehegattennachzugsalter von 18 Jahren.[5] Ebenso wurde letztlich beschlossen, dass einfache Deutschkenntnisse nachgewiesen werden müssen gemäß der Stufe A1 des europäischen Sprachenzertifikats.[6][7][8] Durch diesen Sprachtest sollten die Integration erleichtert und Zwangsehen verhindert werden.[9] Am 10. Juli 2014 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass diese Regelung gegen die Stillhalteklausel des Assoziierungsabkommens EWG – Türkei (Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls) verstößt und mit der Richtlinie zur Familienzusammenführung (Richtlinie 2003/86/EG) unvereinbar ist.[10] Nach diesem Urteil wurde im Bundesinnenministerium erwogen, die Regelung zugunsten eng definierter Härtefälle auszuweiten.[9]

Der Familiennachzug ist unter bestimmten Umständen an das Einkommen gebunden. In der Gesetzesbegründung heißt es, das sei dann der Fall, wenn eine Familienzusammenführung im Ausland zumutbar ist, was für Eingebürgerte oder Doppelstaatler eher der Fall sein soll als für Deutsche ohne anderen kulturellen Hintergrund. [11]

Seit dem 6. September 2013 ist nach AufenthG § 27 Grundsatz des Familiennachzugs, Nr. (5), jeder Inhaber eines Aufenthaltstitels zum Familiennachzug zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt. (Zuvor war diese Erlaubnis nach dem früheren § 29 Abs. 5 an den Umfang zur Erlaubnis der Erwerbstätigkeit desjenigen gekoppelt gewesen, zu dem der Familiennachzug stattfand.)[12]

Schweiz[Bearbeiten]

In der Schweiz wird der Familiennachzug ab 1. Januar 2008 durch das schweizerische Ausländergesetz gewährt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Stellungnahme Verschärfung im Ehegattennachzug (PDF; 1,5 MB) Verband Binationaler
  2. Sicherstellung des Lebensunterhaltes info4alien.de
  3. Visa zum Ehegattennachzug Bundestag
  4. a b Jörg Lau: Immigration: Wir waren ein Einwanderungsland, Die Zeit am 14. Juni 2006
  5. Blogbeitrag zum Mindestalter
  6. Merkblatt zum Nachweis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug, Diplomatische Vertretung in Ankara
  7. Goethe-Institut: Informationen zum Nachweis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug
  8. Der Deutschtest für Zuwanderer bei TELC
  9. a b Ehepartner-Nachzug: Ministerium hält an Sprachtests für Türken fest. Zeit online, 13. Juli 2014, abgerufen am 14. Juli 2014.
  10. Urteil vom 10. Juli 2014, EuGH
  11. Verhaltenes Willkommen, Deutschlandradio am 24. April 2007
  12. AufenthG § 27 Grundsatz des Familiennachzugs, buzer.de

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Familienzusammenführung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!