Flüchtling

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Dieser Artikel befasst sich mit Personen mit Flüchtlingsstatus; zu Flüchtenden im Allgemeinen siehe Flucht.
Flüchtlinge bei Stalingrad, 1942
Kriegsflüchtlinge aus Nordkorea, 1952

Ein Flüchtling ist ein Migrant, der in seinem Herkunftsland verfolgt wurde oder von Krieg bedroht wird und es deshalb verlassen hat. Der Status eines Flüchtlings richtet sich nach nationalen und internationalen Bestimmungen:

Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.

Für Flüchtlinge ist weltweit das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zuständig. Das UNHCR zählte zum Ende des Jahres 2010 weltweit zehn Millionen Flüchtlinge.[1]

Begriff[Bearbeiten]

Parteien des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge:
  • Parteien des Abkommens von 1951
  • Parteien des Protokolls von 1967
  • Parteien beider Verträge
  • Parteien keiner der beiden Verträge

Der Begriff wird im internationalen Flüchtlingsrecht durch die Genfer Flüchtlingskonvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 definiert. Danach gilt als Flüchtling, wer

„[…] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“

Genfer Flüchtlingskonvention[2]

In der Alltagssprache gebräuchliche erweiterte Flüchtlingsbegriffe schließen darüber hinausgehend auch

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Daneben gibt es in Deutschland sogenannte Kontingentflüchtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 23 und § 24 AufenthG), können ihren Wohnsitz jedoch nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht frei wählen.[3]

Ferner sind von diesen „natürlichen Flüchtlingen“ die Steuerflüchtlinge zu unterscheiden.

Häufige Probleme von Flüchtlingen[Bearbeiten]

Flüchtlinge haben ihre Heimat verlassen, weil sie dort verfolgt, oft auch misshandelt und gefoltert wurden. Die Flucht verläuft oft unter dramatischen und strapaziösen Umständen. Neben Verletzungen und gesundheitlichen Folgen leidet ein erheblicher Anteil von Flüchtlingen unter posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) oder Depressionen. Flüchtlinge haben eine erheblich erhöhte Suizid-Inzidenz.[4] 2005 wurde PTBS bei 34 Prozent aus einer Gruppe von eintausend palästinensischen Schulkindern zwischen zwölf und sechzehn Jahren festgestellt.[5] Eine weitere Studie an weiblichen bosnischen Flüchtlingen konnte das Ergebnis mit einem ähnlichen Resultat reproduzieren.[6] Insbesondere Frauen und Mädchen in Flüchtlingslagern sind verstärkt Opfer von Vergewaltigung oder Prostitution und verstärkt von Geschlechtskrankheiten betroffen.[7] Insgesamt sind Flüchtlinge vor gewaltsamen Übergriffen – insbesondere vor politisch motivierten, rassistischen und sexuellen Übergriffen – oft unzureichend geschützt.

Massenübergriffe auf Flüchtlinge können bis zum Ausmaß eines Völkermords reichen, wie sich am Massaker von Srebrenica gezeigt hat.

Flüchtlingen, die sich mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus im Zielland befinden, wird zunächst meist keine Arbeitserlaubnis gewährt, wodurch Lethargie und Depressionen entstehen können und ggf. die Expertise bzw. die Beschäftigungsfähigkeit der Flüchtlinge verloren geht.[8]

In Deutschland sind für den Zeitraum von 1993 bis 2012 zahlreiche Verletzungen, Suizide und Selbstverletzungen dokumentiert. Hierunter fallen unter anderem gewaltsame Übergriffe – zu den bekanntesten Vorfällen gehören die Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda – und zahlreiche Selbstmorde von Flüchtlingen im Zusammenhang mit Abschiebungen.[9] Teils treten Flüchtlinge als Ausdruck ihres Protests in den Hungerstreik.

In Deutschland ist durch die Asylrechtsnovelle (Grundgesetzänderung) und veränderte Entscheidungspraxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und der Gerichte der Anteil der Flüchtlinge, die als politisch Verfolgte nach Art. 16a GG anerkannt werden, stark gesunken. Schutz bietet oft nur noch die Anerkennung von Abschiebehindernissen aus gesundheitlichen Gründen, vor allem wegen traumatischer Verfolgungserfahrungen.

Weltflüchtlingstag[Bearbeiten]

Der Welttag der Migranten und Flüchtlinge ist ein erstmals 1914 von Papst Benedikt XV. mit dem Dekret Ethnografica studia unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges ausgerufener Gedenktag, der seither jährlich abgehalten wird.[10]

Seit 2001 wird der 20. Juni als Weltflüchtlingstag begangen; zuvor hatten viele Länder ihre eigenen nationalen Flüchtlingstage begangen. Die einzelnen Bischofskonferenzen haben zum Teil andere Tage festgelegt, so in Lateinamerika den 12. Oktober, den Tag der Entdeckung Amerikas. Am 4. Dezember 2000 erklärte die UN-Generalversammlung mit der Resolution 55/76 zum bevorstehenden 50. Jahrestag der Gründung des UNHCR den 20. Juni zum Weltflüchtlingstag. Die Wahl fiel auf dieses Datum, da der 20. Juni zuvor in etlichen Ländern bereits Afrika-Flüchtlingstag gewesen war.[11][12]

Jährlich zum Weltflüchtlingstag veröffentlichen die der UNHCR einen Jahresbericht. Diesem zufolge befanden sich Ende 2013 über 51 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter mehr als 33 Millionen Männer, Frauen und Kinder im eigenen Land („Binnenvertriebene“). Die Zahl der Flüchtlinge hatte damit den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht. Der Anstieg um sechs Millionen Menschen im Vergleich zum Vorjahr wurde hauptsächlich durch den Krieg in Syrien verursacht. Auch in Afrika nahmen Flucht und Vertreibung erheblich zu, vor allem in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan. Hauptaufnahmeländer für Flüchtlinge sind Pakistan, Iran und Libanon.[13]

Rechtliche Aspekte[Bearbeiten]

Deutscher Flüchtlingsausweis 1949
Schweizerischer Reiseausweis für Staatenlose 2009

Bis Flüchtlinge einen offiziellen Flüchtlingsstatus erhalten haben, können sie auch als Asylsuchende oder Asylbewerber gelten. Wird ihr Status als Flüchtling anerkannt, erhalten sie einen Reiseausweis für Flüchtlinge in den Ländern, die Vertragsstaaten sind (Genfer Flüchtlingskonvention). In Deutschland unterscheidet man zudem zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung und der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; beide Begriffe sind in den Voraussetzungen ähnlich, aber nicht deckungsgleich. Manche Staaten sind relativ tolerant und akzeptieren häufig Aufnahmegesuche; andere lehnen sie nahezu rigoros ab.

Länder, die der Flüchtlingskonvention von 1951 und dem Protokoll 1967 beigetreten sind, sind zum Schutz der Flüchtlinge verpflichtet und können nicht willkürlich Flüchtlinge in ihr Herkunftsland abschieben. Flüchtlinge können sich auch an den UNHCR wenden. Nicht alle Nationen der Welt sind der Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951 beigetreten.

Die palästinensischen Flüchtlinge infolge des Palästinakriegs von 1948 und ihre Nachkommen fallen nicht unter die 1951 abgeschlossene Konvention bzw. den UNHCR, jedoch unter die zuvor beschlossene UNRWA-Agenda. Somit unterliegen sie einem Sonderstatus; siehe: Palästinensisches Flüchtlingsproblem.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Sergo Mananashvili: Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention. Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft, Band 78, Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-4833-7.
  • Madjiguène Cissé: Papiere für alle. Die Bewegung der Sans Papiers in Frankreich, Assoziation A, Berlin 2002, ISBN 3-935936-14-1
  • Gerda Heck: Illegale Einwanderung. Eine umkämpfte Konstruktion in Deutschland und den USA. Edition DISS Band 17. Münster 2008. ISBN 978-3-89771-746-6 (Interview heiseonline 10. November 2008).
  • Heike Herzog, Eva Wälde: Sie suchten das Leben …. Suizide als Folge deutscher Flüchtlingspolitik, Unrast, Hamburg / Münster 2002, ISBN 3-89771-810-3.
  • Bernhard Mann: Politische Flüchtlinge. Sozialberatung in Sammelunterkünften und Fragen zur gesellschaftlichen Integration. Mit einem Vorwort eines Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). Haag+Herchen. Frankfurt am Main. 1983 ISBN 3-88129-725-1.
  • Michael R. Marrus: Die Unerwünschten. Europäische Flüchtlinge im 20. Jahrhundert (Originaltitel: The Unwanted übersetzt von Gero Deckert), Schwarze Risse, Rote Strasse, VLA, Berlin / Göttingen / Hamburg 1999, ISBN 3-924737-46-0.
  • Peter J. Opitz: Das Weltflüchtlingsproblem. Ursachen und Folgen. Beck'sche Reihe 367, Beck, München 1988 ISBN 3-406-33123-8
  • Unabhängige Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg. Projektleitung Gregor Spuhler: Die Schweiz und die Flüchtlinge zur Zeit des Nationalsozialismus, Bern, 1999
  • Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg (Bergier-Bericht); Bern: BBL/EDMZ, 2002

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Flüchtling – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Commons: Flüchtlinge – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. UNHCR Statistical Yearbooks. 2010, Chapter 2: Population Levels and Trends, Seite 24 unten
  2. Genfer Konvention im Wortlaut, pdf-Dok. 212 KB, abgerufen am 7. September 2012.
  3. Wohnsitzauflage für sowjetische Zuwanderer muss verhältnismäßig sein
  4. Detainee children 'in suicide pact' CNN.com – 28. Januar 2002
  5. Khamis, V. Post-traumatic stress disorder among school age Palestinian children. Child Abuse Negl. 2005 Seite:81–95.
  6. Sundquist K, Johansson LM, DeMarinis V, Johansson SE, Sundquist J. Posttraumatic stress disorder and psychiatric co-morbidity: symptoms in a random sample of female Bosnian refugees. Eur Psychiatry. 2005 Seite 158–164.
  7. Aggrawal A. (2005) Refugee Medicine in : Payne-James JJ, Byard RW, Corey TS, Henderson C (Eds.) Encyclopedia of Forensic and Legal Medicine, Elsevier Academic Press: London, Vol. 3, Pp. 514–525.
  8. siehe z.B. NGOs fordern vollen Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylwerber. www.derstandard.at, 23. Januar 2013, abgerufen am 12. Mai 2013.
  9. 20. aktualisierte Auflage der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2012), siehe Zusammenfassung unter: 6500 Todesfälle und Verletzungen. Abgerufen am 12. Mai 2013.
  10. Päpstliche Grußbotschaften zum Weltflüchtlingstag:
    • Dokumentation der Welttage unter Papst Johannes Paul II.
      • 1991: (77) [Titel?], 21. August 1991
      • 1992: (78) [Titel?]
      • 1993: (79) [Titel?], 6. August 1993
      • 1994: (80) [Titel?], 6. August 1993
      • 1995: (81) [Titel?], 10. August 1994
      • 1996: (82) Migranten ohne Aufenthaltsstatus, 25. Juli 1995
      • 1997: (83) [Titel?], Castel Gandolfo, 21. August 1996
      • 1998: (84) [Titel?], 9. November 1997
      • 1999: (85) Pfarrgemeinden Stätten der Seelsorge und Mitverantwortung für Migranten, 2. Februar 1999
      • 2000: (86) Befreiung und Beginn einer neuen Zeit der Brüderlichkeit und Solidarität, 21. November 1999
      • 2001: (87) Seelsorge für die Migranten – Ein Weg zur Erfüllung der Sendung der Kirche in unserer Zeit, 2. Februar 2001
      • 2002: (88) Migration und interreligiöser Dialog, Castel Gandolfo, 25. Juli 2001
      • 2003: (89) Für einen Einsatz zur Überwindung jeder Art von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und übertriebenem Nationalismus, 24. Oktober 2002
      • 2004: (90) Migrationen im Blick auf den Frieden, 15. Dezember 2003
      • 2005: (91) Integration zwischen den Kulturen, 24. November 2004
    • Dokumentation der Welttage unter Papst Benedikt XVI.
      • 2006: (92) Migration: ein Zeichen der Zeit, 18. Oktober 2006
      • 2007: (93) Die Migrantenfamilie, 18. Oktober 2006
      • 2008: (94) Der junge Migrant, 18. Oktober 2007
      • 2009: (95) Der Heilige Paulus Migrant, Völker-Apostel, 24. August 2008
  11. UN.org: World Refugee Day
  12. UNHCR: Special events: World Refugee Day 2007
  13. Über 50 Millionen weltweit auf der Flucht UNHCR, 20. Juni 2014