Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ist eine überparteiliche und unabhängige Denkfabrik zur Förderung und Weiterentwicklung von Umweltsteuern, des Abbaus von umweltschädlichen Subventionen und des Emissionsrechtehandels. Langfristiges Ziel ist eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, in der mit Ernst Ulrich von Weizsäcker gesprochen, „Preise nicht nur die ökonomische, sondern auch die ökologische Wahrheit sagen“. Der 1994 unter dem Namen „Förderverein Ökologische Steuerreform“ gegründete eingetragene Verein wird von 300 Mitgliedern unterstützt und hat seinen Sitz in Berlin.[1] Am 1. Juni 2008 wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung eine Namensänderung beschlossen, um „den Vereinszweck und seine Ziele deutlicher im Vereinsnamen abzubilden“.[2] Zum 1. Januar 2013 wurde eine Fusion mit dem Ökosozialen Forum Deutschland vollzogen.[3]
Ziele
Das FÖS versteht sich als Sammelbewegung unabhängiger Vordenker und ist gegenüber Entscheidungsträgern und Multiplikatoren Anstoßgeber wie Konsensstifter in der Debatte um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiter zu entwickeln. Die Marktwirtschaft hat sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Menschen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, muss sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Bestrebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.
Es entwickelt Vorschläge und Gutachten zur ökologischen Ausrichtung des deutschen Steuer- und Finanzsystems und marktwirtschaftlicher Steuerungsinstrumente für eine ökologische und ökonomische Nutzung von Energieträgern. Er fördert dabei Wissenschaft und Forschung auf dem Energiesektor.
Das FÖS versucht seine Vorstellungen auch weltweit zu verbreiten und mit den Ideen anderer Länder abzustimmen. Das in diesem Zusammenhang vom FÖS entwickelte Projekt "Green Budget Europe" versucht die verschiedenen nationalen Ansätze in Europa zu bündeln.
Forderungen
- Die Einbeziehung aller Kosten der fossilen und nuklearen Energieerzeugung in den Verkaufspreis (externe Kosten: internalisieren) als Konventionelle-Energien-Umlage, bei gleichzeitigem Ausgleich für Verbraucher, somit auch kurzfristige Kostenvorteile für die langfristig kostengünstigeren erneuerbaren Energien[4]
- Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin
- Aufkommensneutrale Ökologisierung der deutschen Kraftfahrzeugsteuer
- Kontinuierliche (jährliche) Erhöhung der Ökosteuer für mindestens 5 Jahre mit Sozialausgleich
- Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung der Infrastrukturkosten
- Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Luftverkehr
- Besteuerung von Kerosin durch das deutsche Mineralölsteuergesetz, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge
- Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr
- Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe (Öl, Gas) und Strom, in Kombination mit einer finanziellen Rückvergütung (Ökobonus) als Klima-Bonus (Pro-Kopf-Zuschuss für effizientere Technik), Sozial-Bonus (Pro Kopf in gleicher Höhe) und Beschäftigungs-Bonus (je Arbeitsplatz)[5]
- Abschaffung der Besteuerung von Öl und Gas bei der Stromerzeugung
- gezieltere Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
- Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie, sowie deren höhere Beteiligung an den Kosten für das EEG[6]
- Weiterentwicklung des Emissionshandels
Organisation
Die Arbeit des FÖS wird durch einen zehnköpfigen ehrenamtlichen Vorstand geleitet.
Beirat
Seit März 1999 unterstützt ein Beirat mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Ziele der Organisation. Mitglieder des Beirats sind u.a. Hans Christoph Binswanger, Felix Ekardt, Maximilian Gege, Sven Giegold, Josef Göppel, Hartmut Graßl, Ulrich Kelber, Rüdiger Kruse, Wolfgang Methling, Bernd Meyer, Lisa Paus, Franz Josef Radermacher, Carsten Schneider, Max Schön, Stephan Schulmeister, Ulrich Thielemann, Ernst Ulrich von Weizsäcker und Angelika Zahrnt.
Mitgliedschaften
Das FÖS ist Mitglied des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland und des Tax Justice Networks[7].
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ FÖS-Webseite: Über uns
- ↑ FÖS verleiht Adam-Smith-Preis an Barbara Hendricks und Reinhard Loske und wird zum Forum Ökologische-Soziale Marktwirtschaft (PDF; 41 kB)
- ↑ 16. März 2013: Erste gemeinsame Mitgliederversammlung nach der Fusion von FÖS und ÖSF
- ↑ FÖS-Studie im Auftrag von greenpeace-energy und Bundesverband Windenergie: Was Strom wirklich kostet(Kurzfassung), 27. August 2012. (PDF; 434 kB)
- ↑ Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) / Green Budget Germany: Sozial ausgestaltete Ökologische Finanzreform, Eckpunktepapier, 7. November 2008. ((PDF; 197 kB))
- ↑ FÖS: Steigende Belastung der Stromverbraucher durch Industrieprivilegien, 17. Oktober 2012 (PDF; 259 kB)
- ↑ Tax Justice Network Deutschland, Blog, Liste der Mitglieder rechts am Rand