Frenti-Mudança
Die Frenti-Mudança FM (Frente de Reconstrução Nacional de Timor-Leste — Mudança, deutsch: Front für den nationalen Wiederaufbau Osttimors — Reform)[1] ist eine politische Partei in Osttimor und Abspaltung von der FRETILIN.[2] Bis August 2011 verwendete sie die Bezeichnung FRETILIN Mudança (Tetum:FRETILIN Mudansa; in einigen Medien auch FRETILIN movement)[3] Seit 2012 ist die FM Teil der Regierungskoalition Osttimors.
Geschichte
Im Februar 2003 wurde die Mudansa-Gruppe als Teil der FRETILIN gegründet, nachdem das Zentralkomitee der FRETILIN die Parteisatzung geändert hatte. Mudansa kritisierte, die Änderungen würden die Partei zerstören. Generalsekretär und Premierminister Marí Alkatiri reagierte im September 2003 auf Forderungen nach erneuter Satzungsänderung, indem er führende Mudansa-Mitglieder, wie Vítor da Costa, aus Positionen des Öffentlichen Dienstes entfernte.[4]
2006 kam es in Osttimor zu schweren Unruhen, in deren Folge Alkatiri als Premierminister zurücktreten musste. Neuer Regierungschef wurde der parteilose José Ramos-Horta. FRETILIN-Mitglied José Luís Guterres, der unter Ramos-Horta Außenminister wurde, scheiterte bei dem Versuch, mit Hilfe von FRETILIN Mudança, auf einem chaotischen Parteitag Alkatiri auch als Generalsekretär der FRETILIN zu stürzen. Alkatiri blieb Generalsekretär und die Nummer Zwei in der Parteihierarchie hinter Francisco Guterres. Als Grund für das Wahlergebnis wurde die Satzungsänderung angesehen, die eine öffentliche statt geheime Abstimmung über die Parteiführung einführte.[4] Vítor da Costa klagte vor Gericht gegen diesen Vorgang, scheiterte aber.[5]
Die Konfrontation der FRETILIN Mudança mit der FRETILIN eskalierte nach den verlorenen Parlamentswahlen 2007. Alkatiri erwirkte gegen die Angehörigen der FRETILIN Mudança Parteiausschlussverfahren, da sie Wähler aufgefordert hatten, Xanana Gusmão und seiner neuen Partei Congresso Nacional da Reconstrução Timorense (CNRT) zu wählen. Der Aufforderung, die FRETILIN freiwillig zu verlassen, waren die Reformer nicht nachgekommen. Überraschend berief Gusmão dann José Luís Guterres zum stellvertretenden Premierminister. Guterres Ernennung wurde als Versuch gewertet den Reformkräften in der FRETILIN eine Möglichkeit zur Teilnahme an der Regierung zu eröffnen.[6] Ein nachträgliches Angebot an FRETILIN-Politiker sich im Kabinett zu beteiligen, wurde von der Parteiführung abgelehnt.[7]
Ab 2010 wurden von der FRETILIN Mudança eigene Strukturen aufgebaut. Ihr Ziel war weiterhin der Sturz von Francisco Guterres und Marí Alkatiri von der Parteispitze, auch wenn Parlamentspräsident Fernando de Araújo (Partido Democrático) die FRETILIN Mudança aufforderte, sich als eigenständige Partei eintragen zu lassen. Das Gesetz lasse keine illegalen Parteien zu.[8]
(Juli 2011)[9]
Als die FRETILIN Mudança auch im damaligen Distrikt Baucau lokale Strukturen aufbaute, drohten FRETILIN-Anhänger im März 2010 Anhängern der Reformbewegung die Straßen zu blockieren. FRETILIN-Generalsekretär Alkatiri nannte den Aufbau der lokalen Strukturen einen „provozierenden Akt“. Er erklärte, er sehe in der FRETILIN Mudança verkappte Anhänger von Premierminister Gusmãos Partei CNRT. Die Verwendung von Symbolen der FRETILIN, wie der Parteiflagge, strebte Alkatiri an, der FRETILIN Mudança verbieten zu lassen.[10] Diese Forderung wurde von Parlamentspräsident Araújo unterstützt.[8]
Am 28. April 2011 wurde die FRETILIN Mudança als eigene Partei registriert,[2] am 24. Juni wurde ihr aber die Zulassung zu den anstehenden Wahlen 2012 vom obersten Gericht verweigert. Begründet wurde dies mit der Ähnlichkeit von Name, Emblem, Flagge und sogar Parteihymne mit jenen der FRETILIN. Dies könnte die Wähler verwirren.[11] Die Zulassung erfolgte schließlich im August nach der Umbenennung in Frenti-Mudança.[12]
Bei den Parlamentswahlen 2012 erhielt die Frenti-Mudança 14.648 Stimmen (3,11 %) und errang zwei Sitze im Nationalparlament. Zunächst zogen als Abgeordnete José Luís Guterres und Generalsekretär Jorge da Conceição Teme ein, nach ihrer Vereidigung als Minister gaben sie ihre Sitze an Benvinda Catarina Rodrigues und Maria Adozinda Pires da Silva ab. Am besten schnitt die FM in Oecusse ab, wo sie 10,37 % der Stimmen erhielt.[13][14]
Die FM wurde der kleinste Partner in der Regierungskoalition mit Congresso Nacional da Reconstrução Timorense und Partido Democrático.[15] Nachdem Premierminister Gusmão zurücktrat und sein Nachfolger am 16. Februar 2015 vereidigt wurde, ist auch die FRETILIN in der Regierung vertreten. Im März 2016 kam es zum Bruch der Koalition zwischen CNRT und PD über den Streit um den militärischen Oberbefehlshaber und dem Konflikt zwischen Regierung und Parlament einerseits und Präsident Taur Matan Ruak andererseits.[16]
Parteimitglieder
Gründungspräsident der Frenti-Mudança war Vicente Maubusy. Er wurde abgelöst von Vítor da Costa, der zwischendurch Mitglied der Partei CNRT war.[14] Vizepräsident ist Egídio de Jesus (Stand: 2015).[17] Weitere prominente Angehörige sind Adérito de Jesus Soares, Leiter der Anti-Korruptionskommission (CAC) und Gründer von La'o Hamutuk, Osttimors wichtigster Menschenrechtsorganisation, und Vicente Railos da Conceição, der die Bewaffnung von Zivilisten durch Minister der FRETILIN während der Unruhen von 2006 aufdeckte.[10]
In der zweiten Regierung Gusmão war José Luís Guterres von 2012 bis 2015 Außenminister, Teme war Minister für Staatsadministration. Abel da Costa Freitas Ximenes war Vizeminister für Handel, Industrie und Umwelt, Ricardo Cardoso Nheu Staatssekretär für Handel und Vítor da Costa Staatssekretär für soziale Sicherheit. In der Regierung Araújo seit 2015 vertritt Abel da Costa Freitas Ximenes als Vizeminister für Bildung II die FM im Kabinett. Teme war das Amt des Vizeministers für Staatsadministration angeboten worden, doch er lehnte diese Zurückstufung ab und schied somit aus der Regierung aus.[18]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Dennis Shoesmith: Political Parties and Groupings of Timor-Leste, Australian Labor International, Oktober 2011, 3. Ausgabe ( vom 7. Mai 2012 im Internet Archive) (englisch)
- ↑ a b Diario Nacional, 28. April 2011, Fretilin Mudansa registered as a political party
- ↑ Timor Lorosae Nação, 10. März 2010 ( vom 8. Mai 2010 im Internet Archive)
- ↑ a b Timor-Leste’s Parliamentary Elections, 13. Juni 2007 (PDF; 274 kB)
- ↑ The Law on Political Parties (No. 3/2004) and the decision of the Timor Leste Court of Appeal in the case of Vitor da Costa and Others v FRETILIN (12. August 2006) The election of Mari Alkatiri and Lu-Olo at the FRETILIN National Congress in May 2006. ( vom 21. November 2012 im Internet Archive)
- ↑ The Australian, 9. August 2007, Fretilin sidelined in Timorese cabinet
- ↑ AKI, 24. August 2007, East Timor: Fretilin says no to joining government as calm returns to capital
- ↑ a b Die nachstehende Seite ist nicht mehr abrufbar. (Suche in Webarchiven.) Timor Lorosae Nação, 24. März 2010
- ↑ Die nachstehende Seite ist nicht mehr abrufbar. (Suche in Webarchiven.) Flagge der FRETILIN Mudança
- ↑ a b Die nachstehende Seite ist nicht mehr abrufbar. (Suche in Webarchiven.) Timor Lorosae Nação, 23. März 2010
- ↑ Sapo notícias, 24. Juni 2011, Supremo Tribunal indeferiu pedido de registo como partido à FRETILIN-Mudança do vice-primeiro-ministro
- ↑ Suara Timor Leste, 12. August 2011, I congrulates Guterres, says Alkatiri
- ↑ STAE ( vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv archive.today), abgerufen am 9. September 2012
- ↑ a b Wahllisten der Parlamentswahlen 2012
- ↑ Timor Post, 11. Mai 2011, Be careful of political maneuvers: Fretilin Mudansa
- ↑ Sapo: Parlamento de Timor-Leste com nova mesa depois de quase dois meses de debate, 5. Mai 2016, abgerufen am 6. Mai 2016.
- ↑ SAPO: Partidos timorenses despedem-se com homenagem a ex-presidente do Parlamento Nacional, 5. Juni 2015, abgerufen am 22. April 2016.
- ↑ Michael Leach: Generational change in Timor-Leste, Inside Story, 18. Februar 2015, abgerufen am 18. Februar 2015.